Wahl am 16. Juni - Beschäftigten-Vertreter kritisieren Suche für rbb-Intendanz
In Reaktion auf die Verkündung der Kandidaten für die rbb-Intendantinnenwahl hat die Personalvertretung des Senders Kritik am Verfahren geübt. Dabei richtet sich der Einspruch der Beschäftigtenvertreter gegen den Ausschluss eines Kandidaten.
Die Beschäftigtenvertretung des rbb hat den Auswahlprozess der Kandidaten für die anstehende neue Intendanz des Senders kritisiert.
Die Vertreter von Personalrat und Freienvertretung in der rbb-Findungskommission richten sich dabei gegen das Vorgehen der Findungskommission für die Kandidaten. Dem Rundfunkrat seien nicht alle geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten vorgestellt worden, so der Vorwurf. Anders als in der Pressemitteilung vom Montag dargestellt, sei die Auswahl von drei Kandidatinnen keineswegs einvernehmlich gewesen.
Der Rundfunkrat hatte die Findungskommission eingesetzt. Auf diesem Weg sollte die am besten geeignete Person für die höchste Leitungsfunktion im rbb gefunden werden. Der Rundfunkrat habe dabei den Wunsch geäußert, diese Führungskraft aus mehreren geeigneten Bewerberinnen und Bewerbern aussuchen zu dürfen.
Personalrat: Geeigneter Kandidat als zu teuer aussortiert
Nach Einschätzung des Personalrats endete die angekündigte Transparenz allerdings dann vor einigen Tagen, als der Vorsitzende des Verwaltungsrats eine absolute Gehaltsobergrenze als Ausschlusskriterium für die Kandidaten vorgegeben habe. Dies, so der Personalrat, sei ein Thema, das bis dahin im Ausschreibungs- und Auswahlverfahren keine Rolle gespielt habe.
Auch habe es dazu im Verwaltungsrat keinen Beschluss gegeben. Konsequenz dieser eigenmächtigen Vorgabe sei nun, dass der nach Meinung des Personalrats qualifizierteste Bewerber von der Kandidatenliste verschwunden sei, da er die Bedingungen nicht akzeptiert habe. Er erscheine Teilen des Gremiums als "zu teuer".
Seine Qualifikation als profilierter Programm-Macher und Manager spiele dabei leider keine Rolle, so der Personalrat. Damit würden dem Rundfunkrat entgegen des ausdrücklichen Votums der Personalvertreterinnen in der Findungskommission nun nicht alle geeigneten Bewerberinnen und Bewerber vorgestellt.
In der Findungskommission sind je eine Vertreterin des rbb-Personalrats und der Freienvertretung.
Forderungen nach Chance für eine Vorstellung für den abgelehnten Kandidaten
Die Bezahlung von Spitzenpositionen im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk gehöre auf den Prüfstand, so der Personalrat. Dieser Prozess sei im rbb auch angestoßen worden und müsse in den nächsten Jahren konsequent weitergeführt werden. Es sei jedoch weder Aufgabe noch Auftrag der Findungskommission, über die Höhe der Vergütung der obersten Führungskraft im rbb zu entscheiden.
Der Rundfunkrat wählt die Intendantin oder den Intendanten. Aufgabe des Verwaltungsrats ist es, anschließend den entsprechenden Vertrag zu verhandeln. Die jetzt von Teilen der Findungskommission gefällte Entscheidung entspreche nicht den Regularien, kritisierten die Personalvertetungen. Dem Rundfunkrat werde das Heft des Handelns aus der Hand genommen.
Die Aufgabe der Findungskommission ist es, Kandidatinnen und Kandidaten zu benennen, die in der Lage sind, den rbb aus der - nicht nur finanziellen - Krise herauszuführen, dabei die Belegschaft mitzunehmen und neue, zukunftsträchtige Programmvisionen zu entwickeln. Der Personalrat missbilligte das gewählte Vorgehen und forderte weiterhin, dass der ausgeschiedene Kandidat sich dem Rundfunkrat vorstellen könne.
Intendatin Vernau: "Bereitschaft, Sender weiterhin zu führen, ist bekannt"
Inzwischen gibt es auch eine Stellungnahme der amtierenden rbb-Intendantin Katrin Vernau zum Stand des Wahlverfahrens: "Es kann niemanden verwundern, dass mein Name auf der nun veröffentlichten Liste fehlt, ich habe mich an dem Bewerbungsverfahren nicht beteiligt. Das war kein Votum gegen den rbb. Meine Bereitschaft, den Sender weiterhin zu führen, ist seit Februar bekannt, sie besteht weiterhin. Es liegt nun an den Gremien, zu entscheiden. Ich werde dazu keine weiteren Kommentare abgeben, das gebietet schon der Respekt vor den neuen Kandidatinnen. Selbstverständlich werde ich in jedem Fall meinen Aufgaben, meiner Verantwortung und meinen Pflichten dem rbb gegenüber bis zu meinem letzten Arbeitstag gerecht werden - mit dem gewohnten Engagement und mit Freude."
Sendung: rbb24 Inforadio, 06.06.2023, 15:20 Uhr
