Neue Fraktion im Ostprignitz-Ruppiner Kreistag gebildet
Im Kreistag des Landkreises Ostprignitz-Ruppin gibt es eine neue Fraktion. Das erklärte Justin König, der zu ihrem Vorsitzenden gewählt wurde, am Freitag.
Unter dem Namen "Pro OPR" haben sich demnach André Ballast und Christian Juhre von "Pro Ruppin", Werner Piest von der "Freien Wählergemeinschaft Prignitz-Ruppin", Udo Rönnefahrt von BVB/Freie Wähler und der parteilose Abgeordnete König zusammengeschlossen.
Die fünf Kreistagsabgeordneten hatten zuvor ihren Austritt aus der bisherigen gemeinsamen Fraktion mit BVB/Freie Wähler erklärt, die nach dem Ausscheiden von Rönnefahrt noch drei Sitze im Kreistag hat. Begründet wurde das mit inhaltlichen Differenzen.
Die neue Fraktion "Pro OPR" wolle sich für transparente Entscheidungen, Bürgernähe und eine konstruktive sachbezogene Zusammenarbeit im Kreistag einsetzen, teilte Fraktionschef König mit. Schwerpunkte seien etwa die Fortsetzung des kostenlosen Schülertickets, eine verhältnismäßige Kreisumlage für die Kommunen und Investitionen in die Bildung und die Jugendarbeit in Ostprignitz-Ruppin.
Die landesweiten Kommunalwahlen finden in Brandenburg alle fünf Jahre statt. Gewählt werden die 14 Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen, Bürgermeister und Ortvorsteher sowie Ortsbeiräte. Der nächste Wahltermin ist am 09. Juni 2024.
Der Kreistag ist die kommunale Volksvertretung des Landkreises. Er vertritt in Ostprignitz-Ruppin rund 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner und hat unter anderem über den Haushalt des Landkreises zu entscheiden.
Am 9. Juni wurde im Rahmen der Kommunalwahlen in Brandenburg ein neuer Kreistag gewählt. Er besteht aus 51 Mitgliedern. Die Fraktion der CDU und der Wählergruppe Kreisbauernverband hat mit 14 die meisten Sitze und den Vorsitz, die AfD hat 13 Sitze und die Ampel-Fraktion SPD/Grüne/FDP 11 Sitze. Zudem ist Landrat Ralf Reinhardt (SPD) kraft seines Amtes Kreistagsmitglied, aber keiner Fraktion zugeordnet.