Zehn Experten ab Samstag unterwegs: Wahlbeobachter des Europarats beginnen ihre Mission in Berlin

Zehn Wahlbeobachter des Europarats ab Samstag in Berlin unterwegs

10.02.23 | 11:05 Uhr

Zehn internationale Experten starten am Samstag ihre Beobachtermission zur Wiederholungswahl in Berlin.

Unter Vorsitz des Slowenen Vladimir Prebilic will die Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats vor dem Wahltag zunächst Gespräche mit Vertretern und Kandidaten der zur Wahl stehenden Parteien führen, wie die Organisation in Straßburg mitteilte.

Wenn am Sonntag gewählt wird, sind sechs Teams in allen zwölf Berliner Bezirken unterwegs, um den Wahlvorgang zu beobachten.

Fragen und Antworten

Was Sie zur Stimmabgabe am Sonntag in Berlin jetzt noch wissen müssen

Am Sonntag wird in Berlin erneut gewählt. Doch was mache ich, wenn die Wahlbenachrichtigung weg ist? Wer darf mit in die Wahlkabine? Und was passiert, wenn ich um 18 Uhr noch anstehe? Antworten auf diese und weitere Fragen finden Sie hier.

OSZE schickt keine Wahlbeobachter

Der Europarat ist eine 1949 gegründete internationale Organisation mit Sitz in Straßburg. Der Kongress der Gemeinden und Regionen ist ein beratendes Gremium, das den Kommunen im Europarat eine Stimme verleihen soll.

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler hatte auch Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit eingeladen, um das Zutrauen der Bürger in die demokratischen Abläufe zu stärken. Die OSZE hielt das aber nicht für nötig.

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen werden wiederholt, weil es 2021 gravierende Pannen gab.

Sendung: rbb24 Inforadio, 10.02.23, 10:40 Uhr