Mehrheit stimmt gegen Abwahl
Hoppegartens Bürgermeister Sven Siebert sei mit seinem Amt überfordert, werfen ihm Gemeindevertreter vor. Am Sonntag stimmten die Bürger mit knapper Mehrheit ab: Siebert bleibt Bürgermeister.
Der Bürgermeister von Hoppegarten Sven Siebert (parteilos) hat am Sonntag ein Abwahlverfahren überstanden. Die knappe Mehrheit der abstimmenden Bürgerinnen und Bürger (51,5 Prozent) stimmte in einem Bürgerentscheid gegen eine Abwahl des Bürgermeisters der Gemeinde im Kreis Märkisch-Oderland. 48,5 Prozent hatten für die Abwahl gestimmt. Das nötige Quorum von mindestens 3.872 Ja-Stimmen wurde mit 2.839 deutlich verfehlt. Insgesamt knapp 5.900 Bürgerinnen und Bürger stimmten ab, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 38 Prozent.
Im Juni hatten die Gemeindevertreter ein Abwahlverfahren gegen Siebert eingeleitet. Sie werfen ihm vor, dass er die Zukunft der Gemeinde mit ihren knapp 18.600 Einwohnern ausbremse und mit dem Amt überfordert sei. Außerdem hat Siebert laut einem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Märkisch-Oderland seine Kompetenzen als Bürgermeister überschritten.
Siebert ist seit 2020 Bürgermeister von Hoppegarten. Viele Gemeindevertreter wollten eigenen Angaben zufolge nicht mehr mit ihm zusammenarbeiten und leiteten das Abwahlverfahren gegen ihn ein. Sie warfen ihm vor, nur einen Teil der in der Gemeindeverwaltung getroffenen Beschlüsse umsetze. Siebert begründete das mit Personalmangel. Er gab zu, dass ihm Fehler passiert seien. Dennoch habe er sich auch in der Pflicht gesehen, Gefahren von seiner Gemeinde abzuwenden. Er wolle bis zum Ende seiner Amtszeit 2027 Bürgermeister bleiben. "Bilanz zieht man bei einem Bürgermeister ja auch nicht nach viereinhalb Jahren, sondern nach acht."
Allerdings wollen die Gemeindevertreter bereits am Montag über eine weitere Beurlaubung abstimmen.
Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 01.09.2024, 19:30 Uhr
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