Die Bundespolizei hat am vergangenen Wochenende insgesamt rund 40 unerlaubte Einreisen aufgedeckt und auch Haftbefehle vollstreckt. Dies sei eigenen Angaben zufolge ihm Rahmen der wiedereingeführten Grenzkontrollen geschehen.

Über die Autobahn A 12 und die Stadtbrücke Frankfurt (Oder) seien vor allem Männer aus dem Jemen, Syrien und der Ukraine gekommen. Über Dokumente zum Aufenthalt in Deutschland hätten sie nicht verfügt. Fast alle wurden wieder nach Polen zurückgeschickt, so die Bundespolizei weiter. Nur ein Mann bat um Asyl.

Bei den Grenzkontrollen wurden auch mehrere Straftäter entdeckt, die von deutschen Gerichten gesucht wurden. So ergab beispielsweise die Überprüfung eines 37-Jährigen, dass die Staatsanwaltschaft Bielefeld mit Haftbefehl nach ihm suchte. Er war wegen Diebstahl zu einer Geldstrafe in Höhe von 3.000 Euro oder 50 Tage Ersatzhaft verurteilt worden. Ein weiterer Mann wurde wegen der Einfuhr von Betäubungsmitteln und Kennzeichenmissbrauch gesucht. Ein Dritter wurde bereits wegen Trunkenheit im Verkehr verurteilt. Die Aufgegriffenen wurden ins Gefängnis gebracht.

Erst in der vergangenen Woche hatte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) mitgeteilt, dass die Grenzkontrollen an der Grenze zwischen Deutschland und Polen über den Dezember hinaus verlängert werden sollen. Stübgen hatte sich bereits Ende Oktober von der Wirksamkeit der Kontrollen überzeugt gezeigt. Die Zahl der illegalen Einreisen habe sich kurz nach der Einführung halbiert. Die oppositionellen Linke-Fraktion im Brandenburger Landtag sowie die mitregierenden Grünen und SPD hatten die Effekte dagegen angezweifelt. Kritik kam auch von der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

Sendung: Antenne Brandenburg, 20.11.2023, 17:30 Uhr