Scholz mit 93,2 Prozent zum SPD-Direktkandidaten gewählt
Bundeskanzler Olaf Scholz ist von der SPD in seinem Potsdamer Wahlkreis erneut zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl gewählt worden. Auf einer Parteikonferenz in der brandenburgischen Hauptstadt stimmten 69 Delegierte für ihn. Es gab vier Gegenstimmen und eine Enthaltung. Damit kam Scholz auf eine Zustimmung von 93,2 Prozent.
Vor der Wahl zeigte sich Scholz trotz des großen Rückstands auf die Union zuversichtlich, dass die SPD bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar wieder stärkste Partei werden kann. "Wir werden vorne liegen." Derzeit liegt die SPD in den Umfragen 16 bis 22 Prozentpunkte hinter der Union. Scholz erinnerte daran, dass er auch bei der letzten Wahl den Trend innerhalb der letzten zweieinhalb Monate drehen konnte.
Die Brandenburger Grünen sprechen auf ihrem Landesparteitag nach ihrer Wahlniederlage über eine Neuaufstellung. Ihre Liste für die Bundestagswahl soll trotzdem eine bekannte Politikerin anführen. Ministerpräsident Woidke wurde kritisiert.
34 Prozent bei der letzten Wahl
Scholz hatte das Direktmandat in seinem Wahlkreis 2021 mit 34,0 Prozent der Stimmen gewonnen. Er setzte sich damit klar gegen die damalige Kanzlerkandidatin der Grünen und heutige Außenministerin Annalena Baerbock durch. Sie kam nur auf 18,8 Prozent. Auch diesmal tritt Baerbock wieder gegen Scholz an. Der Wahlkreis 61 umfasst Potsdam und Teile des Umlands (Potsdam-Mittelmark II und Teltow-Fläming II).
Scholz war am Montag vom Bundesvorstand der SPD einstimmig als Kanzlerkandidat nominiert worden. Vorausgegangen war eine zweiwöchige Debatte darüber, ob der deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius als Ersatzkandidat für Scholz eingewechselt werden soll, der nach dem Scheitern seiner Ampel-Regierung politisch angeschlagen ist.
Die Bundes-FDP veröffentlicht ein internes Dokument, in dem die Liberalen detailliert das Ampel-Aus planen. Daraufhin treten FDP-Generalsekretär und -Bundesgeschäftsführer zurück. Der Brandenburger FDP-Chef hat sich nun dazu geäußert.
Scholz zur Einheit der SPD: "Mein Eindruck ist, es klappt"
Scholz selbst bezeichnet die von vielen in der SPD als chaotisch empfundene Kandidatendebatte als "Innehalten" vor der Entscheidung. Jetzt gehe es darum, dass die Partei geschlossen in den Wahlkampf ziehe, sagte er heute in einem Gespräch mit Bürgern in Kleinmachnow bei Potsdam. "Mein Eindruck ist, es klappt und alle wollen mithelfen."