Berlin
Die fünf aus der Linken ausgetretenen Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses müssen die Fraktion nicht verlassen. Das teilten die beiden Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Tobias Schulze am Dienstag mit.
Die früheren Senatoren Klaus Lederer, Elke Breitenbach und Sebastian Scheel, der Ex-Fraktionschef der Linken im Abgeordnetenhaus, Carsten Schatz, und der haushaltspolitische Sprecher Sebastian Schlüsselburg hatten die Linkspartei aus Protest verlassen. Grund war eine heftige Auseinandersetzung beim Landesparteig am 11. Oktober über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus, der auch Judenhass von links thematisierte.
Zunächst hatte die Spitze der Berliner Linkspartei die fünf Abgeordneten aufgefordert, ihre Mandate niederzulegen. Nun teilten Helm und Schulze nach einer Fraktionssitzung mit: "Das Angebot der fünf, in der Fraktion auf der Grundlage des Wahlprogramms und der Folgebeschlüsse der Partei zu arbeiten, wurde mehrheitlich zustimmend zur Kenntnis genommen." Zuvor hatte der "Tagesspiegel" darüber berichtet.
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