SPD-BSW-Bündnis: Brandenburger SPD plant Regionalkonferenz zum Koalitionsvertrag

Brandenburger SPD plant Regionalkonferenz zum Koalitionsvertrag

28.11.24 | 13:33 Uhr

Die SPD Brandenburg will mit ihren Mitgliedern bei Regionalkonferenzen über den Koalitionsvertrag mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) diskutieren. Vor dem Parteitag am 6. Dezember seien fünf Konferenzen angesetzt, sagte SPD-Generalsekretär David Kolesnyk.

An den Konferenzen soll stets ein Vertreter teilnehmen, der den Koalitionsvertrag mit verhandelt hat. Die Regionalkonferenzen stehen am 2. Dezember in Potsdam, Neuruppin und Fürstenwalde an, am 4. Dezember in Bernau und Cottbus.

Entwurf für Koalitionsvertrag

BSW übernimmt in Brandenburg drei Ministerien - SPD sechs

SPD und BSW in Brandenburg haben sich nach dreiwöchigen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Mittwoch wurde der Entwurf vorgestellt - mit Details zum Zuschnitt der Ministerien und zu politischen Schwerpunkten.

In Brandenburg rückt das erste SPD-BSW-Regierungsbündnis in Deutschland näher. Beide Parteien einigten sich am Mittwoch auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags, der die gemeinsamen Ziele in den kommenden fünf Jahren absteckt. Am 6. Dezember soll ein SPD-Landesparteitag über den Koalitionsvertrag entscheiden.

Sendung: rbb24 Inforadio, 28.11.2024, 9 Uhr