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Nach Wahlverlusten
Nach der Niederlage im Bundestagswahlkampf für die Linken fordert die Berliner Linken-Politikerin Petra Pau ihre Partei auf, Schlussfolgerungen zu ziehen. "Wir werden nicht nur zu reden haben, sondern auch Konsequenzen ziehen müssen", sagte sie am Dienstagmorgen im rbb Inforadio. "Wir haben sicherlich im Wahlkampf Fehler gemacht." Das allein erkläre jedoch nicht die Verluste. Der sinkende Zuspruch habe sich länger abgezeichnet.
Bei der Bundestagswahl war die Linke laut vorläufigem Ergebnis von 9,2 Prozent auf 4,9 Prozent abgerutscht. Da die Partei aber drei ihrer zuletzt fünf Direktmandate verteidigte, kann sie trotzdem im Bundestag bleiben. Pau hatte ihr Direktmandat für Marzahn-Hellersdorf überraschend an den CDU-Kandidaten Mario Czaja verloren.
Es brauche "programmatische wie strategische Neuausrichtung", sagte Pau. Darüber würden sie innerhalb der Partei zu reden haben und auch heute, wenn die Fraktion das erste Mal zusammentrete. Auf die Nachfrage, ob das mit dem gleichen Führungspersonal geschehen solle, sagte sie: "Ich rede nicht im Radio über unsere Führungskräfte. Sondern wir reden miteinander, wie wir uns aufstellen."
Für ihren persönlichen Verlust des Direktmandats für Marzahn-Hellersdorf nach über 23 Jahren kann die ehemalige Bundestagsabgeordnete noch keine Fehler benennen. "Ich bin noch nicht fertig mit dem Nachdenken", sagte Pau dem "Tagesspiegel" auf die Frage, was ihre persönlichen Fehler seien [tagesspiegel.de, Paywall]. Gegen ihren Kontrahenten Czaja verlor sie mit 21,9 Prozent der Stimmen, Czaja erhielt 29,4 Prozent.
Den Grund für ihren Verlust sieht Pau im Zusammenhang mit dem niedrigen Ergebnis der Bundespartei Die Linke. Der Partei würden "offenbar bundesweit und in Berlin wenig Kompetenz zu unseren Kernthemen zugeschrieben", sagte Pau dem "Tagesspiegel": "Und man traute uns auch nicht zu, dass die Forderungen umgesetzt werden." Sie habe beim Wahlkampf auf der Straße von Bürgern mitbekommen, dass sie die Linke mit Themen wie der Angleichung der Renten zwischen Ost und West oder einer Reform von Hartz-IV in Verbindung bringen würden - "Aber man traut uns die Umsetzung nicht zu."
Bei der Bundestagswahl 2013 hatte Pau noch 38,9 Prozent der Erststimmen in Marzahn-Hellersdorf geholt, im Jahr 2017 waren es 34,2 Prozent. Die Linke kam bei der Bundestagswahl deutschlandweit auf 4,9 Prozent der Zweitstimmen.
Sendung: Inforadio, 28.09.2021, 07:05 Uhr
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