Zur Bundestagswahl zugelassen: Wahlberechtigte dürfen 24 Parteien in Berlin und 19 in Brandenburg wählen

Wahlberechtigte dürfen 24 Parteien in Berlin und 19 in Brandenburg wählen

30.07.21 | 15:07 Uhr

Zur Bundestagswahl am 26. September können in Berlin 24 Parteien und in Brandenburg 19 antreten. Die Landesausschüsse beider Länder haben deren Landeslisten bei ihren Sitzungen am Freitag zugelassen. Das teilten die Landeswahlleitungen beider Länder mit.

Dazu gehören die bereits im Bundestag vertretenen Parteien CDU, Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, AfD und FDP, die bei der Wahl auf den Stimmzetteln oben stehen.

Unter den zugelassenen Parteien ist auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP). Der Bundeswahllausschuss hatte sie zunächst nicht als Partei anerkannt, dagegen hatte die DKP erfolgreich Beschwerde erhoben: Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag entschieden, dass die DKP zur Bundestagswahl zugelassen werden muss.

Zwei Parteien nicht zugelassen - Beschwerde möglich

Nicht zugelassen wurden den Angaben zufolge in Berlin die Landesliste der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) und der Partei diePinken/BÜNDNIS21. Eine Begründung dafür nannte die Landeswahlleitung nicht. Gegen die Entscheidung könne innerhalb von drei Tagen Beschwerde beim Bundeswahlausschuss eingelegt werden, über die dann bis zum 5. August entschieden werden müsse.

In Brandenburg wurden alle Parteien zugelassen, die Landeslisten eingereicht hatten. Allerdings musste der Landeswahlausschuss bei der Landesliste der Tierschutzpartei eine Kandidatin sowie bei der Landesliste von Die PARTEI zwei Kandidaten streichen, weil bei ihnen die gesetzlich geforderten Unterlagen nicht vorlagen.

Die Landeslisten sind maßgeblich für die Verteilung der Sitze im Bundestag auf die Parteien. Die Frist zum Einreichen der Wahlvorschläge für die Bundestagswahl endete Mitte Juli. Die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin hat die Landeslisten mit den eingereichten Unterlagen anschließend geprüft.

Die Parteien können in Berlin antreten

Alternative für Deutschland (AfD)

Bündnis 90/Die GRÜNEN (GRÜNE)

Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)

DIE LINKE (DIE LINKE)

Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.)

Freie Demokratische Partei (FDP)

FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)

Liberal-Konservative Reformer (LKR)

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Partei der Humanisten (Die Humanisten)

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)

PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)

Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei (Team Todenhöfer)

Volt Deutschland (Volt)

V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)

Diese Parteien können in Brandenburg antreten