Übung in Berlin-Lichtenberg - Innenverwaltung kündigt Aufarbeitung von abgebrochener Katastrophenschutzübung an
Der Berliner Bezirk Lichtenberg wollte in einer Übung einen Chemieunfall simulieren. Die Statisten lagen bereits auf dem Boden - doch es kamen keine Rettungskräfte. Die Senatsinnenverwaltung hat nun eine Aufarbeitung angekündigt.
Nach der vorzeitig abgebrochenen Katastrophenschutzübung im Berliner Bezirk Lichtenberg am Samstag hat die Senatsverwaltung für Inneres eine Aufarbeitung angekündigt. "Die vom Bezirk Lichtenberg durchgeführte Übung muss nachbereitet und ausgewertet werden, um Optimierungen für künftige Übungen zu identifizieren. Die Innenverwaltung wird sich daran natürlich beteiligen", sagte die Sprecherin Sabine Beikler dem rbb.
Nach den aktuellen Erkenntnissen, die ihr vorlägen, hatte der Bezirk Lichtenberg die Übung nur "unspezifisch" im November 2023 und im Februar 2024 an die Senatsverwaltung für Inneres gemeldet. Danach habe der Bezirk keine weiteren Hinweise an die Innenverwaltung gegeben oder Absprachen mit ihr getroffen - und nach aktuellem Stand "offenbar auch nicht mit der Feuerwehr oder den Hilfsorganisationen", so die Sprecherin.
Innenverwaltung: "Keine Schuldzuweisungen"
Eine Zustimmung der Innenverwaltung für eine Katastrophenschutzübung des Bezirks sei aber rechtlich auch nicht nötig. Philipp Cachée sei als Lichtenbergs Katastrophenschutzbeauftragter "für die Übung verantwortlich" gewesen. "Er muss die Beteiligten vor Ort instruieren - ob und wie er das getan hat, kann ich nicht beurteilen", sagte Beikler. Sie betonte aber auch: "Es soll keine Schuldzuweisungen geben." Die Katastrophenschutzübung bezeichnete sie aus Sicht der Innenverwaltung als "erstmal erfolgreich, weil alle dagewesen sind".
Die Sprecherin verwies zudem auf den Plan des Senats für ein neues Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement (KBK), das ab Januar 2025 den Betrieb in der Innenverwaltung aufnehmen soll. Das KBK solle künftig unter anderem dafür sorgen, in solche Übungen besser eingebunden zu sein.
Einsatzkräfte nicht erschienen
Die Katastrophenschutzübung in Alt-Friedrichsfelde war am Samstag nach mehrstündigen Verspätungen abgebrochen worden - offenbar infolge einer Kommunikationspanne. Die Hilfsorganisationen, die bei einem simulierten Chemieunfall eingreifen sollten, hatten keine Einsatzkräfte geschickt. Warum genau, ließ sich vor Ort nicht klären.
Laut der Deutschen Presse-Agentur hatte es Schwierigkeiten gegeben, freiwillig organisierte Dienste ausreichend zu mobilisieren, sagten Behördenvertreter, die den vorher geheim gehaltenen Ablauf beobachteten. Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichtsmedizin, Bestattungsunternehmen, das Gesundheitsamt, die Landespolizei und die Bundeswehr waren als Beobachter vor Ort oder hätten im weiteren Verlauf der Übung eine Rolle spielen sollen. Der Katastrophenschutzbeauftragte Philipp Cachée stand für ein offizielles Statement nicht zur Verfügung.
"Probleme deutlich geworden, Erkenntnisse gewonnen"
Nach Beobachtungen von rbb-Reportern lagen die angeforderten 75 Statisten bereits als vermeintliche Opfer auf dem Boden. Wer aber nicht zur Übung kam, waren die Rettungskräfte der Hilfsorganisationen - also wurde die Übung nach mehreren Stunden abgebrochen. Cachée erklärte später, es seien Probleme deutlich geworden, aber auch Erkenntnisse gewonnen worden. Konkretere Angaben machte er nicht.
Als Beobachter beteiligte Sicherheitsbehörden erklärten, wenn Kräfte wie die Berufsfeuerwehr, Polizei oder auch die Bundeswehr in Amtshilfe getestet würden, sei ein ganz anderes Ergebnis und kurzfristige Reaktion auf eine Lage zu erwarten. Darauf war allerdings bewusst verzichtet worden, um den sogenannten Grundschutz in Berlin nicht zu beschränken und weil eine Abstützung auf Freiwilligenorganisationen in großen Lagen getestet werden sollte.
Die Analyse der Probleme bei der abgebrochenen Übung könnte am Montag auch eine Rolle im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses spielen.
Sendung: radioeins vom rbb, 03.11.2024, 16:00 Uhr
