Porträt | SPD-Fraktionschef Raed Saleh
Fast 92 Prozent der Stimmen für den alten und neuen Berliner SPD-Fraktionschef - ein Traumergebnis für Raed Saleh und Ansporn für eine schwierige Aufgaben. Saleh muss jetzt die geschrumpfte SPD-Fraktion zusammenhalten und Rot-Rot-Grün im Parlament organisieren, sofern das Dreierbündnis zustande kommt. Von Jan Menzel
In diesen Tagen geht Raed Saleh im Roten Rathaus in Berlin ein und aus. Der 39-Jährige ist unverzichtbar, wenn die SPD mit den anderen Parteien Koalitionsoptionen auslotet. Formal ist die sozialdemokratische Sondierungsmannschaft zu viert unterwegs. Doch über das "No" oder "Go" in diesen Gesprächen entscheiden am Ende zwei: der Regierende Bürgermeister Michael Müller und eben Raed Saleh.
Diese Schlüsselposition und das jetzt das deutliche Wahlergebnis hat sich der 39-Jährige hart erarbeitet. In Palästina geboren, in einer Hochhaussiedlung an der Spandauer Heerstraße aufgewachsen, war Saleh die steile politische Karriere nicht in die Wiege gelegt. 1995 trat er in die SPD ein. 2006 wurde er erstmals Abgeordneter. Seit fünf Jahren ist er Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus.
Selbst Kritiker bescheinigen Saleh, dass er die Fraktion emanzipiert und weg von einem Abnickverein hin zu einem Impulsgeber für die Senatspolitik entwickelt hat. Wo sich früher Parteilinke und Parteirechte unversöhnlich gegenüberstanden, hat Saleh Gräben zugeschüttet und neue Allianzen geschmiedet. Und wo Partei und Fraktion sonst oft mit der Senatspolitik haderten, hat Saleh selbstbewusst die Linie vorgegeben.
Salehs unbestrittene Stärke ist die Kommunikation. Unterwegs in seinem Wahlkreis in der Spandauer Altstadt wird er immer wieder angesprochen. Hier ein freundliches "Hallo" für den Taxifahrer, dort ein "Wie geht’s?" zum Verkäufer am Blumenstand. Saleh kennt die Leute und sie kennen ihn. Auch in der Partei gibt er den Kümmerer, der am Telefon und auf Veranstaltungen Kontakte knüpft und hält. Ein begnadeter Netzwerker eben, sagen Wohlmeinende. Andere nennen ihn: den Strippenzieher.
Ein offenes Geheimnis ist, dass der Vater von Zwillingen noch mehr vorhat. Als Klaus Wowereit vor zwei Jahren seinen Rücktritt ankündigte, war Saleh der erste aus der Riege der potenziellen Nachfolger, der sich mit dem Satz meldete: "Ich möchte Regierender Bürgermeister Berlins werden." Bekanntermaßen kam es anders. Mit breiter Mehrheit machten die Parteimitglieder Michael Müller zum Wowereit-Nachfolger. Das war zweifellos ein Rückschlag.
Doch Saleh machte unermüdlich weiter und stellt sich im Wahlkampf loyal hinter den Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Am Wahlabend war er der erste, der vor den Kameras versuchte, das desaströse Abschneiden der SPD zu erklären. Abgespannt und blass, sah er an diesem Abend aus. Enge Vertraute und Unterstützer wie die Spandauer Abgeordnete Burgunde Grosse verpassten den Wiedereinzug ins Parlament. Ein schwacher Trost war da, dass er seinen Wahlkreis mit einem der besten Ergebnisse für die SPD landesweit holte.
Das eigentlich Spannende ist jedoch, was an diesem Wahlabend nicht passierte. Wäre die SPD noch weiter zurückgefallen und wären am Ende andere Parteien stärker als die SPD geworden, dann hätte wohl der Regierende Bürgermeister Müller die politische Verantwortung übernehmen müssen. Auf Raed Saleh wäre die Aufgabe zugekommen, das verbliebene Häuflein Sozialdemokraten zusammenzuhalten und die Partei aus einem tiefen Tal zu führen. Bekanntlich ist es anders gekommen. Saleh bleibt nun als wieder gewählter Fraktionsvorsitzender der starke Mann hinter, oder doch schon neben Müller.
Beitrag von Jan Menzel
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