Nach Treffen mit polnischer Amtskollegin -
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) setzt zum Schutz der Oder weiter auf einen Dialog mit der polnischen Seite, bleibt aber bei ihrer Forderung nach einem Stopp der Salzeinleitungen in den Fluss hartnäckig. Bei einem Treffen mit ihrer polnischen Amtskollegin Anna Moskwa sagte sie am Mittwoch im polnischen Slubice, wichtig sei, die Gesundung des geschädigten Öko-Systems in den Vordergrund zu stellen.
Unterschiedliche Auffassungen zum deutsch-polnischen Regierungsabkommen
Lemke wies auf hohe Wassertemperaturen und einen hohen Salzgehalt hin, die bereits jetzt die Verbreitung von giftigen Algen begünstigten. Diese gelten als mitverantwortlich für das Fischsterben im vorigen Jahr. "Die Bevölkerung erwartet, dass wir es schaffen, die Wiederholung einer solchen Katastrophe zu verhindern", sagte die Bundesumweltministerin.
Keine Bergbauindustrie könne ihre Produktion von einem Tag auf den anderen einstellen. Es sei jedoch notwendig, dass jetzt bei hohen Temperaturen deren Einleitungen reduziert würden. Vor dem Hintergrund des Fischsterbens forderte Lemke, das deutsch-polnische Regierungsabkommen von 2015 zum Oderausbau zu überdenken. Beim Oder-Ausbau sei für die Gesundung des Flusses eine Pause nötig. Moskwa warf Deutschland ihrerseits vor, das Abkommen nicht umzusetzen.
Auch polnische Ministerin fordert Stopp illegaler Einleitungen
Polens Umweltministerin Anna Moskwa betonte, dass illegale Einleitungen in die Oder identifiziert und gestoppt worden seien. Zu der Frage nach Einleitungen aus polnischen Bergwerken antwortete sie ausweichend. Europaweit sei die Oder vermutlich der Fluss, der derzeit am besten untersucht werde. Es gebe ein ständiges Monitoring von vielen Überwachungspunkten, so die polnische Ministerin.
Sowohl polnische als auch deutsche Daten würden darauf hinweisen, dass sich die Fischbestände in der Oder erholen, sagte Moskwa. Man habe alles getan und werde alles tun, um zu verhindern, dass sich das Fischsterben aus dem vergangenen Jahr wiederholen werde.
Oder-Konferenz ohne konkrete Maßnahmen
Bereits am Dienstag wurde auf der Oder-Konferenz in Schwedt über Maßnahmen zum Schutz der Oder diskutiert. Das Treffen endete jedoch ohne konkrete Entscheidungen. Deutlich wurde bei der Konferenz, dass sich Deutschland und Polen weiterhin uneins über die Maßnahmen gegen das Fischesterben sind.
Im August 2022 hatte ein massives Fischsterben in der Oder für Entsetzen gesorgt. Als wesentliche Ursachen waren zu hohe Salzfrachten, niedrige Wasserstände und hohe Temperaturen in Kombination mit einer giftigen Alge ermittelt worden.
Sendung: radioeins, 07.06.2023, 18:30 Uhr
