Gelder nicht verwendet
SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat mehr Anstrengungen und Tempo der CDU-geführten Kulturverwaltung verlangt, um Projekte gegen Antisemitismus zu starten. "Mich ärgert sehr, dass dort Geld bereitsteht, dass man ausgeben kann im Kampf gegen Antisemitismus, im Kampf gegen antimuslimischen Rassismus und für das Miteinander", sagte Saleh bei einem Besuch der Kreuzberger Bildungseinrichtung Kiga.
Die beiden Koalitionsfraktion CDU und SPD hatten vor fast einem Jahr im Zuge der Haushaltsberatungen zehn Millionen Euro allein für dieses Jahr bereitgestellt. Damit sollen Bildungs- und Dialogformate bezahlt werden, insbesondere um jüdisch-israelische Menschen und palästinensische Menschen ins Gespräch zu bringen. Wie der rbb berichtet hatte, waren zu Beginn des Sommers von den zehn Millionen Euro lediglich 260.000 Euro ausgegeben worden.
In wenigen Tagen – am 7. Oktober - jährt sich der Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel zum ersten Mal. Saleh mahnt nun ein Konzept und die Umsetzung der Koalitionsbeschlüsse an. "Ich wünsche mir mehr Engagement der Kulturverwaltung, wenn es darum geht, ernsthaft an die Sache heranzugehen."
Zugleich lobte er bei dem gemeinsamen Besuch mit Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) den Träger Kiga, der mit seinem neuen Projekt "Dialogräume" ein solches Angebot machen will, um ins Gespräch zu kommen und um ein "Auseinanderdriften der Gesellschaft" zu verhindern, so Kiga-Vorstand Dervis Hizarci.
Finanziert werden die "Dialogräume" aus Mitteln der Lotto-Stiftung. Verteilt über die nächsten drei Jahre stehen dafür 920.000 Euro zur Verfügung. Damit sollen unterschiedliche Angebote finanziert werden, um insbesondere jüdisch-israelische Menschen und palästinensische Menschen ins Gespräch zu bringen. Die unterschiedlichen Formate richten sich an Schulen, Hochschulen, Kultureinrichtungen, aber auch Moscheen.
Sendung: Radioeins, 10.09.2024, 8:00 Uhr
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