Spekulationen um Berliner CDU-Chefposten
Das war es dann wohl: Die Tage von Frank Henkel sind gezählt, nicht nur als Innensenator, sondern auch als Landeschef der CDU. Wer die Nachfolge antreten wird, ist offen - doch ein Name wird immer wieder genannt. Von Thorsten Gabriel
Wer verstehen will, warum die Berliner CDU jetzt nicht in Panik und Streit um den richtigen Kurs verfällt, nachdem sie am Sonntag ihr schlechtestes Wahlergebnis seit dem Krieg einfuhr, muss in ihre Vergangenheit blicken. Es gab Zeiten, da fehlte nicht viel und sie hätten sich in der Hauptstadt-Union leibhaftig geprügelt.
Nachdem die CDU-geführte Koalition mit der SPD unter Eberhard Diepgen 2001 krachend in die Brüche gegangen war, zerlegte sich die Union in der Folge selbst in ihre Einzelteile. Mit ungeheurer Energie und Leidenschaft fokussierten sich die Protagonisten seinerzeit auf Machtfragen und Postenpokerspiele, so dass für inhaltliche politische Arbeit kaum noch Zeit und Raum blieben. Während die Stadt rot-rot regiert wurde, waren die Christdemokraten sich selbst genug.
Sieben quälende Jahre lang ging das so. Parteichefs kamen, gingen oder wurden gegangen, ebenso Generalsekretäre und Fraktionsvorsitzende. Bis 2008 Frank Henkel das Kommando übernahm. Mit viel Ruhe und therapeutischem Geschick – wissend dass er bei dieser CDU ohnehin nicht mehr viel würde verlieren können – brachte er die Partei durch zahllose Einzel- und Gruppengespräche wieder auf Kurs. Ein Verdienst, das ihm die Christdemokraten seither zu danken wussten. Im nächsten Jahr wird Henkel neun Jahre lang Parteichef sein – abgesehen von Eberhard Diepgen, der fast zwei Jahrzehnte auf diesem Posten hinlegte, machte es keiner länger als er.
Aber mehr Amtsjahre werden es denn auch nicht werden. Soviel steht seit dem Wahlabend fest. Aus der Union ist zu hören, dass Henkel durchaus im Vorfeld mit dem Gedanken gespielt hatte, bereits am Sonntag seinen Rücktritt zu erklären. Doch Parteistrategen befanden, dass dies ein unnötiger Triumph für die Sozialdemokraten gewesen wäre, den man dann doch lieber vermeiden wollte. Und so wählte Henkel nach 18 Uhr die Worte vom "nicht zurücktreten" - wissend, dass er der Partei keine 24 Stunden später seinen Rückzug anbieten würde.
Im Präsidium der Landes-CDU, das am Montagnachmittag tagte, war man sich dem Vernehmen nach sehr schnell sehr einig, dass ein sofortiger Rücktritt am Tag nach der Wahl wenig hilfreich wäre. Erstens würde man dann quasi kopflos in das Sondierungsgespräch mit der SPD am Mittwoch gehen. Von dem erwartet man in der Union zwar nicht allzu viel, aber wenigstens eine halbwegs würdevolle Verabschiedung aus dem bisherigen Zweierbündnis müsste noch hinzukriegen sein. Zum anderen aber könne es dann einen geordneten Übergang geben.
Denkbar für die Nachfolge wären einige. Kai Wegner, der Generalsekretär, zum Beispiel. Er bestimmte in den vergangenen fünf Jahren maßgeblich den Ton inner- und außerhalb der Berliner CDU, da Landeschef Henkel seit dem Regierungseintritt 2011 in erster Linie als Innensenator gut zu tun hatte.
Ambitionen werden auch Thomas Heilmann nachgesagt, der zumindest als Vorsitzender des größten CDU-Kreisverbands, Steglitz-Zehlendorf, Gewicht in die Waagschale zu werfen hat. Allerdings verfehlte er gerade seinen Einzug ins Abgeordnetenhaus. Zudem war er als Kampagnenmanager ebenso wie Wegner als Wahlkampfleiter maßgeblich für das Auftreten der CDU in den vergangenen Wochen verantwortlich. Das schlechte Wahlergebnis klebt an beiden.
Beide meldeten denn auch bislang keine Ansprüche an das Führungsamt an. Diskutiert wurde am Montag stattdessen darüber, Partei-Vize Monika Grütters als Nachfolgerin zu nominieren. Dass die 54-jährige Staatsministerin für Kultur bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wieder als Spitzenkandidatin antritt, steht für die meisten in der Union außer Frage.
Da läge es nahe, ihr auch den Landesvorsitz anzuvertrauen. Entschieden ist darüber noch nicht, offiziell lässt Generalsekretär Wegner nur verlauten, die Union habe viele gute Männer und Frauen für das höchste Amt. "Dabei ist Monika Grütters zweifelsohne eine ganz herausragende Persönlichkeit." Wer will, kann das als Fingerzeig verstehen.
Beitrag von Thorsten Gabriel
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