Treffen mit Scholz und Steinmeier geplant
Der ukrainische Präsident Selenskyj wird am Freitag in der Hauptstadt erwartet. Es sind Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie Bundeskanzler Olaf Scholz geplant.
Anmerkung, Donnerstag, 10.10.2024: Der Besuch von Selenskyj in Berlin wird zu einigen Einschränkungen im Berliner Stadtverkehr sorgen. Die finden Sie hier.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommt am Freitag nach Berlin. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird er dann Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen. Eine Regierungssprecherin bestätigte am Mittwoch das Treffen mit Scholz, nähere Angaben zu den geplanten Gesprächsinhalten machte sie nicht.
Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet - auch, dass Selenskyj bei dem Treffen seinen "Siegesplan" vorstellen will.
Bereits im Juni 2024 besuchte Selenskyj Berlin im Rahmen der Ukraine-Konferenz. Dies führte zu Sperrungen im Berliner Straßenverkehr sowie Einschränkungen beim ÖPNV.
Straßensperrungen und Absperrungen im Regierungsviertel sind auch jetzt notwendig. Die Polizei wird viele Beamte in den Einsatz schicken und auch die üblichen besonderen Maßnahmen einleiten.
Die Gewerkschaft der Polizei teilte bereits mit, Selenskyj habe ebenfalls die höchst denkbare Gefährdungsstufe, "das sorgt natürlich für das ganz große Besteck an Sicherheitsmaßnahmen, für die wir alle verfügbaren Menschen in den Dienst holen müssen." Polizisten aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei würden als Unterstützung erwartet.
Ob Selenskyj vom Flughafen mit einer Wagenkolonne oder einem Hubschrauber in die Berliner Innenstadt kommt, ist nicht bekannt. Die Umgebung von Schloss Bellevue, dem Amtssitz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dürfte am Freitag abgesperrt werden, ebenso das Bundeskanzleramt. Scharfschützen der Spezialeinheiten der Polizei werden üblicherweise ebenso eingesetzt wie die Wasserschutzpolizei mit Booten auf der Spree und Hundestaffeln für die Suche nach Sprengstoff. Die Berliner müssen sich auf Verkehrsbehinderungen und Parkverbote einstellen.
Ursprünglich hätte Selenskyj seinen Siegesplan bei einem diplomatischen Spitzentreffen zur Lage in der Ukraine am Samstag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz vorstellen sollen. Doch dieses Treffen mit Vertretern von mehr als 50 Ländern wurde am Mittwoch verschoben, nachdem US-Präsident Joe Biden einen geplanten Staatsbesuch in Deutschland wegen des Hurrikans "Milton" abgesagt hatte.
Auf Einladung von Kanzler Scholz hätte ebenfalls am Samstag ein Vierer-Treffen der sogenannten Quad-Gruppe tagen sollen - mit Scholz, Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer. Thematisch hätte es vor allem um die Ukraine und den Nahost-Konflikt gehen sollen. Auch dieses Gespräch wurde abgesagt.
Vor seinem Besuch in Berlin wird Selenskyj am Freitagmorgen zunächst im Vatikan von Papst Franziskus empfangen. Geplant ist dort ein halbstündiges Treffen.
Sendung: rbb24 Inforadio, 09.10.2024, 17:30 Uhr
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