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Pläne doch nicht vor dem Aus?
Für einige ist sie ein wichtiger Puzzlestein für die künftige Mobilität, für andere ein überteuertes Hirngespinst: Über eine Magnetschwebebahn in Berlin wird seit Monaten diskutiert. Der CDU-Fraktionschef verneint nun das prognostizierte Ende des Projekts.
Für den Chef der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus Dirk Stettner bleibt das Projekt einer Magnetschwebebahn in Berlin weiter auf der Agenda. "Hier liegt gar nichts auf Eis", sagte Stettner dem rbb. Die Technik der Magnetschwebebahn sei sinnvoll, effizient und ökologisch, so der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Er reagierte damit auf einen Bericht des rbb, wonach das Projekt aktuell ruht. Die Senatsverwaltung für Mobilität hatte zuvor in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion mitgeteilt, dass keine Machbarkeitsstudie geplant sei und bislang auch keine weiteren Vorarbeiten vorliegen.
Der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion Kristian Ronneburg begrüßte die Antwort der Mobilitätsverwaltung, insbesondere dass keine Machbarkeitsstudie geplant sei. "Das ist seit langem die erste richtige verkehrspolitische Entscheidung dieses Senats", sagte er. Er verwies zum einen auf das Milliarden-Defizit im Landeshaushalt und zum anderen auf die aktuelle Krise der BVG. "Deshalb ist es notwendig, alle Ressourcen für einen ordentlich funktionierenden ÖPNV einzusetzen und nicht in unausgegorene Lobby-Projekte zu stecken", so Ronneburg.
Für eine Magnetschwebebahn in Berlin hatte sich neben Stettner auch der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) eingesetzt. Die mitregierende SPD sieht die Pläne skeptisch, Grüne und Linke lehnen die Idee als verkehrspolitisch sinnlos ab.
Die Senatsverwaltung für Mobilität hatte erklärt, dass die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie "nicht im Vergabekalander des Senats enthalten" sei. Darüber hinaus heißt es in der schriftlichen Antwort, dass eine eingesetzte Arbeitsgruppe bislang keine neuen Erkenntnisse über geeignete Strecken geliefert habe. Auch der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) habe noch kein Angebot für eine Grundlagenuntersuchung gemacht. All das wären aber notwendige Voraussetzungen, für den Bau einer Magnetschwebebahn in Berlin.
Dem rbb teilte die Senatsverwaltung ergänzend mit, dass sie sich mit den Berliner Verkehrsbetrieben BVG darauf verständigt habe, ein "Mobilitätskonzept mit Blick auf die Jahre bis 2035" zu entwickeln. Ob darin eine Magnetschwebebahn eine Rolle spielen könnte, beantwortet die Verwaltung nicht konkret. Statt dessen heißt es: "Das Konzept soll verkehrsträgeroffen die Möglichkeit bieten, den jeweils bestgeeignetsten Verkehrsträger auf der Grundlage dann durchzuführender entsprechender Studien auswählen zu können."
Sendung: rbb24 Inforadio, 22.10.2024, 16:25 Uhr
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