Raed Saleh als SPD-Fraktionschef wiedergewählt

30.09.21 | 18:06 Uhr

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wird weiter von Raed Saleh geführt. Bei der
Fraktionssitzung am Donnerstag wurde der 44-Jährige mit 91,4 Prozent in das Amt gewählt, wie ein Sprecher mitteilte. Für Saleh votierten 32 der anwesenden 35 Abgeordneten, gegen ihn 3.

Das ist fast identisch mit Salehs Ergebnis von 2016 (knapp 92 Prozent) und deutlich besser als 2019 in der Mitte der Legislaturperiode – damals bekam Saleh nach viel internem Streit nur knapp 66 Prozent Zustimmung.

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Es hat gedauert, aber jetzt ist klar, wer ins Berliner Landesparlament einzieht. Am Dienstag wurde eine entsprechende Liste mit den fehlenden Abgeordneten veröffentlicht. Einige bekannte Namen fehlen auf dieser allerdings.

Giffey: Ergebnis klarer Vertrauensbeweis

Die Wahl des Fraktionschefs war am Donnerstag die einzige Personalentscheidung. Die Posten der Fraktionsvizes und des Parlamentarischen Geschäftsführers werden erst zu einem späteren Zeitpunkt neu besetzt. Die neue SPD-Fraktion ist etwas kleiner als die alte: 36 statt 38 Abgeordnete. 17 Fraktionsmitglieder sind neu im Parlament.

Saleh startet damit in seine dritte Legislaturperiode als Fraktionsvorsitzender. Seit 2011 hat er diesen Posten inne. Seit 2020 ist er gemeinsam mit der designierten Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey auch Parteichef. Das deutliche Votum für Saleh in der Fraktion sei ein klarer Vertrauensbeweis und klarer Auftrag für ihn, so Giffey.

Sendung: Inforadio, 30.09.2021, 16:20 Uhr