BVV-Wahlen
In den zwölf Bezirksparlamenten konkretisieren sich erste Personalien: In Marzahn-Hellersdorf wird SPD-Politiker Gordon Lemm Bezirksbürgermeister. In Neukölln bleibt es bei Martin Hikel (SPD). In einigen anderen Bezirken wird noch entschieden.
Gut fünf Wochen nach den Wahlen zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in Berlin stehen erste Personalien fest. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll der SPD-Politiker Gordon Lemm neuer Bürgermeister werden. Das teilten die BVV-Fraktionen von SPD, Grünen, Linken, FDP und Tierschutzpartei am Dienstag mit. Sie verständigten sich auf eine sogenannte Zählgemeinschaft – so werden in Berlin Koalitionen auf Bezirksebene genannt. Bisher war Dagmar Pohle (Linke) Bezirksbürgermeisterin in Marzahn-Hellersdorf, sie trat bei der BVV-Wahl nicht noch einmal an.
In Neukölln bleibt Martin Hikel Bezirksbürgermeister. Hier bildeten SPD und Grüne wie schon in der abgelaufenen Legislaturperiode eine Zählgemeinschaft. In Friedrichshain-Kreuzberg läuft es auf Clara Herrmann als Nachfolgerin von Monika Herrmann (beide Grüne) hinaus, die sich um ein Mandat im Abgeordnetenhaus beworben hatte - allerdings vergeblich. In Mitte bleibt wohl Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) im Amt, in Treptow-Köpenick Oliver Igel (SPD).
In einigen anderen Bezirken ist noch offen, wer dort Chef im Rathaus wird. Möglich ist im Moment, dass erstmals seit langem weder CDU noch die Linken einen solchen Spitzenposten abbekommen, sondern alle zwölf an SPD oder Grüne gehen.
Die Bezirksbürgermeister und Stadträte werden von den Bezirksverordnetenversammlungen gewählt und bilden formal gleichberechtigt das Bezirksamt. Ausschlaggebend für die Frage, welche Partei Vertreter in das Bezirksamt entsendet, ist das Ergebnis der jeweiligen BVV-Wahl.
Sendung: Abendschau, 02.11.2021, 19:30 Uhr
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