Kulturverwaltung -
85 Club-Standorte, 325 Live-Musik-Spielstätten und 479 Musik-Spielstätten gab es laut Clubkataster 2021 im Berliner Stadtgebiet. Das geht aus einer Antwort der Kulturverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker (Linke) hervor, die dem rbb vorliegt. Neuere Zahlen sind darin nicht aufgelistet. Der Clubkataster (externer Link) wird durch die Clubcommission Berlin betrieben.
Laut Clubcommission trägt das Tool zur Sensibilisierung bei Verdrängungsprozessen der Clubs bei und bietet eine Übersicht der Clubs, Live-Musik-Spielstätten und Musik-Spielstätten in Berlin. Darüber hinaus ermögliche es einen Überblick über die für die Clubstandorte relevanten Bebauungspläne.
"Um den Bestand von Clubs zu sichern, braucht es Instrumente gegen steigende Preise und Mieten und eine Sicherung der Flächen, auch durch Ankauf durch das Land Berlin", sagte Niklas Schenker, Sprecher für Clubkultur der Linke-Fraktion. Clubs seien ein bedeutender Bestandteil der Berliner Kulturszene und müssen unbedingt vor Verdrängung geschützt werden.
Die bezirklichen Baugenehmigungsbehörden und Stadtplanungsämter nutzten das Kataster, um Konflikte zwischen Clubs und "heranrückender empfindlicher Nutzung" zügig zu identifizieren, hieß es weiter.
Kataster ist nicht rechtsverbindlich
Rechtsverbindlich ist das Kataster aber nicht. Für die rechtsverbindliche Inkraftsetzung "fehlt eine entsprechende Rechtsgrundlage", teilte die Senatsverwaltung weiter mit: "Das Clubkataster stellt keine verbindliche städtebauliche Planung dar."
Teil des Clubkatasters ist auch ein "Frühwarnsystem". Es informiert jeweils die akut betroffenen Clubbetreibenden über anstehende Baumaßnahmen und Planungen in der Nachbarschaft, so dass sie innerhalb der gesetzten Frist Widerspruch einlegen beziehungsweise rechtliche Maßnahmen ergreifen können. Das habe sich bewährt, so die Kulturverwaltung. "Die Baugenehmigungsbehörde oder Stadtplanungsämter sorgen dann für eine Beilegung des Konflikts."
Besonders relevant schätzt die Clubcommission das Frühwarnsystem für die Identifizierung und Verfolgung potenzieller Konflikte und Verdrängungsprozesse aller Clubs ein, die vom geplanten Weiterbau der A100 betroffen wären. "Der Weiterbau der A100 würde ein beispielloses Clubsterben zur Folge haben", sagte Schenker. "Der Senat steht in der Verantwortung, das zu verhindern."
