Bundestagswahl -
Eine Vielzahl der Wahlberechtigten in Berlin und Brandenburg wird auch bei der anstehenden Bundestagswahl per Briefwahl abstimmen. Die Zeit, Wahlunterlagen zu beantragen, war aufgrund der vorgezogenen Wahl knapp. Die Frist für Briefwähler verkürzte sich von sonst sechs Wochen auf zwei Wochen. Der Wahlbrief muss der zuständigen Stelle spätestens am Wahlsonntag um 18 Uhr vorliegen. Die Bundesregierung empfiehlt, ihn rechtzeitig zu verschicken, spätestens drei Werktage vor der Wahl.
Dabei gilt es, die Postlaufzeiten zu berücksichtigen: Die Deutsche Post hat zugesichert, dass Wahlbriefe, die bis zum Donnerstag, 20. Februar, vor der letzten Leerung in den Briefkasten geworfen oder in einer Postfiliale abgegeben werden, rechtzeitig ankommen.
Der Brandenburger Wahlleiter Josef Nußbaum appellierte an die Briefwähler, wegen der verkürzten Fristen noch mehr Puffer einzuplanen und auf Nummer sicher zu gehen. Er empfahl, bis spätestens Dienstag (18. Februar) seine Briefwahlunterlagen per Post abzuschicken. Anderfalls rät Nußbaum: "Entweder schmeißen Sie die Briefwahlunterlagen in den Briefkasten der Gemeinde, die angegeben ist, oder Sie machen Briefwahl vor Ort."
Sichere Alternative: Briefwahl vor Ort
Gleiches gilt für Berlin. Dort kann die Briefwahl vorab in den Briefwahlstellen erledigt werden. Diese sind in den meisten Berliner Bezirken im Bezirksamt, in einigen gibt es mehrere Stellen [berlin.de]. Der jeweilige Standort steht auf der Vorderseite jeder Wahlbenachrichtigung. In Briefwahlstellen werden die Stimmzettel in Wahlkabinen ausgefüllt und anschließend in eine Urne gesteckt. Laut Landeswahlleiter Stephan Bröchler ist die Briefwahl vor Ort die sicherste Alternative zur Wahl am Wahlsonntag. Durch die vor-Ort-Wahl entfalle das Zurückschicken per Post, das mehrere Tage dauern könnte.
Wie funktioniert die Briefwahl?
Auf dem Stimmzettel werden wie gewohnt Erst- und Zweitstimme angekreuzt. Der Stimmzettel muss in den Stimmzettelumschlag gesteckt und dieser muss zugeklebt werden. Der Stimmzettelumschlag muss schließlich in den roten Wahlbriefumschlag.
In das rote Kuvert gehört zusätzlich auch der Wahlschein - der muss unbedingt unterschrieben und mit Datum versehen werden (eidesstattliche Erklärung). Dann muss der Umschlag zugeklebt werden. Er kann dann entweder per Post versendet oder bei der auf dem roten Umschlag angegebenen Stelle direkt abgegeben werden. Wer den Wahlbriefumschlag innerhalb Deutschlands verschickt, benötigt dafür keine Briefmarke.
