Stefan Gelbhaar abgewählt: Grüne in Pankow wählen Julia Schneider zur Direktkandidatin für Bundestagswahl

Grüne in Pankow wählen Julia Schneider zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl

09.01.25 | 06:49 Uhr

Stefan Gelbhaar ist nicht mehr Direktkandidat für Bündnis 90/Die Grünen in Berlin-Pankow. Nach Belästigungsvorwürfen gegen ihn, die er bestreitet, stimmte der Kreisverband erneut ab. Mit deutlichem Vorsprung setzt sich Julia Schneider durch.

Die Pankower Grünen ziehen mit Julia Schneider als Direktkandidatin in den Bundestagswahlkampf. Die 34-Jährige ist aktuell Vize-Fraktionschefin im Berliner Abgeordnetenhaus.

Am Mittwochabend setzte sie sich auf der neuerlichen Wahlversammlung klar gegen den bisherigen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar durch. Auf Schneider entfielen mehr als doppelt so viele Stimmen wie auf Gelbhaar.

Bei der Bundestagswahl 2021 haben die Grünen insgesamt 25 Wahlkreise direkt gewonnen. Mit Pankow, Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg (Ost) entfielen drei davon auf Berlin, die einzigen Direktmandate der Grünen im Osten Deutschlands.

rbb|24 exklusiv

Konkrete Belästigungsvorwürfe gegen Berliner Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar

Bislang blieben die Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar unkonkret. Doch jetzt haben Frauen aus der Partei mit dem rbb gesprochen. Gelbhaar weist deren Vorwürfe als Verleumdung zurück. Von V. Kleber, U. Schuhmacher u. T. Gabriel

Gelbhaar war Mitte November vergangenen Jahres mit 98,4 Prozent von seinem Kreisverband zum Direktkandidaten seiner Partei gewählt worden.

Mitte Dezember waren Belästigungsvorwürfe von mehreren Frauen gegen den 48-Jährigen erhoben worden. Er weist die Vorwürfe zurück, es handele sich um Lügen und parteiinterne Intrige. Vergangene Woche hatte der Kreisvorstand Gelbhaar aufgefordert, seine Kandidatur zurückzuziehen. Unterstützt wurde die Forderung von der Landes- und Bundesspitze der Partei.

Ab 20. Januar kann Kandidat nur noch mit triftigem Grund geändert werden

Die Wahl eines Bundestagsdirektkandidaten kann nach dem Bundeswahlgesetz bis zu einem bestimmten Zeitpunkt unproblematisch wiederholt werden. Auch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes vom April 2017 bewertet die Rechtslage so. Parteien können danach ihre Kandidaten ohne nähere Begründung so lang austauschen, bis die Einreichungsfrist für den Kreiswahlvorschlag verstrichen ist.

Diese Frist ist in diesem Jahr der 20. Januar. Danach kann der Kandidat nur noch mit einem triftigen Grund geändert werden. Als triftiger Grund würde nach dem Bundeswahlgesetz dann lediglich der Tod des Kandidaten akzeptiert oder wenn er seine Wählbarkeit verloren hätte. Das wäre möglich, wenn ein Kandidat beispielsweise die deutsche Staatsbürgerschaft verloren hat oder er verurteilt wurde und sich in einer psychatrischen Klinik befindet. Weil im Fall Gelbhaar die Einreichungsfrist noch nicht verstrichen war, durften die Grünen in Pankow die Wahl zur Direktkandidatur ohne Einschränkung wiederholen.

Sendung: rbb24 Abendschau, 09.01.2025, 19:30 Uhr