Sondierungen
Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene sind offenbar weiter vorangeschritten als bisher bekannt, nach Informationen des rbb herrscht weitgehende Einigkeit.
Die Sondierungsgespräche über ein Ampel-Bündnis auf Bundesebene sind auf der Zielgeraden: Am Freitag wollen SPD, Grüne und FDP entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
"Der erste Schritt ist gegangen, aber wir sind noch nicht am Ziel", sagte die stellvertretende Grünen-Fraktionschefin Agnieszka Brugger am Mittwoch dem rbb. "Aber man spürt es ja auch, wenn die Verhandlerinnen und Verhandler sprechen, dass Brücken gebaut worden sind, dass schwierige Themen angegangen worden sind und dass es trotzdem auch noch Einiges zu tun gibt."
Nach Informationen von Radioeins vom rbb aus dem Umfeld der Gespräche soll weitgehende Einigkeit herrschen. Schon kommende Woche soll es demnach zu Koalitionsgesprächen kommen. Vorher solle jetzt lediglich daran gearbeitet werden, wie man die Kompromisse öffentlich rechtfertigen kann. Dazu sagte Brugger auf Radioeins: "Man hat in den letzten beiden Tagen noch einmal große Schritte gemeinsam gemacht."
Die Generalsekretäre seien damit betraut worden, das alles noch einmal zu verschriftlichen. "Das ist ein ganz entscheidender Moment, weil, das eine ist, miteinander zu sprechen und zu denken, dass man die gleiche Linie hat, das muss dann aber auch noch einmal für alle festgehalten werden. Brugger sprach von einer "Maßnahme, die sehr viel Vertrauen schafft". Am Freitag werde man wissen, wie es weitergeht.
Auf die Frage, ob die Parteien sich mündlich bereits geeinigt hätten, antwortete Brugger:
"Zu den einzelnen Inhalten wollen und können wir alle nichts sagen, weil es natürlich auch ein hochsensibler Prozess ist, das jetzt alles in Sprache, in Worte, in konkrete Vereinbarungen zu gießen." Es seien Brücken gefunden worden, aber damit seien noch nicht alle schwierigen Themen jetzt ausverhandelt. "Das ist dann auch die Aufgabe von Koalitionsverhandlungen", sagte sie.
Sendung: Radioeins, 13.10.2021, 5 Uhr
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