PMO-Mittel -
Der Tierpark Berlin, das Sportforum Hohenschönhausen und der Techno-Club RSO.Berlin in Schöneweide werden vom Berliner Senat mit mehr als einer halben Million Euro gefördert. Die 555.736 Euro sind Gelder aus dem ehemaligen Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR, sogenannte PMO-Vermögen, wie die Senatskanzlei am Dienstag mitteilte.
Konkret gefördert werden demnach die Beschaffung neuer Kühlanlagen für die Futtermittelwirtschaft im Tierpark Berlin und die Anschaffung von Fahrzeugen für das Sportforum Hohenschönhausen. Der Club RSO.Berlin will mit dem Geld eine moderne Toilettenanlage errichten.
1,6 Milliarden Euro sichergestellt
Die Gelder stammen aus dem nach 1990 eingezogenen Vermögen von regimetreuen Parteien und Organisationen in der DDR. wie der SED, des Jugendverbandes FDJ und der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft. Wie die "Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR" (UKVP) im Jahr 2006 bilanzierte, wurden ab Ende 1990 rund 1,6 Milliarden Euro Vermögen gesichert, um diese vor Veruntreuung zu schützen. Rund zwei Drittel des Geldes stammte von der SED. Es wurde danach unter treuhändische Verwaltung gestellt [bundestag.de].
Nach der Vereinbarung mit der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben fließen an Brandenburg 16,1 Prozent der Gelder, Berlin etwas mehr als 8 Prozent, an Mecklenburg-Vorpommern knapp 12 Prozent, an Sachsen knapp 30 Prozent, an Sachsen-Anhalt knapp 18 Prozent und an Thüringen 16,3 Prozent.
Die Mittel dürfen zweckgebunden zu 60 Prozent für investitionsfördernde Maßnahmen der öffentlichen Hand im Bereich wirtschaftliche Umstrukturierung und zu 40 Prozent für solche Maßnahmen im sozialen und kulturellen Bereich verwandt werden.
Sendung: rbb24, 25.03.2025, 16 Uhr
