Weitere Meldungen

RSS-Feed
  • Wähler bei der Stimmabgabe im Wahlbüro (Quelle: dpa/Fleig)
    dpa/Fleig
    1 min

    Bundestagswahl 2025 

    So geht es in Berlin und Brandenburg nach der Vertrauensfrage weiter

    Der Bundestag hat am Montag über die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Scholz abgestimmt - um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Wie sind die nächsten Schritte? Und was heißt das für Berlin und Brandenburg? Von Angela Ulrich

  • Symbolbild: Festnahme einer Person. (Quelle: dpa/Julian Stratenschulte)
    dpa/Julian Stratenschulte
    2 min

    Steglitz-Zehlendorf 

    Untersuchungshaft für Verdächtige nach Attacke auf SPD-Wahlhelfer angeordnet

    Nach einem Angriff auf einen SPD-Wahlkämpfer und zwei Polizisten hat ein Ermittlungsrichter Untersuchungshaftbefehle gegen vier junge Männer erlassen. Einer der vier mutmaßlichen Rechtsextremisten bleibt auf freiem Fuß.

  • Archivbild: FDP Politiker Christoph Meyer aufgenommen am 22.06.2024 in Berlin Tiergarten. (Quelle: dpa/XAMAX)
    dpa/XAMAX
    3 min

    Bundestagswahl 2025 

    Christoph Meyer erneut Spitzenkandidat der Berliner FDP

    Die Berliner FDP hat ihre elf Kandidanten für ihre Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. An der Spitze steht erneut Christoph Meyer. Die Partei rechnet mit wenigen Sitzen – ob sie wieder ins Parlament einzieht, ist laut aktuellen Umfragen ungewiss.

  • Archivbild: 09.10.2024: Deutscher Bundestag: 190. Bundestagssitzung: Stefan Gelbhaar, Grüne. (Quelle: imago images/dts)
    imago images/dts

    Landesparteitag der Berliner Grünen 

    Vorwürfe der sexuellen Belästigung - Stefan Gelbhaar zieht Listenkandidatur zurück

    Stefan Gelbhaar ist Berliner Bundestagsabgeordneter der Grünen aus Pankow und wollte eigentlich auf Landes-Listenplatz 2 in einer Kampfkandidatur gegen Andreas Audretsch antreten. Doch wegen schwerer Vorwürfe zieht er seine Kandidatur nun zurück.

  • Der Schriftzug "Polizei" auf der Kühlerhaube eines Einsatzfahrzeugs. (Quelle: dpa/Soeren Stache)
    dpa/Soeren Stache

    In Bauch und Gesicht getreten 

    Mutmaßliche Rechte greifen in Berlin SPD-Mitglieder an

    Attacke in Berlin-Lichterfelde: SPD-Wahlhelfer werden angegriffen. Eine Person wird verletzt und muss im Krankenhaus behandelt werden. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch verurteilt den Angriff scharf.

  • Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, spricht bei der außerordentlichen Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Berlin mit der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2025. (Quelle: dpa/Sommer)
    dpa/Sommer
    2 min

    Landesparteitag 

    Berliner Grüne ziehen mit Lisa Paus in den Bundestagswahlkampf

    Die bisherige Bundesfamilienministerin Lisa Paus ist erneut an die Spitze der Landesliste gewählt worden. Überraschend nicht angetreten ist der Pankower Grünen-Abgeordnete Stefan Gelbhaar. Gegen ihn sind Belästigungs-Vorwürfe bekannt geworden. Von Angela Ulrich

  • Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) applaudiert lächelnd zum Beginn der Landesvertreterversammlung der Brandenburger SPD. Während der Veranstaltung wurde die Landesliste für die vorgezogene Bundestagswahl aufgestellt. Scholz soll Spitzenkandidat der Brandenburger SPD werden. (Quelle: dpa/Stache)
    dpa/Stache
    2 min

    Landesvertreterversammlung  

    Brandenburger SPD wählt Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten

    Olaf Scholz fand in Potsdam bei seinen Genossen Anklang: Mit rund 90,8 Prozent der Stimmen wurde er auf der SPD-Landesvertreterversammlung zum Spitzenkandidaten der Brandenburger SPD gewählt.

  • Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordneter Uwe Feiler (Bild: imago images/Political Moments)
    www.imago-images.de

    Bundestagswahl 2025 

    Brandenburger CDU wählt Uwe Feiler auf Listenplatz eins

    Die Kandidaten für die CDU-Landesliste zur Bundestagswahl stehen fest. Spitzenkandidat Uwe Feiler will daran arbeiten, dass Parteichef Friedrich Merz im Osten beliebter wird. In Brandenburg steht die Partei in aktuellen Umfragen auf Platz zwei.

  • Jan-Marco Luczak Spitzenkandidat CDU Berlin (Bild: dpa/ Fabian Sommer)
    dpa/ Fabian Sommer

    Landesvertreterversammlung 

    Jan-Marco Luczak ist Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Bundestagswahl

    Die Berliner CDU hat ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt. Spitzenkandidat Jan-Marco Luczak will bei der Wirtschafts- und Migrationspolitik einiges verändern. Er warnte vor Wahlergebnissen wie in Thürigen und Sachsen.

  • Bundeskanzler Olaf Scholz (Bild: imago images/Chris Emil Janßen)
    imago images/Chris Emil Janßen

    BrandenburgTrend 

    AfD liegt bei Umfrage zu Bundestagswahl vorn - kaum Zuspruch für Scholz

    Die AfD bekommt in Brandenburg aktuell die meisten Stimmen - auch, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre. Dem BrandenburgTrend zufolge verliert die SPD deutlich. Nicht mal jeder Fünfte kann sich für Olaf Scholz erwärmen.

  • Oliver Ruhnert, früherer Geschäftsführer bei 1.FC Union, spricht am 08.12.2024 bei seiner Vorstellung vor den Teilnehmern des Parteitages des BSW Berlin zur Wahl der Landesliste für die Bundestagswahl. (Quelle: dpa-Bildfunk/Carsten Koall)
    dpa-Bildfunk/Carsten Koall

    Ex-Union-Manager 

    BSW wählt Oliver Ruhnert zum Berliner Spitzenkandidaten

    Lange Jahre war er Manager des 1. FC Union Berlin, zuletzt als Scout tätig - nun will Oliver Ruhnert für das Bündnis Sahra Wagenknecht in den Bundestag gewählt werden. Am Sonntag setzten ihn die Delegierten auf Platz 1 der Berliner Landesliste.

  • Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, spricht auf der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen in Brandenburg. am 30.11.2024. (Quelle: picture alliance/dpa/Patrick Pleul)
    picture alliance/dpa/Patrick Pleul

    Landesparteitag der Grünen Brandenburg 

    Baerbock auf Platz 1 der Landesliste der Grünen für die Bundestagswahl gewählt

    Die Brandenburger Grünen sprechen auf ihrem Landesparteitag nach ihrer Wahlniederlage über eine Neuaufstellung. Ihre Liste für die Bundestagswahl soll trotzdem eine bekannte Politikerin anführen. Ministerpräsident Woidke wurde kritisiert.

  • René Springer, Landesvorsitzender der Brandenburger AfD, spricht auf dem Landesparteitag der Berliner AfD. (Quelle: dpa/Annette Riedl)
    dpa/Annette Riedl

    Bundestagswahlkampf 

    AfD-Brandenburg wählt René Springer zum Spitzenkandidaten

    René Springer ist am Samstag auf dem AfD-Landesparteitag in Prenzlau zum Spitzenkandidaten der Brandenburger AfD für die kommende Bundestagswahl gewählt worden. Er löst damit Alexander Gauland als Spitzenkandidat der Brandenburger AfD ab.

  • assadArchivbild: Der Schriftzug Bürgeramt ist an der Fe vom Bürgeramt Lichtenberg beim Bezirksamt Lichtenberg zu sehen am 28.06.2024. (Quelle: picture alliance/dpa/Jens Kalaene)
    picture alliance/dpa/Jens Kalaene

    Vorbereitung Bundestagswahl 2025 

    "Schweißperlen auf der Stirn": Neuwahlen belasten Berliner Bürgerämter

    Die Berliner Bezirksämter sollten inzwischen geübt sein, was die Durchführung von Wahlen angeht. Die Neuwahlen im Februar haben aber eine besondere Herausforderung: eine ungewöhnlich kurze Vorbereitungszeit. Welche Auswirkungen hat das auf die Bürgerämter?

  • Alice Weidel (2.v.r.), Bundesvorsitzende der AfD, Tino Chrupalla (2.v.l.), Bundesvorsitzender der AfD, Hans-Christoph Berndt (r), Spitzenkandidat und stellvertretender Vorsitzender der AfD Brandenburg, und Rene Springer (l), Vorsitzender der AfD in Brandenburg, äußern sich bei einer Pressekonferenz in der AfD-Bundesgeschäftsstelle zum Ausgang der Landtagswahl in Brandenburg. (Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka)
    dpa/Bernd von Jutrczenka

    Bundestagswahl 

    Wie die Brandenburger AfD die Bundespartei beflügeln kann

    In Brandenburg ist die AfD bei der Landtagswahl fast stärkste Kraft geworden. Sie ist geeint wie nie, gewinnt zahlreiche neue Mitglieder, und zieht mit dem Rückenwind aus mehreren Wahlen in die Bundestagswahl. Von Olaf Sundermeyer

  • Symbolbild: Ein Wahlleiter zeigt eine leere Wahlurne. (Quelle: dpa/Frank Hammerschmidt)
    dpa/Frank Hammerschmidt

    Bundestagswahl wohl am 23. Februar 

    How to Neuwahl

    Ende Februar wird es nun wohl Neuwahlen geben. Ein Kompromiss, auch im Sinne der Wahlleiterinnen und Wahlleiter, die noch einiges zu tun haben, um eine pannenfreie Wahl zu garantieren. Welche Hürden gibt es und was wird schon vorbereitet?

  • Der Deutsche Bundestag, Reichstag, davor steht ein geschmueckter Weihnachtsbaum, im Vordergrund ein Schneeman
    Imago/Malte Ossowski/Sven Simon

    Vorgezogene Neuwahlen 

    Warum der kurze Winterwahlkampf kleine Parteien benachteiligt

    Das Datum für die vorgezogene Bundestagswahl steht quasi fest, es wird der 23. Februar 2025. Den Parteien lässt das wenig Zeit für Wahlkampf, in vielen Fällen gibt es nicht mal Kandidaten. Besonders hart aber wird es für kleine Parteien.

  • Ein Wähler wirft am 26.09.2021 in einem Wahllokal in Berlin-Prenzlauer Berg seinen Stimmzettel für die Bundestagswahl in eine Wahlurne. (Quelle: Picture Alliance/Hauke-Christian Dittrich)
    Picture Alliance/Hauke-Christian Dittrich

    Steinmeier signalisiert Zustimmung 

    23. Februar 2025 zeichnet sich als Termin für Neuwahl ab

    Die Fraktionen von Union und SPD haben sich offenbar auf vorgezogene Wahlen geeinigt. Das geht aus übereinstimmenden Medienberichten am Dienstag hervor. Auch der Bundespräsident hält den 23. Februar 2025 für einen "realistischen" Termin.

  • Bundeswahlleiterin Ruth Brand. (Quelle: dpa/Thomas Trutschel)
    dpa/Thomas Trutschel

    Treffen mit Länderkollegen 

    Bundeswahlleiterin Brand rät weiter zu genügend Zeit für Neuwahl

    Bundeswahlleiterin Brand bleibt dabei: Für Neuwahlen mahnte sie am Montag nach einem Treffen mit ihren Länderkollegen erneut Besonnenheit an. Die SPD verteidigt derweil Brand gegen Kritik aus den Reihen der Union.

  • Bundeskanzler Olaf Scholz, unterwegs als SPD-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Potsdam (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
    dpa/Patrick Pleul

    Nach Ampel-Aus 

    Scholz bereit zu Gesprächen über früheren Termin für Vertrauensfrage

    Der von Bundeskanzler Scholz zunächste genannte Termin für Vertrauensfrage und Neuwahl kommt der Opposition zu spät. Nun hat der Kanzler Gesprächsbereitschaft signalisiert. Doch Wahl-Verantwortliche warnen vor zu viel Eile.

  • Symbolbild: Blick auf das Reichstagsgebäude mit wehender Deutschlandflagge. (Quelle: dpa/Carla Benkö)
    dpa/Carla Benkö

    Debatte um Neuwahl-Termin 

    Was wäre, wenn Scholz die Vertrauensfrage früher stellt?

    Kanzler Scholz hat nach Ampel-Aus angekündigt, Neuwahlen bis Ende März anzupeilen. Vielen Bürgern und Politikern geht das nicht schnell genug. Die Organisatoren würde das gehörig unter Druck setzen.

  • Archivbild: Eine Hand steckt am 17.09.2013 einen Stimmzettel für die Bundestagswahl 2013 in einen Stimmzettelumschlag. (Quelle: dpa-Bildfunk/Karl-Josef Hildenbrand)
    dpa-Bildfunk/Karl-Josef Hildenbrand

    Ampel-Aus 

    Vorbereitungen für Neuwahlen laufen in Berlin bereits an

    Die Ampelregierung ist am Ende. Bundeskanzler Scholz hat angekündigt, dem Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Es könnte also zu Neuwahlen in nur wenigen Monaten kommen. Das wäre für Berlin eine enorme Herausforderung.

  • Archivbild:08.07.2024, Brandenburg, Potsdam: Dietmar Woidke (SPD).(Quelle:dpa/M.Skolimowska)
    dpa/M.Skolimowska

    Reaktionen zum Ampel-Aus 

    "Jetzt ist staatspolitische Verantwortung gefragt"

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat Finanzminister Lindner entlassen, im Januar will er die Vertrauensfrage stellen. Politiker aus der Region bewerten die Entscheidung teils unterschiedlich. Doch in einem sind sie sich einig: es braucht nun Neuwahlen.

  • Archivbild:06.11.2024, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), geht nach einem Statement nach einem Krisentreffen des Koalitionsausschusses der Ampelkoalition.(Quelle:dpa/M.Kappeler)
    dpa

    Ampel-Aus 

    Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner - Vertrauensfrage am 15. Januar

    Die Ampel-Koalition ist am Ende. Finanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Abend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entlassen worden. Scholz will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen, bekommt er keine Mehrheit, soll es Ende März Neuwahlen geben.

Letzte Bundestagswahl