Wiederholungswahl -
Vor der Wiederholungswahl in Berlin hat die Polizei wieder viele Fälle von beschädigten oder gestohlenen Wahlplakaten registriert. Knapp 300 Anzeigen lagen demnach wenige Tage vor der Wahl am kommenden Sonntag vor. Die Polizei geht aber von einer hohen Dunkelziffer aus.
Demnach gehören zu den Anzeigen auch einzelne Fälle von Beleidigungen, Bedrohungen und Körperverletzungen, die Parteien im Rahmen von Wahlveranstaltungen gemeldet hätten. Im Vergleich zu früheren Wahlen sei dies jedoch deutlich seltener der Fall gewesen.
Wie schon bei früheren Wahlen untersucht eine Ermittlungsgruppe beim Landeskriminalamt die Vorfälle.
Grüne beklagen "systematisches Entfernen"
Laut Polizei können Taten und mutmaßliche Täter oft nicht einer bestimmten politischen Richtung wie dem Links- oder Rechtsextremismus zugeordnet werden. Bei den derzeit bekannten Verdächtigen handele es sich meist um Jugendliche oder Heranwachsende, berichtet die Sprecherin.
Die Grünen hatten zuletzt ein "systematisches Entfernen" von Wahlplakaten in Berlin-Pankow beklagt. Dort seien vergangene Woche etwa 19 Plakate entfernt worden. Zuvor seien bereits 50 bis 60 Plakate Anfang Januar im Ortsteil Prenzlauer Berg Ost gestohlen worden, vergangene Woche dann Dutzende im Schlachthofviertel.
Sendung: rbb24 Inforadio, 10.02.2023, 8 Uhr
