Unterlassungserklärung - Berliner CDU darf Vorwürfe gegen Scholz nicht wiederholen

Fr 14.02.25 | 18:04 Uhr
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht in seiner Funktion als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises 61 beim Wahlkreisgespräch im Klubhaus Ludwigsfelde. (Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka)
Audio: rbb24 Inforadio | 14.02.2025 | Miriam Berger | Bild: dpa/Bernd von Jutrczenka

Im Zusammenhang mit den umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegenüber Kultursenator Joe Chialo hat die Berliner CDU eine juristische Niederlage hinnehmen müssen.

Die Generalsekretärin der Berliner CDU, Ottilie Klein, verpflichtete sich in einer Unterlassungserklärung bestimmte Vorwürfe nicht zu wiederholen. Die Berliner CDU bestätigte dem rbb den Sachverhalt. Der "Tagesspiegel" hatte zuerst darüber berichtet.

Scholz: Vorwürfe "absurd und künstlich konstruiert"

Klein hatte dem Kanzler in einer Presseerklärung unter anderem Rassismus unterstellt und Anspielungen auf die Hautfarbe des Senators vorgeworfen. Dafür gibt es jedoch nach Einlassungen der Beteiligten keine Belege.

Unstrittig ist, dass Scholz Chialo auf einer privaten Feier vor zwei Wochen als "Hofnarren" bezeichnet hatte. Hintergrund des Streits der Politiker ist die Abstimmung zur Migrationspolitik im Bundestag, bei der die CDU die Zustimmung der AfD in Kauf genommen hatte.

Scholz hatte in einem späteren Telefonat mit Chialo sein Bedauern ausgedrückt. Der Kultursenator bezeichnete die Kanzler-Äußerungen als verletzend, erklärte die Angelegenheit aber für beendet. Scholz hat die Rassismus-Vorwürfe gegen sich als "absurd und künstlich konstruiert" zurückgewesen. Der Kanzler geht zudem juristisch gegen bestimmte Formulierungen der Zeitschrift "Focus" vor.

Sendung: rbb24 Inforadio, 14.02.2025, 18:00 Uhr

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49 Kommentare

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  1. 49.

    Ich wähle Scholz, ich bin davon überzeugt, dass er ein sehr kluger Mann ist, der nur rhetorisch nicht gefällt, dafür allerdings seinen Job tatsächlich sehr gut macht. Vollkommen überzeugt bin ich davon, dass die Großindustriellen unbedingt Merz bevorzugen und alles tun werden, das Kapital direkt regieren zu lassen.

  2. 48.

    Was man alles unternimmt, um Scholz zu diskreditieren. Unglaublich.
    Man wertet ihn, beschimpft ihn, macht ihn lächerlich, als wäre er der Sündenbock der Nation.

    Furchtbar.

  3. 47.

    Leute über was reden wir hier eigentlich?
    Es versteht doch keiner mehr. Was ist an dem Wort Hofnarr falsch?
    Es wird nur noch über Rassismus, Nazi usw. geredet, geschrieben usw.!!! Wie kaputt ist mittlerweile das Denken vieler Menschen geworden?
    Die Medien heizen diese Debatte bei der kleinsten Möglichkeit immer wieder an.
    Es ist einfach zu Kotzen, wir haben ganz viele andere und viel größere Sorgen, als sich über bestimmte Wörter aufzuregen.

  5. 45.
    Antwort auf [Apophis ] vom 15.02.2025 um 18:30

    Ja, das Kirchenrecht, das ist den Jüngern heilig,
    Merke, Journalisten sind keine Jünger, und das ist gut so.

  6. 44.
    Antwort auf [Fini] vom 15.02.2025 um 11:33

    Das hättet ihr gerne. Immer nach dem Motto "Geht es Deutschland schlecht..."

  8. 42.

    Was soll hier das Getöse der anscheinend spät Geborenen?

    Ich habe viele Jahre regional und national für eines der damals größten Handelsunternehmen Veranstaltungen gewuppt: „Menschen, Tiere, Sensationen“, die Kinder-/Familienfeste im Zoo, der Deutschlandhalle, Großevents in der Deutschen Oper oder nach der Wende in den Neuen Bundesländern.
    Ich selber habe mich als Hofnarr bezeichnet, nämlich als Spaßmacher und Unterhalter. Da war und ist für mich nicht rassistisches dran.

    Leute, haltet doch einfach mal den Ball flach oder ein Spruch aus meiner Jugendzeit: „Vor dem Denken einfach mal das Gehirn einschalten“.

  9. 41.
    Antwort auf [Rentner ] vom 14.02.2025 um 20:13

    Sie erkennen in der Scholzbemerkung ein Kompliment in CDU Richtung?
    Was wäre wenn die Mitbewerber um das Kanzleramt so etwas gemacht hätten?

  10. 40.

    Der größte Skandal an der Angelegenheit ist doch, dass ein Redakteur des Focus eine nicht öffentliche Veranstaltung, die im privaten Rahmen bleiben sollte, nutzte, um offensichtlich Wahlkampf zugunsten seines Blattes und der CDU zu betreiben. Pfui!

  11. 39.
    Antwort auf [Verwundert ] vom 15.02.2025 um 11:17

    Es ist schon ein Unterschied ob jemand auf einer Betriebsfestähnlichen Party was despektierliches über einen Kollegen sagt, oder, wie Herr Merz, öffentlich mit absichtlicher Publikumswirkung, eine ganze Gruppe. Natürlich gibt es die "kleinen Paschas", der Herr Merz ist ja nicht dumm, aber die Absicht, bei dem entsprechendem Publikum, eine Verallgemeinerungswirkung zu erzielen, fragwürdig.

  12. 38.
    Antwort auf [GuirreroFuego] vom 15.02.2025 um 09:49

    Nein. Das war zur Abwechslung mal "Demokratie". Etliche Kanzler mussten wegen DER "Vertrauensfrage" weichen...

  13. 37.
    Antwort auf [Herrlich] vom 15.02.2025 um 10:57

    Da gefällt das Niveau von Scholz und der Umgang seiner Partei damit besser, oder wie?

    Deutschland in Sinkflug!

  14. 36.
    Antwort auf [Herrlich] vom 15.02.2025 um 10:57

    Andersherum wäre es bis zum Gehtnichtmehr ausgeschlachtet worden, ohne Klarstellung. Da sei nur an die Diskussion um die "kleinen Paschas" erinnert, die wohl die Zustände in einigen Familien zu realistisch beschrieben hat. Dass dies ein reales Problem für viele Lehrer und Sozialarbeiter darstellt und sicher nicht dem Besten dieser jungen Männer dient, weil sie so besserer Zukunftschancen beraubt werden, ging in der Diskussion um angeblichen Rassismus leider völlig unter.

  15. 35.
    Antwort auf [Kurt] vom 14.02.2025 um 22:30

    Natürlich gibt es für diese Äußerungen Belege. im Streit geht es lediglich um die Deutung, ob rassistisch oder nicht.
    Herr Chialo selbst hat öffentlich erklärt, dass die Worte ihm tief getroffen haben, für einen Rassisten halte er Scholz aber nicht.
    Ob er solche Äußerungen für rassistisch hält, oder nicht, darüber schwieg er sich aus.

  16. 34.

    Gutes Urteil. Die Angelegenheit zeigt sehr schön das Niveau der CDU auf. Ob es andersrum anders abgelaufen wäre, darf aber bezweifelt werden.

  17. 33.
    Antwort auf [Rob] vom 14.02.2025 um 18:46

    Ja, aber so kann Scholz schön von seiner unbestrittenen Beleidigung ablenken. Wenn sich die Debatte nur noch darum dreht, ob er rassistisch beleidigt habe, was er logisch betrachtet tatsächlich nicht hat, dann geht es eben schnell gar nicht mehr darum, dass er vollkommen inakzeptabel Äußerungen getätigt hat, die sein Amt beschädigen. Wer Respekt so einfordernd und wahlkämpfend vor sich her trägt, sollte den auch Dritten gegenüber zeigen.

  18. 32.
    Antwort auf [Rentner ] vom 14.02.2025 um 20:13

    Sie erkennen in der Scholzbemerkung ein Kompliment in CDU Richtung?
    Was wäre wenn die Mitbewerber um das Kanzleramt so etwas gemacht hätten?

  19. 31.
    Antwort auf [Auch ein Kritiker ] vom 15.02.2025 um 09:35

    Interessant wenn sich Trump, Vance & Co. für Meinungsfreiheit aussprechen.
    Es sind die gleichen Leute, die einer Bischöfin, die sich kritisch äußert, mit einer Deportationsliste drohen. Die Richter, die ungenehme Urteile fällen, mit Amtsenthebung drohen. Beispiele gibt es in den 3 Wochennseit Machtübernahme zuhauf.

    Oder sollte ich derlei als Zeichen unbegrenzter Meinungsfreiheit deuten?

  21. 29.
    Antwort auf [Kritiker] vom 15.02.2025 um 09:06

    Da ja hier überwiegend linke Meinungen veröffentlicht werden, versuche ich es trotzdem mal:. Da haben Sie völlig Recht. Unsere Journalisten sollten sich die objektive Frage stellen: Bin ich wirklich unabhängig, oder bediene ich die erwartete Meinung. Das hat bei Corona angefangen, als man z.B. bei Lanz eine vermeintliche gegenteilige Meinung aufgebaut hat (Team Streeck/Team Drosten), andere wurden mundtot gemacht("der Professor aus Hamburg). Ich denke, JD Vance hat heute etwas sehr richtiges gesagt: " Wenn ihr Angst vor euren Wählern habt, dann gibt es nichts, was Amerika für euch tun kann ".

  22. 28.

    Wehner und Strauß würden über sich wohl fragen über welch ein Blabla man sich heute aufregt.
    Ach was wäre das erfrischend wenn nicht jeder Politiker bei jedem Wort erst einmal sich umschaut wen könnte das vielleicht beleidigen, stören usw.
    Vielleicht würde die Bevölkerung dann mal verstehen was da gesagt wird.

  23. 27.

    Welch ein Glück dass die Justiz völlig neutral urteilt. Ich stelle mir den Aufschrei vor wenn ein AfD-Politiker gleiches über Kultursenator Joe Chialo geäußert hätte.

  24. 26.

    Der Kanzler hat ein Blackout - NUR WEGEN Ihm gibt es doch Neuwahlen - Nur ER ist der Grund dafür (Vertrauensfrage).

  25. 25.

    So oder so, einfach nur peinlich, dieser Kanzler…8 Tage noch, dann hat der Spuk ein Ende!

  26. 24.

    Nach seiner klaren Niederlage wird Herr Scholz am Wahlabend diese unberechtigten Vorwürfe der Gegenseite als Grund für sein schlechtes Wahlergebnis bemühen. Das wird sein Ego beruhigen und ihm für den Rest seines Lebens als Ausrede dienen, denn er selbst kann für das schlechte Abschneiden der SPD ja ganz sicher nicht das Geringste...

  27. 23.
    Antwort auf [Rentner ] vom 14.02.2025 um 20:13

    Danke.

    Eine solche Einordnung des Geschehenen hätte ich mir in Form eines Kommentars seitens des RBB gewünscht.

  28. 22.

    Kannste Kanzler? Schade, wollte ihn gerade per Brief wählen.

  29. 21.

    Das der Kanzler den Senator als Hofnarren bezeichnet hat, ist für mich eigentlich ein Beleg dafür, dass H. Scholz sehr dünnhäutig ist. Es erstaunt mich auch dass die sonstigen Wortgewaltigen der SPD sich mit Äußerungen sehr zurückhalten. Gewöhnlich ist F. Esken bei solchen Dingen immer in der ersten Reihe. Worüber gar nicht gesprochen wird, ist der Senator selbst. Was hat er denn im Vorfeld geäußert, damit sie der Kanzler zu solch einer Äußerung hinreißen lässt. Ganz unschuldig wird er wohl auch nicht sein. Für mich ist dass das Niveau eines Kindergartens, große Gruppe.

  30. 20.
    Antwort auf [Rob] vom 14.02.2025 um 18:46

    Verbale Entgleisungen hatte schon oft,denkt man an so manche Rede im Bundestag.
    Einfach zu oft ungehobelter Umgang mit "Gegener", ist halt sein Stil.
    "Führung" kann er halt nicht...Versprechen einhalten auch nicht.
    Abgesehen von dieser unsäglichen Cum- ex Geschichte.

  31. 19.
    Antwort auf [Taxipaule] vom 14.02.2025 um 21:56

    Die Kanzlei Schertz/Bergmann hat nicht Rammstein vertreten, sondern Till Lindemann. By the way, Alles Gute Till!

  32. 18.

    Herr Chialo nannte die Wortwahl "herabwürdigend und verletzend". An anderer Stelle erklärte er die Angelegenheit sei nach einem späteren Gespräch "für ihn aber erledigt." und er sehe Herrn Scholz nicht als Rassisten. Das zeugt doch von einer gewissen Größe.
    Die Wortwahl war für einen Kanzler unangemessen. Ebenso unangemessen ist es dies politisch entgegen der Willenserklärung des Herrn C., "dass wir zu einem fairen und sachlichen Austausch zurückfinden." auszuschlachten. Blöd sieht allerdings die Wahl der Kanzlei aus. Ich hoffe, das dieses politische Kindergartengehabe endlich mal der Vergangenheit angehört und Sachthemen wieder in den Vordergrund rücken.

  33. 17.
    Antwort auf [Kritischer Begleiter ] vom 14.02.2025 um 19:52

    Ach hören Sie auf, selbst Chialo hat klar gestellt, dass er sich zwar beleidigt fühlt, aber Scholz alles andere als ein Rassist ist.
    Merz hat schon viel krassere Dinge vonnsich gegeben. Angefangen bei den kleinen Paschas und sich bis heute nicht entschuldigt.

    Das alles ist billiges Wahlkampfgetöse, ödet mich an!

  34. 16.
    Antwort auf [Rentner ] vom 14.02.2025 um 20:13

    Schon die Aussage mit dem Feigenblatt vergessen? Können Sie ja auch mal im Lexikon nachsehen, Herr Rentner.

  35. 15.

    Gut so. Es hat wohl nicht jeder Mensch verstanden, in welchem Zusammenhang diede Bezeichnung als Hofnarr stand. Scholz bezeichnete die Rolle, nicht den Menschen. Darin steckt auch kein Rassismus, sondern eine sehr schlecht gewählte Bezeichnung. Ich habe schon oft gedacht, daß der Kultursenator inerhalb der Senatsverwaltung wie ein Feigenblatt oder so erscheint. Denn wie paßt es zusammen, daß die Partei, dessen Führung derart menschenfeindlich gegen Asylsuchende vorgehen will, hier und da einen Menschen in ihre Reihen stellt, der sehr schnell von vielen engherzigen Menschen in die Gruppe der Unerwünschten gestellt und entsprechend behandelt werden würde? Übrigens geschieht das sehr oft auch mit Frauen, in verschiedenen Parteien.

  37. 13.

    OMG, wer will sowas als Gartennachbar haben.

  38. 12.

    Hat die Kanzlei Schertz Bergmann nicht auch Rammstein vertreten? Muss ja qualitativ hochwertig sein. Nun gut, wenn man es braucht, es steht ja jedem frei. Dies ist ebenso ein Fauxpas wie die Äußerung des Kanzlers selbst. Die reine Wortwahl ist eines Kanzlers unwürdig.

  39. 11.

    Was wäre wenn die Mitbewerber um das Kanzleramt so etwas gemacht hätten?

  40. 10.

    Sehr gut. Damit ist der Versuch der CDU, Bundeskanzler Scholz durch konstruierte Vorwürfe zu demontieren, gescheitert.
    Statt dessen hat sich die CDU eine blutige Nase geholt. Das haben sie sich verdient.

    Ich fände es sehr schön, wenn Politiker sich auf ihr eigenes Programm konzentrieren würden, anstatt ihre politischen Gegner demontieren zu wollen. Haben die Herrschaften kein Programm, dass sie dem Wahlvolk vorstellen können?

  41. 9.

    Was ist ein Hofnarr ?
    Er ist ein geistreicher Mensch , der den Herrscher ungestraft die Meinung des Volkes vorträgt. Und ungestraft Spott betreiben darf dem Herrscher gegenüber.
    Außerdem war er ein Ratgeber und Vertrauter nahstehende Person. Herkunft, aussehen und Hautfarbe spielte keine Rolle und mit Rassismus hat es nichts zu tun !! Wie die CDU/ CSU behauptet !!
    Quelle Mittelalterliches Lexikon

  42. 8.
    Antwort auf [Apophis ] vom 14.02.2025 um 19:18

    Also Unterstellungen der übelste Art, die fliegen hierzulande täglich durch durch die Luft, aber wo kein Kläger da kein Richter,
    Komisch ist , die fleißigsten Austeiler,an Unterstellungen, die rennen anschließend zum Gericht, man hat sie doch missverstanden,und das geht nicht.
    Also, die deutsche Sprache ist selten misszuverstehen, zumal der Kontext der Ausführungen von Scholz war,, die CDU sei rassistisch untewegs, und der Einwand Chialos, brachte ihm die Einordung er sei der Hofnarr und Feigenblatt der CDU.

  43. 7.

    Ein Kanzler ohne jegliche Selbstkritik und die erneute Erkenntnis, dass weniger das Was, sondern das Wer über die Reaktion entscheidet. Natürlich ist das Rassismus - vor allem in einer Zeit, wo dieser Begriff inflationär verwendet wird (wie übrigens "Nazi" auch). Man stelle sich vor, Friedrich Merz hätte das geäußert. Die gleichen Moralisierer&Relativierer, die diese Äußerung bei Scholz entschuldigen, hätten es dem CDU-Kanzlerkandidaten "fett auf's Brot geschmiert".

  44. 6.

    Mit der Annahme, Jens Spahn seie der Hofnarr von Friedrich Merz, wäre des Kanzlers Aussage sicherlich falsch. Auch falsch wäre, Carsten Linnemann hat diesen Posten inne. Hat Herr Merz überhaupt Hofnarren, oder hat er sogar mehrere? Ist Herr Merz überhaupt die CDU und unterhält diese einen Hof? Wahrscheinlich muss das gerichtlich geklärt werden, man kann ja nicht alles aus Zeichentrickserien herleiten. „Burns’ und Smithers‘“ Aussehen muss rein zufällig mit Merz und Spahn assoziierbar sein, die „Simpsons“ sind viel älter. Was macht überhaupt ein Hofnarr? [/satire]

  45. 5.
    Antwort auf [Rob] vom 14.02.2025 um 18:46

    Was wurde denn abgestritten?

    "Klein hatte dem Kanzler in einer Presseerklärung unter anderem Rassismus unterstellt und Anspielungen auf die Hautfarbe des Senators vorgeworfen. Dafür gibt es jedoch nach Einlassungen der Beteiligten keine Belege."

  46. 4.

    "tausend Demos gegen Rechts" und das ist auch gut so!

  47. 3.
    Antwort auf [Rob] vom 14.02.2025 um 18:46

    Sehr zutreffend! Scholz hat keinen Stil und keine Achtung gegenüber anderen Menschen. Er findet sich selbst ganz toll und ist für nichts verantwortlich, was nicht funktioniert. Einfaches, plattes Weltbild gemischt mit einer ordentlichen Prise Arroganz und Größenwahn. Hoffe, ihn bald nie wieder in einer politischen Funktion zu sehen.

  48. 2.

    Diese Entscheidung macht deutlich worum es geht: was wurde tatsächlich gesagt und auch, wie war es gemeint?! Dinge falsch darzustellen ist nicht in Ordnung, das gilt für Scholz, ebenso aber auch für die CDU!

  49. 1.

    Wie immer alles abstreiten und sich nicht erinnern. Es bleibt bei einer Beleidigung, egal ob schwarz oder weiß.
    Das ist einem Bundeskanzler nicht gerecht, egal ob privat oder sonstwo. Der Hofnar ist der Olaf, seit langen schon!
    Aber schön die teuerste Rechtsanwaltskanzlei beauftragen alles abzustreiten und Abmahnen, echt traurig für einen
    Bundeskanzler. Aber es bewegt sich wie ein Faden durch seine "Karriere". Nicht schön für eine Demokratie, selber so
    große Ansprüche an die anderen stellen und tausend Demos gegen Rechts. Ich ertrage es kaum noch....

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