Bündnis demonstriert gegen mögliche schwarz-rote Koalition in Berlin

18.03.23 | 15:24 Uhr

Hunderte Menschen haben am Samstag in Berlin gegen die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD demonstriert.

Wie ein Sprecher der Polizei dem rbb sagte, beteiligten sich bis zum frühen Nachmittag etwa 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einem Demonstrationszug vom Hermannplatz in Neukölln bis zur SPD-Bundeszentrale, dem Willy-Brandt-Haus, in Kreuzberg. Teilnehmer hielten Banner und Plakate mit Aufschriften wie "Rückschrittskoalition stoppen!" oder "Berlin widersetzt sich".

Besuch beim SPD-Ortsverband Schillerpark

"Wir haben die Wahl zwischen Pest und Cholera"

SPD und CDU stecken gerade mitten in den Verhandlungen. Doch ganz am Ende hat es die SPD-Basis in der Hand - denn sie muss anschließend über den Koalitionsvertrag abstimmen. Beim Ortsverein Schillerpark gehen die Meinungen auseinander. Von Leonie Schwarzer

Aufruf an SPD-Mitglieder mit Nein zu stimmen

Ein Bündnis verschiedener Initiativen hatte zu der Demonstration aufgerufen. Es will damit für ein "klares Nein der Berliner SPD-Parteimitglieder zu einer schwarz-roten Koalition" werben, wie es in dem gemeinsamen Aufruf hieß. Berlin sei eine offene, vielfältige und soziale Stadt. Eine CDU-regierte Stadt sei ein "rechts-konservativer Rückschritt".

In vielen Bereichen brauche die Stadtpolitik eine massive Kehrtwende, hieß es zudem. Dabei könne die CDU "keinesfalls hilfreich sein". Konkret kritisiert das Bündnis etwa die Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik. Die Initiativen fordern, dass ein möglicher Ausbau der Stadtautobahn A100 gestoppt und der Volksentscheid zur Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne umgesetzt wird.

CDU und SPD haben in der vergangenen Woche ihre Koalitionsverhandlungen begonnen. Der Koalitionsvertrag soll Anfang April fertig sein. Anschließend sollen die SPD-Mitglieder darüber abstimmen.

Sendung: rbb24 Inforadio, 18.03.2023, 15:30 Uhr

Die Kommentarfunktion wurde am 18.03.2023 um 21:14 Uhr geschlossen. Die Kommentare dienen zum Austausch der Nutzerinnen und Nutzer und der Redaktion über die berichteten Themen. Wir schließen die Kommentarfunktion unter anderem, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt.