Zensus 2022 - Berlin erwägt Prämie fürs Abmelden aus Melderegister

Fr 05.07.24 | 15:18 Uhr
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Archivbild: Brief mit Aufforderung, an der Volkszählung 2022 teilzunehmen. (Quelle: imago images/Ritter)
Audio: rbb24 Inforadio | 05.07.2024 | Jan Menzel | Bild: imago images/Ritter

Nach dem Zensus-Schock gibt es in der schwarz-roten Koalition Überlegungen, Prämien für Abmeldungen nach Wegzügen aus Berlin zu zahlen. Solche Zahlungen könnten sinnvoll sein, um das Melderegister auf den aktuellen Stand zu bringen, sagte der SPD-Abgeordnete Sven Heinemann am Freitag.

Er reagiert mit seinem Vorschlag auf die jüngsten Ergebnisse der Zensus-Volkszählung. Berlin hat demnach fast 130.000 Einwohner weniger als gedacht. Als Konsequenz werden dem Land Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich gekürzt. Das macht rund eine halbe Milliarde Euro weniger pro Jahr aus.

Weniger Mittel aus Länderfinanzausgleich

Um künftige Abweichungen der Einwohnerzahl zu verhindern bzw. zu minimieren, will der SPD-Politiker einen Anreiz setzen, dass Menschen, die aus Berlin wegziehen, sich auch tatsächlich abmelden. Eine Prämie von 100 Euro könnte hier ein "attraktiver Anreiz" sein.

Heinemann schlägt zusätzlich vor, dass Innen- und Finanzverwaltung eine Expertenkommission einsetzen, die das Zensus-Problem analysiert. Für Berlin war die jüngste Volkszählung bereits der zweite Einnahmeschock. Die Zensus-Zählung vor über zehn Jahren hatte ähnlich gravierende finanzielle Folgen.

Sendung: rbb24 Inforadio, 05.07.2024, 14:30 Uhr

53 Kommentare

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  1. 53.
    Antwort auf [andreas..] vom 06.07.2024 um 07:54

    Ich habe Freunde mit deutschem Pass, die regelmäßig im Ausland wohnen, dann mal wieder für einige Zeit in verschiedenen Städten und Gegenden in Deutschland und sich auch jedes mal brav anmelden. Die haben bei Ihren Abmeldeversuchen schon die seltsamsten Dinge erlebt. Da haben Behörden von Flugticket der Ausreise bis zu Meldebescheinigungen, die es am Zielort nicht gab, schon die unmöglichsten Nachweise verlangt, dass die Deutschland auch wirklich verlassen wollen bzw. haben. In Berlin ist das Abmelden i.d.R. v.a. ein Terminproblem, aber wenn ich mich recht erinnere kann man das auch postalisch machen, dann sollte die Behörde spätestens, wenn einen Anfrage mit "unbekannt verzogen" zurückkommt, erkennen können, dass dort niemand mehr ist und die Leute ggf. auch dann abmelden, wenn irgendeine Formalie fehlt.

  2. 52.
    Antwort auf [die Akte] vom 05.07.2024 um 17:42

    In einem automatisierten Prozess ist auch Datenschutz einfacher darstellbar. Weil nur Maschinen die Daten miteinander austauschen und der Zugang zu persönlichen Daten z.B. über einen elektronischen Personalausweis absicherbar wäre.
    Wenn Anmeldung in Ort x erfolgt meldet die Maschine automatisch ohne Eingriff eines Bearbeiters in der Maschine in Ort y ab bzw. ändert den Datensatz in einem Zentralregister.
    Um so weniger Zugriff die Bearbeiter benötigen umso sicherer sind die Daten.

  3. 51.

    Bei euch ist ja was los.
    "Eine Prämie von 100 Euro könnte hier ein "attraktiver Anreiz" sein."
    Stempelkarte ... zehn mal bei Rot stehenbleiben/anhalten 'n Hunni ... also wäre auch ein Anreiz.

  4. 50.
    Antwort auf [Hermine Granger] vom 05.07.2024 um 23:18

    Sooo schnell wie hier in der einen Wohnung mit gestelltem Mobilar die Leute ein und ausziehen, die Namensschilder alt u. neu als weinrebe runterhängen, der briefkasten, weil nur umständlich kein schloss mehr hat, der ichzeigeihnenmaldaszimme-fritze fast selbst hier übernachten kann lohn sich das nicht

  5. 49.
    Antwort auf [Kurt] vom 06.07.2024 um 10:37

    Ein Bürgerportal, wo alles einfach abrufbar ist. Darüber freuen sich viele Dritte. D ist so ein Hochsicherheits-Land für digitale Daten, da kommt nie was weg, nicht mal ganz oben.

  6. 48.
    Antwort auf [Lutze] vom 06.07.2024 um 01:06

    Man sollte die Prozesse einfach in einem digitalen Zentralregister zusammenfassen. Infos zu Rente, Steuer, Kindergeld etc. Es muss ein erkennbaren Mehrwert geben, damit auch Menschen wie Sie die Vorteile sehen. Im Ergebnis hätte man weniger Zeit für Selbstverwaltung aufzuwenden. Man meldet sich übrigens auch in anderen europäischen Ländern am Wohnsitz an.

  7. 47.
    Antwort auf [Lars] vom 06.07.2024 um 01:07

    Nein, es liegt daran, dass es nur Mehrarbeit für den Bürger ohne Mehrwert ist. In aller Regel bringt es eher Nachteile mit sich. Es sollte aber Vorteile mit sich bringen. Am Besten über ein Zentralregister mit Perso und Steuer-ID-Nr. als Identitätsnachweis. Ein Bürgerportal, wo alles einfach abrufbar ist.

  8. 46.

    Das Um-/Anmelden muss einfacher werden. Wenn ich irgendwo umziehen muss das eigentlich Auto.atisch laufen. Es könnte zum Beispiel über die Finanzämter laufen, weil die doch eh alle Informationen bekommen.
    Viele melden sich nicht an/um, weil es mit vielen Nachteilen verbunden ist (z.B. Zweitwphnungssteuer/GEZ) - hier sollte man anfangen, die Zweitwohnungssteuer abschaffen und die GEZ prozentual über einen Teil der MwSt. finanzieren statt über die Meldedaten.

  9. 45.

    Ist doch eine sehr deutschlandtypische Reaktion der Politik und Verwaltung: Bürokratieabbau durch noch mehr Bürokratie und nun auch Strafregister. Sie scheinen gar nicht mehr anders denken zu können. Fand die Idee 'für jedes neue Gesetz, jede neue Regel kommt eine alte weg' gar nicht mal unhübsch.

  10. 44.
    Antwort auf [Lutze] vom 06.07.2024 um 01:06

    Aber hier sind doch die meisten stets gegen den Datenschutz. Der wäre doch ach so ärgerlich.
    Gibts solch einen Zensus denn auch überall?

  11. 43.

    Zieht man innerhalb Deutschlands um muss man sich nur am neuen Wohnort anmelden mehr nicht.
    Abmelden ist nur erforderlich wenn man aus Deutschland wegzieht.
    Ob das mit den Strafen (die mal wieder einige fordern) jemanden interessiert der Deutschland verlässt wage ich zu bezweifeln.
    Datenschutz hin oder her… der steht diesmal nichts im Wege.
    Wird man wohl eher nicht lösen das Problem… wenn man nicht muss will man doch mit Behörden so wenig wie möglich zu tun haben… vielleicht ist dies das Problem.

  12. 42.

    Soweit mir bekannt und nachlesbar beim Bürgeramt brauche ich mich nur abmelden wenn ich Deutschland verlasse. Bei Umzug innerhalb BRD muss ich mich nur anmelden. Was soll dann der Blödsinn mit der Prämie.

  13. 41.

    Mich irritiert der Begriff 'Zensus-Schock'.
    Wenn nur alle 10 Jahre gezählt wird, dürften eklatante Abweichungen doch im Grunde keine Überraschung sein.

  15. 39.

    Diese deutsche Kontrollwut nervt nur noch. In den meisten europäischen Ländern muss man sich gar nicht irgendwo anmelden. Wozu muss der Staat in Deutschland alles über seine Bürger wissen? Was soll das?

  16. 38.
    Antwort auf [sabi] vom 05.07.2024 um 20:37

    Das sind etwa 10.000 pro Jahr. Das ist ja jetzt nicht so viel. In einer Stadt wie Berlin muss man auch immer an ausländische Studenten, die nach Ende ihres Studiums in ihre Heimat zurück gehen etc., es sollen ja aktuell 40.000 eingeschrieben sein, dann gibt es ja noch einige, die auswandern oder ausländische Arbeitnehmer, die nur projektbezogen arbeiten und dann weiterziehen und dann noch ein paar, die eine Zeitwohnung aufgeben… Ich finde die Höhe jetzt nicht unplausibel.

  17. 37.
    Antwort auf [harry42] vom 05.07.2024 um 20:42

    Also bei mir im (Miets-)Haus haben unglaublich viele Leute eine Postadresse, so viel Wohnungen haben wir hier gar nicht. Man erkennt es auch daran, dass die Briefe auf den Briefkästen abgestellt werden, weil diese Namen nicht an den Kästen zu finden sind. Das wären auch zu viele für eine Wohnung. Scheint niemanden zu interessieren.

    Nur einmal, als eine Frau schrecklich in Panik schrie und die Pol. kam, fanden sich neben ihr 4 junge Männer in der 1-R-Whg., aber nicht ein Ausweisdokument … Auch keine dt. Sprache. Wurde an die Bu-Pol. übergeben. Da fühlt man sich sicher und geborgen. Weder ab- noch angemeldet.

  18. 36.
    Antwort auf [harry42] vom 05.07.2024 um 20:35

    Üblicherweise meldet man sich an, wenn man irgendwo neu einzieht. Woher die neue Meldebehörde die alte Adresse kennt? Kann man u.a. auf dem Ausweis ablesen, bevor sie überklebt wird. Aber das mit der nicht nötigen Abmeldung können Sie auch gerne nochmal auf dem Serviceportal des Landes Berlin nachlesen, ist dort alles erklärt.

  19. 35.

    Versteh ich jetzt nicht. Als ich aus Berlin nach Brandenburg gezogen bin habe ich mich dort angemeldet und nach ca. 3 Wochen eine Abmeldebescheinigung meines alten Wohnbezirks bekommen. Geht doch.

  20. 34.
    Antwort auf [Jammas ] vom 05.07.2024 um 18:35

    Es gibt keine Pflicht zur Abmeldung am alten Wohnort. Mietvertrag und damit anmelden am neuen Wohnort ist erforderlich.

  21. 33.
    Antwort auf [Kuno K.] vom 05.07.2024 um 15:35

    So dachte ich das auch. Dann wäre es bei unseren mauen Kassen ja sinnvoller, im Falle keiner ordnungsgerechten Ummeldung Strafen zahlen zu lassen.

  22. 32.
    Antwort auf [Heckel] vom 05.07.2024 um 17:43

    Kann ja sein, dass nach dem letzten Karnevalsumzug der Rathausschlüssel verloren gegangen ist. Nun ist das mit der Entschlüsselung etwas schwieriger. ***grins***

  23. 31.
    Antwort auf [Hermine Granger ] vom 05.07.2024 um 20:25

    Also sind in den letzten 13 Jahren ca. 130.000 Berliner ins Ausland gezogen bzw. haben ihre Zweitwohnung in Berlin aufgegeben?

  25. 29.
    Antwort auf [Hermine Granger ] vom 05.07.2024 um 20:25

    Aber es ist eine Anmeldung am neuen Wohnort erforderlich. Ich gehe davon aus, dass die Regierung (Meldebehörde) genügend Detektive einstellt, die ermitteln, wo die umgezogenen Personen vorher gewohnt haben. Oder greift hier der Datenschutz und alle kommen von jwd (janz weit draußen), wie der Berliner so schön sagt.

  26. 28.
    Antwort auf [Naja] vom 05.07.2024 um 19:55

    Das passiert doch schon längst. Bei einem Umzug innerhalb der BRD ist keine Abmeldung nötig. Nur bei Wegzug ins Ausland oder Aufgabe einer Zweitwohnung etc. Der Artikel ist hier etwas unpräzise.

  27. 27.

    Der Personalausweis/ Pass hat eine ID- Nr. Warum standardisiert man die Prozesse nicht und verknüpft sie bundesweit. Dann würde beim Anmelden in z.Bsp. Hamburg gleich die Abmeldung aus Berlin erfolgen oder die 2.Wohnsitzsteuer abgenommen. Das würde auch sehr viel Missbrauch vorbeugen.
    Steckt da das Geld rein. Das spart langfristig Geld, Personal und Nerven.

  29. 25.
    Antwort auf [Cleo] vom 05.07.2024 um 17:41

    Braucht man aber nicht mehr, weil das alles intern passiert, wenn man seinen Hauptwohnsitz innerhalb ummeldet. Warum wollen Sie zwei Amtsgänge machen, wenn das alles selbstständig intern geregelt wird?

  30. 24.

    Hoffentlich sind die 100€ weniger als das, was durch das Angemeldetbleiben aus dem Länderfinanzausgleich an Berlin gezahlt würde. Wie ist denn da die Relation?

  31. 23.
    Antwort auf [Schuster] vom 05.07.2024 um 17:38

    Find ich überhaupt nicht . Wer seinen Wohnort verlässt , hat die Pflicht,sich abzumelden. Bei den Energielieferanten klappt's ja auch, Und am neuen Wohnort Anmeldung nur unter Vorlage der Abmeldebe - scheinigung. Das dürfte doch keine unzumutbare Belastung sein . Man kann nicht alles von sich wegschieben und den Ämtern. die Arbeit überlassen.

  32. 22.

    Vielleicht sollte sich Berlin dafür stark machen, dass es endlich ein Bundeszentralmelderegister gibt. Geht doch bei den Kfz-Zulassungen oder Waffenregister auch. Warum braucht jedes Bundesland sein eigenes chaotisches Melderegister.

  33. 21.

    Warum einfach, wenns auch kompliziert geht?

  34. 20.

    Es lebe das Neuland. Es lebe die Bundesländer-Eigen-Infrastruktur. Wie jemand schrieb, wir habens ja. Wir wollens wohl so.

  35. 19.
    Antwort auf [Icke111 ] vom 05.07.2024 um 16:35

    Sie schicken Ihre Ausweisdokumente per Email durchs Netz? Hoffentlich zumindest E2EE, aber das bieten ja nicht mal die Ämter an. Die Abgreifer freuen sich über die Kopien und machen was draus.

  37. 17.
    Antwort auf [Matthias] vom 05.07.2024 um 16:16

    Dann diskutieren Sie bitte zuerst den Datenmissbrauch durch Unberechtigte zu Ende, s. Abrufstatistik in P-Dienststellen u. a. m. IT-Sicherheit, da ist D ja auch ganz groß, auf jeden sollten wir alles vernetzen und zentral speichern, BCC in alle Welt.

  38. 16.
    Antwort auf [Kerber] vom 05.07.2024 um 17:00

    Gab es aber mal. Ohne Abmeldebestätigung des Bundeslandes, aus dem man wegzog, konnte man sich nicht im neuen anmelden. Warum das abgeschafft wurde, bzw. keine Meldungen intern gemacht werden, ist wirklich bekloppt, wenn man die Bürokratie hierzulande bedenkt.

  39. 15.
    Antwort auf [Kuno K.] vom 05.07.2024 um 15:35

    Sollte die Meldebehörde am neuen Wohnort die Abmeldung am alten Wohnort nicht von Amts wegen selbst vornehmen? Das ist doch das Mindeste, was man verlangen kann.

  40. 14.

    Komisch, bis jetzt zahlen immer nur wir Prämien an die Verwaltung, selbst für grundlegende Dienste wie Perso oder Kirchenaustritt. Aber ursprünglich war ja auch Bürgergeld Geld vom Bürger an die Organisation.

  41. 13.

    Warum kann ich denn nicht automatisch abgemeldet sein, sobald ich woanders angemeldet bin?

  42. 12.

    Wenn man sich im Bundesgebiet anmeldet, erfolgt ein Rückmeldeverfahren und damit eine „Abmeldung“.
    Es gibt die im Artikel beschriebene Abmeldung im Inland so nicht.

  43. 11.
    Antwort auf [AnnA] vom 05.07.2024 um 16:10

    Genau diese Fragen habe ich mir auch gestellt.
    Wer weiß, wie viele Bürger es eigentlich wirklich in Deutschland gibt?

    Im Land der Dichter und Denker ist es nicht möglich eine Anmeldung am neuen Ort mit einer Abmeldung am alten Wohnort zu verbinden?
    Digitalisierung? Könnten ja mal in Estland, Thailand ect. nachfragen oder ein ,Pilotprojekt' starten!

  44. 10.
    Antwort auf [Stefan] vom 05.07.2024 um 15:34

    Nur weil die Leute zu faul sind sich kostenlos abzumelden, soll man sie noch belohnen. Man braucht nicht mal einen Termin zur Abmeldung. Anmeldeformular ausfüllen einschließlich einer Adresse zur Zusendung der Abmeldung und mit Ausweis oder Pass ans Bürgeramt schicken oder per Email und schon wird man abgemeldet. Eine Geldstrafe für die Nichtabmelder wäre die richtige Lösung, denn dadurch entstehen der Stadt hohe Kosten.

  45. 9.

    Sollte es nicht im Interesse aller Länder und des Bundes sein, dass eine Anmeldung nur nach Vorlage einer Abmeldung möglich ist, zumindest was den Hauptwohnsitz angeht.
    Das wahrscheinlich der Datenschutz eine Automatisierung verhindert, sollte auch noch mal diskutiert werden.

  46. 8.

    Wie kann man sich denn woanders anmelden ohne sich abgemeldet zu haben und ohne Zweitwohnsitz? Verstehe ich nicht. Folglich wählen die Leute dann auch doppelt?

  47. 7.

    Wäre es nicht auf lange Sicht günstiger, wenn die Systeme so programmiert werden würden, dass man bei der Ummeldung auch gleich abgemeldet wird? Das müsste doch für gute ITler ein Klax sein. Aber wir habens ja. Oder nicht?

  48. 6.

    Vielleicht hilft auch dafür zu sorgen dass Anmeldungen unkompliziert möglich sind. Meines Wissens wird seit über zwei Jahren daran gearbeitet die in Hamburg schon längst mögliche elektronische Wohnungsanmeldung (eWA) zu übernehmen. Aktuell wird seitens der Verwaltung ein Geheimnis daraus gemacht, wann das klappen könnte, auf Nachfrage wird nur die Auskunft erteilt dass kein Termin für die Einführung genannt werden kann. Vielleicht kann der RBB mal nachfragen?

  49. 5.

    Das ist ja wohl der Anfang vom Ende. Da wird eine Prämie angedacht, wenn ich mich abmelde! Als nächstes gibt es dann eine Prämie wenn ich wählen gehe oder wie (nur ein Beispiel).

  50. 4.

    1. Kann ich mich auch abmelden und hier wohnen bleiben?
    2. Wenn ich mich abgemeldet habe (1 Jahr nach 1. Versuch beim Bürgerdings:::amt), wie schnell darf ich mich wieder anmelden? Evtl sogar, zwcks Schonung des ÖD am selbigen Tage?
    3. Bekomme ich für das Anmelden auch eine Prämie und 'ne Wohnung und 'n Job (der ÖD sucht doch)
    4. Gilt das auch für mein Kraftfahrzeug? Das durfte m/w doch , zwecks ÖD-Erleichterung mit altem KZ in Berlin nutzen, so von wegen wieviel Kraftfahrzeuge gibt es in Berlin - siehe 1., 2. 3. ;-)
    5. Warum, wenn Berlin doch MIllionen verloren gehen, werden Politiker plötzlich ehrlich - da stimmt was nicht - Holzauge sei wachsam - wo liegt der Hase im Pfeffer

  51. 3.

    Gäbe es endlich mehr Termine bei den Bürgerämtern und wären mehr Dienstleistungen online möglich, so wäre auch die Meldequalität besser...

  52. 2.

    Sehr traurig dass eine Stadt in Erwägung zieht Leuten bei Wegzug auch noch Geld zu geben damit sie sich auch tatsächlich abmelden,
    einfach unfassbar .
    Laut gesetzlicher Vorgabe muss bei Umzug / Ortswechsel binnen 14 Tagen die Anmeldung am neuen Wohnort erfolgen ; ansonsten droht Bußgeld wenn die Sache auffliegt !

  53. 1.

    Ein sofortiger Termin im Bürgeramt zum Abmelden und was sonst noch gerade fällig ist könnte ja auch ein Anreiz sein. Die meisten Menschen werden wohl schon sehr weit weg sein, wenn endlich ein Termin zum Vorsprechen und Abmelden für Sie frei ist.

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