Beratungen am Montag
Für die Neuwahl des Bundestages sucht Brandenburg nach dem Bruch der Ampel-Koalition rund 27.500 Wahlhelferinnen und -helfer. Das seien so viele wie bei der Landtagswahl im September, sagte Brandenburgs Landeswahlleiter Josef Nußbaum der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" (MAZ). "Wir sind bereits in der Vorbereitung." Zuvor hatte auch der "Tagesspiegel" berichtet.
Die Wahlleitungen von Bund und Ländern wollen am Montag um 13 Uhr über die Vorbereitung der vorgezogenen Wahl des Bundestages beraten. Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte jüngst in einem Brief an den Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor "unabwägbaren Risiken" durch kürzere Fristen gewarnt und auf logistische Herausforderungen verwiesen.
Neu sei eine vorgezogene Bundestagswahl nicht, sagte Nußbaum. "Es gibt bereits Erfahrungen aus dem Jahr 2005." Damals gab es nach einer verlorenen Vertrauensfrage des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) eine Neuwahl.
Bei der Bundestagswahl 2021 in Brandenburg waren etwa 22.500 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz. Die Tätigkeit ist ehrenamtlich, aber es wird ein sogenanntes "Erfrischungsgeld" gezahlt. Bei der Bundestagswahl 2021 betrug es 35 Euro für Wahlvorstehende und 25 Euro für die übrigen Wahlvorstandsmitglieder.
Sendung: Antenne Brandenburg, 11.11.2024, 17 Uhr
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