Wer wird was in Berlin? - Elke Breitenbach soll Sozialsenatorin werden
Elke Breitenbach kümmert sich nach dem Wunsch der Linken künftig als Senatorin in Berlin um die Themen Arbeit und Soziales. Rot-Rot-Grün hat die Ressorts aufgeteilt, das Personal ist aber immer noch nicht ganz vollständig.
Die Ressorts in der neuen Landesregierung stehen. Bisher gab es nur acht Senatorenposten in Berlin - diese Aufgaben werden künftig auf zehn Senate verteilt. Vier Ressorts sollen die Sozialdemokraten leiten, jeweils drei Linke und Grüne.
Am Donnerstagabend gab der Berliner Landesvorstand der Linken die Vorschläge für seine Senatorenposten bekannt: Danach soll die 55 Jahre alte stellvertretende Landesparteichefin Elke Breitenbach sich um die Themen Arbeit und Soziales kümmern. Für das Kultur und Europaressort schlug der Landesvorstand wie erwartet den Parteivorsitzenden Klaus Lederer vor, für Bauen/Wohnen Katrin Lompscher.
Nominiert werden alle drei allerdings frühestens am 7. Dezember - und nur dann, wenn die Parteimitglieder im Mitgliederentscheid dem Koalitionsvertrag zustimmen.
Die SPD übernimmt nach bisherigen Planungen die Senatsverwaltungen für Finanzen (Matthias Kollatz-Ahnen), Inneres (Andreas Geisel), Bildung und Jugend (möglicherweise Sandra Scheeres) sowie Gesundheit und Frauen (Dilek Kolat). Die Sozialdemokraten stellen außerdem mit Michael Müller den Regierenden Bürgermeister, der zudem für das Wissenschaftsressort zuständig sein wird.
Die Grünen übernehmen Wirtschaft (Ramona Pop), Verkehr/Umwelt (noch ungeklärt) sowie Justiz (Dirk Behrendt).
Voraussichtlich am 8. Dezember könnte das Parlament den Regierenden Bürgermeister wählen. Im Anschluss ernennt dieser dann die Senatoren. Vorher sind bei SPD und Grünen noch Parteitage angesetzt, auf denen über Koalitionsvertrag und Personalien gesprochen werden soll.