Teilwiederholung am 11. Februar
Am Sonntag in fünf Wochen sind mehr als eine halbe Million Berliner zur Wiederholung der Bundestagswahl aufgerufen - am letzten Tag der Winterferien. Landeswahlleiter Bröchler sorgt sich um die Wahlbeteiligung und startet deshalb eine Kampagne.
Das Land Berlin will mit Hilfe von Prominenten zu einer Beteiligung an der Teilwiederholung der Bundestagswahl im Februar motivieren. Eine entsprechende Kampagne kündigte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Freitag an.
Demnach werden ab kommender Woche Berlinerinnen und Berliner wie Schauspielerin Katrin Sass oder Singer-Songwriter Tim Bendzko kurze Videos aufnehmen, in denen sie zum Wählen aufrufen.
Sein Ziel sei es, eine ähnlich hohe Wahlbeteiligung wie bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr zu erreichen, sagte Bröchler am Freitag. Damals lag die Wahlbeteiligung bei etwas mehr als 60 Prozent.
Allerdings gebe es bei dieser Wiederholungswahl mehrere Herausforderungen: Das Land habe nur 55 Vorbereitungstage, der Wahltag falle auf den letzten Tag in den Winterferien und die Teil-Wiederholungswahl werde an den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag nichts verändern. "Umso mehr ist es wichtig zu sagen: Es ist trotzdem eine demokratische Wahl", so Bröchler.
Der Landeswahlleiter verwies in dem Zusammenhang auch darauf, dass Briefwählende ihre Wahlunterlagen so schnell wie möglich zurücksenden sollten, allerspätestens bis zum 1. Februar. Zudem gebe es die Möglichkeit, in Briefwahlstellen vorab zu wählen. Bröchler geht davon aus, dass ungefähr jeder zweite Wahlberechtigte per Brief wählen wird.
Bei der Teilwiederholung am 11. Februar sind insgesamt knapp 549.000 Berlinerinnen und Berliner wahlberechtigt. Betroffen sind etwa ein Fünftel der Berliner Wahllokale. Auf der Homepage des Landeswahlleiters gibt es bereits eine Adresssuche [wahlen.berlin.de], sagte Bröchler. Dort können Berlinerinnen und Berliner erfahren, ob sie wahlberechtigt sind. Zum anderen startet laut Bröchler ab kommender Woche eine Wahllokalsuche.
Mit Blick auf den 11. Februar erklärte der Landeswahlleiter, dass mittlerweile genug Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gefunden wurden. Insgesamt würden circa 9.000 Berlinerinnen und Berliner am Wahltag unterstützen.
Grundsätzlich gebe es aber noch viel zu tun: "Ich spreche immer noch vom Reparaturbetrieb der Wahlorganisation Berlins", sagte Bröchler. Es habe sich zwar vieles verbessert, etwa die Zahl der Stimmzettel oder Wahlkabinen. Das sei aber nur der eine Teil, daneben brauche es auch mehr Personal für das Landeswahlamt. Wahlen seien eine dauerhafte Aufgabe und nicht nur wichtig, wenn sie unmittelbar bevorstehen.
Sendung: rbb24 Abendschau, 5.1.2024, 19:30 Uhr
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