Nach Likes antisemitischer Posts - Kultursenator Chialo fordert "Konsequenzen" für TU-Präsidentin

Do 30.05.24 | 07:56 Uhr
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Archivbild: Joe Chialo (CDU), Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, spricht während einer Pressekonferenz in der Alten Kantine Wedding am 10.01.2024.(Quelle: picture alliance/dpa/Soeren Stache)
Audio: rbb 88,8 | 30.05.2024 | OT: Joe Chialo | Bild: picture alliance/dpa/Soeren Stache

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat Konsequenzen gefordert, nachdem die Präsidentin der Technischen Universität Berlin antisemitische Posts gelikt hatte. Geraldine Rauch habe eine Vorbildfunktion, sagte Chialo dem rbb. "Eine so exponierte Person in ihrem Amt kann sich beim Liken solcher Posts aus meiner Sicht sehr schwer rausziehen."

CDU-Generalsekretärin fordert Rücktritt

Chialo verwies in diesem Zusammenhang auf ein Video von der Nordseeinsel Sylt, wo junge Leute kürzlich ausländerfeindliche Parolen gegrölt hatten. "Man diskutiert nach den Vorfällen auf Sylt darüber, ob man eine Schülerin exmatrikulieren soll und dann soll gleichzeitig eine Präsidentin der TU sich vertan haben und das war's?" Das finde er "ein bisschen schräg", so der Kultursenator, "auch da muss es Konsequenzen geben."

An welche Konsequenzen er denke, sagte Chialo auf Nachfrage nicht. "Aber es kann nicht an dem Punkt enden, wo man das mit einer sehr lapidaren Erklärung von sich weist." TU-Präsidentin Rauch hatte sich am Dienstag dafür entschuldigt, antisemitische Tweets gelikt zu haben. Sie habe das antisemitische Bild unter einem Post nicht "aktiv wahrgenommen" und distanziere sich von den Inhalten und Autoren der Posts. Die Generalsekretärin der Berliner CDU, Ottilie Klein, forderte auch nach der Entschuldigung von Rauch deren Rücktritt.

Sendung: rbb 88,8, 30.05.2024, 07:30 Uhr

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44 Kommentare

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  1. 44.

    "Diese Frau leitet die TU auf unfassbare kompetente Art und Weise" ... das sieht nicht jeder so.Sie scheinen bei Ihrer Ausführung eher dichter am Geschehen zu sein, als Sie hier preisgeben.

    Liest man sich so durch andere Berichterstattungen, so sind scheinbar "woke" Angelegenheiten wichtiger als überbordende Bürokratie, marode Infrastruktur und Fachkräftemangel.

  2. 43.

    @Martin S.
    es ist schon spannend, wie Sie vom Liken von antisemitischen Dreck den Bogen zum Lafayette schlagen.
    Zum Thema:
    Mit Blick auf Deutschland beklagte der Israelische Botschafter in der BRD, Ron Prosor, bei einer Veranstaltung dieser Woche in Potsdam, dass die Ideologie der Terrororganisation Hamas “plötzlich salonfähig geworden” sei. Dabei sei die Verharmlosung dieser Ideologie in Israel genau das, was zum 7. Oktober geführt habe. Da muss ich ihm Recht geben.
    Ich persönlich stehe fest an der Seite Israels und dessen Kampf gegen die bestialische Mörderbande Hamas.

  3. 42.

    Das an der Rechtssystematik. In Verfassungen stehen nie Strafen, die finden sich, sofern vorhanden, in den einfachen Gesetzen (z.B. Strafgesetzbüchern). In Deutschland gibt es ja auch diesen Spruch, das Bundesverfassungsgerichts sei das einzige Gericht ohne Gerichtsvollzieher.
    Interessante Frage übrigens, was macht man wenn das BVerfG entscheidet und die BuReg setzt nicht um?

  4. 41.

    Was bei diesem Senat auffällt sind zweierlei. Völlige Unfähigkeit und die Nähe zur Boulevardpresse und dem rechten Mob.

    Sonst glänzt Chialo mit völliger Unfähigkeit (die Miete für die Landesbibliothek durch Kungelei mal eben verdoppelt) und Unsichtbarkeit.

    Das gilt auch für Klein. Klein ist Mitglied im cDU-Kreisverband Neukölln. Ja genau, DER Kreisverband Neukölln der immmer wieder mit der Nähe zu Rechtsextremisten der AfD, bis hin zu personellen Überschneidungen, auffällt. Der Kreisverband der sich gegen die Aufklärung der rechtsextremistsischen Terrorserie in Neukölln gestemmt hatte.

    Bevor die cDU mit rechtspolistischen Forderungen medienwirksam auffallen will sollte diese cDU, die mit rassistischen Motiven Wahlkampf betrieben hatte, erst mal vor der eigenen Türe kehren. Da gibt es genug zu tun.

  5. 40.

    Das Grundgesetz gibt es nicht als Disziplinierungsmaßnahme für ungezogene Bürger, es schützt den selbstbestimmten, freien Bürger vor einem womöglich sonst übergriffigen Staat.
    Das war die Intension 1949 nach den Erfahrungen im nationalsozialistischen Deutschland von 1933 bis 1945

  6. 39.

    Weitaus mehr, als sich auf bestimmte, spezifische Likes zu stürzen, auch wenn sie wie hier ggf. gravierende Auswirkungen haben, wäre es m. E., sich mit der "Unkultur" der Like-Vergabe allgemein zu beschäftigen: 3 Sekunden gelesen, Like gesetzt, fertig.

    Da ist die TU-Präsidentin nicht allein, aber doch in herausgehobener Stellung. Millionen sind ggf. - weitgehend ungelesen - mit ihr.

  7. 38.

    Suchen Sie im Netz nach Geraldine Rauch und gehen auf Bilder. Dort findet sich der Post, um den es u.a. geht, der mit dem mittigen Netanjahu-Kopf auf dem linken Bild. Im Text wird Waffenruhe in Gaza und die Verurteilung der Rafah-Operation gefordert. Das allein ist durchaus 'likefähig', da von der Meinungsfreiheit gedeckt, entgegen landläufiger Meinung nicht antisemitisch. Das Bild ist der Casus knacksus, zeigt es doch zwei Hakenkreuze auf Netanjahus Shirt.

    Persönlich glaube ich Frau Rauch, das nicht richtig wahrgenommen zu haben. Zu schnell werden Beiträge geliked, geherzt oder sonstwas. Die Schnelllebigkeit unserer Zeit leistet hier ihren mächtigen Beitrag. Sich das bewusst zu machen und entsprechend sorgsam zu handeln, sollte von Amtsträgern erwartbar sein.

  8. 37.

    er hat recht. sie muss raus. ist eigentlich ne klare sache!

  9. 36.

    Die ganze Welt debattiert längst darüber inwieweit das israelische Vorgehen mit unübersehbaren Kollateralschäden gegen die Zivilbevölkerung noch im hinnehmbaren Verhältnis zu der Auslöschung der Hamas steht und trotzdem wird jede kritische Reaktion in Deutschland gleich mit der verbalen und juristischen Keule des Antisemitismus niedergeknüppelt.
    Als wenn die Leiterin der TU ein Neonazi oder irgendein Antisemit wäre; nein sie kritisiert die Regierung Benjamin Netanjahu genau als das was sie ist und schon immer war.
    Und alle wissen das.

  10. 34.

    Was nützen schön klingende Artikel im GG ohne Strafinformationen für den Fall, daß jemand gegen einen oder mehrere GG-Artikel verstößt, wie seit 1949 haufenweise konsequenzenlos geschehen?

  11. 33.

    Ich muss Ihnen zustimmen. Ich lese hier, dass manche sogar von einer Straftat sprechen. Scheinbar sieht die Staatsanwaltschaft das anders. Ich kenne - offenbar im Gegensatz zu den meisten Kommentatoren - den Tweet nicht, der geliked wurde. Ich weiß daher nicht, ob sofort erkennbar war, dass er einen antisemitischen Inhalt hatte. In diesem Fall wäre ein Versehen unwahrscheinlich. Ich weiß aber, wie schnell man mal auf die falsche Taste drücken kann und dass man manchmal einen Text auch nur überfliegt. Keine Frage: Ein eindeutig antisemitisches Verhalten muss selbstverständlich geahndet werden. Ob es das war, sollte sich aus dem bisherigen Auftreten von Frau Rauch schließen lassen. Bei einem Fehler sollte man dagegen nach Wegen suchen, wie sich solche Fehler künftig vermeiden lassen. Und in diesem Zusammenhang möchte ich mal darauf hinweisen, dass Vorverurteilungen und Unterstellungen auch Fehler sind, die vermieden werden sollten.

  12. 32.

    „Vorstellungen des Menschen in seinem Inneren(Gehirn)“
    Sie beziehen sich auf Artikel 3 GG ?!
    Der Artikel beinhaltet noch anderes… z.B. Relegion… Wird durch tragen von Kreuz oder Kopftuch sehr wohl nach außen gezeigt.
    Niemand darf wegen seiner politischen Anschauung bevorzugt oder benachteiligt werden… würde dies niemand nach außen tragen/zeigen/sagen dann würde es auch keine Benachteiligung/Bevorzugung geben können.
    Es ist also genau anders rum… wenn man es zeigt oder verkündet schützt einen der Artikel 3.
    Und klar wird der Artikel 3 durch Gesetze eingeschränkt… der Hitler Gruß ist daher nicht durch Artikel 3 gedeckt.

  13. 31.

    Liebe Lisa, woher nehmen Sie diese Erkenntnis? Die Kritik an Frau Prof. Rauch in der TU ist keine Eintagsfliege. Ich hoffe für die TU Berlin, dass es ihre Erste und letzte Amtszeit sein wird.

  14. 29.

    In was für einen autoritären Staat will uns die CDU manövrieren, wenn Menschen wegen irgendwelcher Twitter Likes ihre Jobs verlieren sollen? Diese Frau leitet die TU auf unfassbare kompetente Art und Weise, diesen Shitstorm anzuheizen ist absolut vulgär und unmenschlich.

  15. 28.

    ".... niemand darf wegen seiner politischen ANSCHAUUNGEN benachteiligt werden...".
    Dies muss man mit den Augen eines Juristen bewerten. Anschauungen sind im Grunde Gedanken und Vorstellungen des Menschen in seinem Inneren(Gehirn). Da kann der Mensch denken und vertreten was er will, kann keiner kontrollieren(die Gedanken sind frei). Interessant wird es erst wenn der Mensch seine Anschau- und Vorstellungen nach außen hin "veröffentlich". Jetzt verlier der Artikel aus dem GG seine Schutzwirkung.

  16. 27.

    Eine Präsidentin einer Hochschule soll sich für ihre Arbeit einsetzen und ihr Amt nicht zur Agitation missbrauchen.
    Diese Likes würden bei Menschen mit Anstand zum Rücktritt führen. Stattdessen tut sie so als hätte sie das nicht genau gewusst. Brauchen wir wirklich solche Menschen an wichtigen Ämtern.

  17. 26.

    Absolut richtig und überfällig! Die Leitung einer deutschen Universität darf nicht mit Antisemitismus liebäugeln.
    Ein Skandal, daß diese Frau noch im Amt ist!

  18. 25.

    Genau das ist das Problem. Man will, dass Nicht-Otto-Normalos Menschen wie du und ich sind, aber wenn sie entsprechende Fehler machen, muss das sofort härteste Konsequenzen haben. Man kann ja fast froh sein, dass es keine Todesstrafe mehr gibt bei uns, sonst würden vermutlich auch diese Forderungen laut werden.

    Das einzige, was wir brauchen, ist eine gescheite Fehlerkultur, die Fehler zulässt, aber auch deren sinnvolle Aufarbeitung fordert. Und sinnvoll ist für mich nicht, eine Uni-Präsidentin für ein Like aus dem Amt zu heben. Sinnvoll wäre für mich aber, diesen Fehler zum Anlass zu nehmen, in einem offenen Unidialog zu treten und zu zeigen, wie schnell man solchen Fails erlegen sein kann und wie schnell man sich auch auf antisemitischem Terrain bewegt, ohne das selbst zu wollen oder eine solche Einstellung zu haben.


  19. 24.

    Aus meiner Sicht muss sie Zurücktreten oder es muss ein Disziplinarverfahren gegen sie eingeleitet werden. Wer so etwas macht ist im öffentlichen Dienst untragbar!

  20. 23.

    Es steht groß und breit in rbb24 und z.B. im Tagesspiegel dass antisemitische Posts gelikte wurden und nach dem dieses bekannt wurde eine Löschaktion stattfand.
    Sie relativieren hier das Verhalten einer Person, die schon durch die Vorfälle an der TU angeschlagen war und Sie rechtfertigen antisemitisches Verhalten!

  21. 22.

    Chialo war an der Schließung der Galeries Lafayette beteiligt? Das war mir völlig neu. Sie haben bestimmt einen link zu den Umständen?

    Zum Beitrag: Chialo kann ich nur recht geben.

  22. 21.

    Erstens ist die TU eine staatliche Hochschule, da kann der Kultursenator von Berlin schon mal sagen, daß bestimmte Äußerungen einer Hochschulpräsidentin nicht nur ein fauxpas sind. Zweitens handelt es sich bei diesen "Meinungs"äußerungen um Billigung von Anitsemitismus. Der ist keine Meinung, sondern kann Straftat sein.

  23. 20.

    Das Verhalten der TU Präsidentin war beileibe kein Fauxpas und ist m.E. durch nichts entschuldbar.
    Ich unterstütze die Haltung von Herrn Chialo nachhaltig und halte einen Rücktritt vom Amt für unvermeidbar.

  24. 19.

    Offensichtlich habe sie keine Ahnung davon, was die Präsidentin der TU geliked hat. Vielleicht kenne sie auch den Art 1 des GG nicht: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. (…)." Sagt ihnen wenigstens der Begriff "Antisemitismus" etwas?

  25. 18.

    Der Kultursenator hat über das Aus von Lafayette in Berlin mit beschlossen? Der Filiale einer französischen Firma? Können sie das belegen oder ist es nur Schwurbelei.

  26. 17.

    Die Kommentare hier sind zum überwiegenden Großteil furchterregend Antidemokratisch, wie auch die des Herrn Chialo. Hier wird offen nach einem Staat gerufen, in dem gefälligst Meinungen nach gerade vorherrschenden Meinung zensiert werden und das auch noch abhängig von der Stellung oder was auch immer gerade passt - also mindestens nach einer Art DDR-Regime! Vielleicht sollte sich einjeder, gerade in der Zeit des Lobhudelns auf unser GG mal in Ruhe z.b den Artikel 3 durchlesen "Niemand darf wegen seiner .... politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.". Das ist recht eindeutig, wird aber zunehmend von Moralaposteln in Frage gestellt, in diesem Fall mit Maßstäben die man bestenfalls als Ruf nach einer Art von staatskonformer Diplomatie bezeichnen kann. Ob das tatsächlich die Aufgabe dieses Amtes ist kann man diskutieren. Ob bei von wem auch immer als unerwünscht empfundenen Aussagen gleich gesellschaftliche Ächtung die Folge sein muss und darf - sei mal dahingestellt

  27. 16.

    Ein Rücktritt wäre angebracht. Allerdings wird die „Dame“ ihre Bezüge weiterhin bekommen und einen neuen Posten erhalten, wenn denn mal Gras über die Sache gewachsen ist. Die provokanten Demonstrationen werden trotzdem weiterhin stattfinden. Einige nennen das ja Demokratie und freie Meinungsäußerung. Darauf kann ich gerne verzichten und es macht mir Angst, dass solche Leute irgendwann mal führende Positionen in Politik und Wirtschaft haben werden.

  28. 15.

    Als Präsidentin der TU Berlin sollte man sich bewußt sein, als Person im öffentlichen Raum wahrgenommen zu werden. Dazu gehört, wenn man sich zu bestimmten Dingen äußert, vorab sich genau zu informieren. Besser wäre, die Finger von den sogenannten sozialen Medien zu lassen. Nun hat sie es getan, sich entschuldigt. Eine Präsidentin der FU sollte sich um die Uni kümmern, da gibt es mehr als genug zu tun. In der Hinsicht habe ich von ihr nicht viel gehört. Hoffen wir, daß sie daraus gelernt hat.

  29. 14.

    Sie ist eben NICHT "Ottonormalo" und muss sich dreimal überlegen WAS, WIE und mit WEM sie etwas tut, weil wenn etwas GESAGT, GETAN oder GESEHEN ist, kommt eine Entschuldigung zu spät. Das ist nun mal so in diesen Positionen und ein selbst gewähltes Schicksal. Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Hass hat in unserer Gesellschaft und schon gar nicht im Lehrenden Bereich etwas zu suchen. Ich bewundere die Haltung unsere Kultursenators und hoffe das Frau Rauch, die sicherlich eine respektable Arbeit macht, soviel Größe hat die Konsequenzen selbst zu ziehen und zurück tritt.

  30. 13.

    "Man diskutiert nach den Vorfällen auf Sylt darüber, ob man eine Schülerin exmatrikulieren soll und dann soll gleichzeitig eine Präsidentin der TU sich vertan haben und das war's?"

    Mir erschließt sich der Zusammenhang nicht. Das eine Hamburg, das andere Berlin.

    Ansonsten: das sind die üblichen parteipolitischen Spielchen.

  31. 12.

    - es ist ein Einzelfall
    - hat sie als Privatperson gemacht
    - die Katze / boshafte Person / Hacker hat den Account übernommen
    Vergessen wird dabei, das sie sich eigentlich unpolitisch, neutral zu verhalten hat und es eigentlich jeden zeigt wie sie wirklich tickt, außer ihnen.

  32. 11.

    Sie hat einen Fehler gemacht. Sie hat in einer Führungsposition eine ganz bestimmte Stimmung verbreitet. Dies ist sofort zu beenden. Mit einer neuen Besetzung, weil ihre Grundhaltung der Grund dafür ist.

  33. 10.

    Meine Prognose: Die Präsidentin hält sich keine 100 Tage mehr im Amt. Sollte der Regierende Bürgermeister ihr das Vertrauen aussprechen, geht’s noch schneller.

  34. 9.

    Und da ist es wieder, dieses permanente Hating. Geraldine Rauch hat einen Fehler gemacht, den hat sie auch sehr zeitnah eingestanden. Sie ist der Mechanik sozialer Medien erlegen und der Vorfall zeigt, dass das eben nicht nur Otto Normalo passiert.

    Der Kulutrsenator schreit hier sehr laut, obwohl er gerade mit zu verantworten hat, dass durch sein Handeln das Aus für LaFayette in Berlin beschlossen wurde und 190 Mitarbeitende ihren Job verlieren. Ich würde mich an seiner Stelle sehr still verhalten.

  35. 8.

    Es bleibt nur noch der Rücktritt, kein Vertrauen mehr.

  36. 7.

    Ich finde auch, dass sie zurücktreten muss. Obwohl ich ihr glaube, dass sie das übersehen hat, hat sie jetzt Pech gehabt!
    Das Problem heute ist, dass die Menschen nichts mehr richtig lesen, sondern alles nur noch überfliegen (da sie mit zu viel Blödsinn und sinnlosem Müll zugeschüttet werden). Deshalb hat sie scheinbar die Bilder und Symbole "übersehen". Bei Otto Normalverbraucher mag das ja noch angehen, aber bei jemandem, der eine solche Position bekleidet, nicht.

    Also für nächstes Mal: Einfach genauer, akribischer lesen bevor ich irgendwelche dämlichen Likes von mir gebe.

  37. 6.

    Politik und Ideologie über Recht? Wir leben in einem Rechtsstaat wo "Konsequenzen" auf der Grundlage von Gesetzen und nicht in Folge politischer Macht und Ansichten festgelegt werden. Liegen Verletzungen eines Gesetzes vor, gibt es Straftatbestände - wurde dies geprüft oder werden die Forderungen nach Höchststrafen (Fr.Bas Bundestagspräsidentin) auf Grund ideologischer Meinungen geäußert? Gerade die Medien sollten sich bei "Hexenjagten" ihrer Verantwortung bewusst sein.

  38. 5.

    Was soll ich denn von einer Universitätspräsidentin halten, die ihre Zeit auf Twitter verbingt? Und dort angeblich noch nicht mal richtig liest und schaut, was für Dingen sie zustimmt? Ich halte Statements zu Israel und Palästina in keinem Fall für ein flüchtiges Versehen. Das ist kein Volksfest und keine Party, bei der man mal eben jubelnd abstimmt, welches Kostüm die beste Pappnase hat. Mir kommt es allerdings so vor, als ob in genau diesem Stil "Haltung" zum Militäreinsatz Israels gegen die Hamas bezeugt wird. (Warum auch immer hierzulande Daueraufregung deswegen betrieben wird, und jeder sich unbedingt und ständig dazu äußern muß.) Jedenfalls finde ich aus der Warte das liken explizit antisemitischer Posts äußerst eigenartig bei einer Präsidentin, und mit einer halbherzigen Entschuldigung und einem Persilschein des Antisemitismusbeauftragten sollte es nicht getan sein.

  39. 4.

    An der Spitze einer solchen Institution kann man sich ein solches Verhalten nicht leisten!
    Eine Entschuldigung reicht da nicht.

  40. 3.

    Geraldine Rauch sollten alle mal googlen. Interessante Persönlichkeit, bei der man sich fragt, wie eine solche "Aktivistin" bei der TU einen Job bekommen konnte. Jeden Fur* wahrnehmen, aber für solche antisemitischen Dinge keinen Blick haben? Echt jetzt?

  41. 2.

    Ich finde bereits skandalös, dass sich ein Mitarbeiter (hier eben die Präsidentin) einer Fakultät überhaupt in derlei politischen Channels aufhält und betätigt.

    Hierdurch wird die Wissenschaft enorm beschädigt, gilt sie doch eigentlich als neutral und allgemein anerkannt.

    Frau Rauch ist das Wasser auf den Mühlen von Verschwurblern !

    "Seht her, wir haben es doch immer gewusst"... mit ner Frau Rauch weiterhin in ihrer (jetzigen oder vergleichbaren) Position wären Kondensstreifentheorie und Chipimplantate beim Impfen auf einmal tragfähig.

  42. 1.

    Man sollte sich schon genau anschauen und überlegen, was man liked. Besonders wenn man in einer Führungsposition ist, da das immer eine Vorbildfunktion hat.
    Zurückrudern ist schwierig.

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