Sein Besuch in Berlin wird vermutlich nicht einmal 24 Stunden dauern - und doch ist Deutschland für US-Präsident Joe Biden so wichtig, dass er sich kurz vor Ende seiner Amtszeit noch einmal auf den Weg über den Atlantik macht.
US-Präsident Biden holt Deutschland-Besuch nach
Reise war ursprünglich vergangene Woche geplant - Absage wegen Hurrikan "Milton"
Status offizieller Arbeitsbesuch - kein Staatsbesuch wie vergangene Woche geplant
Aufenthalt in der Stadt vermutlich keine 24 Stunden
Treffen mit Scholz, Steinmeier, Starmer und Macron
Ukraine-Krieg wohl im Mittelpunkt der Beratungen
Aktivisten kündigen Proteste an
US-Präsident Joe Biden ist am Donnerstagabend in Berlin gelandet. Es ist der erste bilaterale Besuch eines US-Präsidenten in Deutschland seit Barack Obamas Visite vor acht Jahren. Biden hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau (Bayern) teilgenommen, in seiner Amtszeit aber keinen gesonderten Trip nach Deutschland eingeplant. So ist die Reise quasi Antritts- und Abschiedsbesuch in einem.
Ursprünglich hatte Biden bereits in der vergangenen Woche für mehrere Tage nach Deutschland kommen wollen. Wegen des Hurrikans "Milton", der sich in jenen Tagen auf den US-Bundesstaat Florida zu bewegte, sagte das Weiße Haus die Visite jedoch ab. Sie war vergangene Woche noch als Staatsbesuch geplant gewesen - der erste eines US-Präsidenten seit Ronald Reagan im Jahr 1985.
Nun ist die Reise deutlich verkürzt worden - und gilt auch nur noch als offizieller Arbeitsbesuch - Biden wird weniger als 24 Stunden in der Stadt sein.
US-Präsident Joe Biden ist am Donnerstagabend in Berlin angekommen - und die Berliner Innenstadt wird zum Hochsicherheitstrakt. Die S-Bahn hat den Verkehr schon im Vorfeld ausgedünnt, nun dürften auch zahlreiche Straßen gesperrt werden.
Treffen mit Scholz, Macron und Starmer
Dabei wird es am Freitagnachmittag auch zu einem Vierer-Treffen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommen. Das bestätigte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Berlin. Ein solches Treffen war bereits in der Vorwoche geplant gewesen. Es werden somit die Staats- und Regierungschefs der vier mächtigsten Nato-Partner und die wichtigsten Verbündeten der Ukraine zusammensitzen. Dabei dürfte es vor allem um den "Siegesplan" des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gehen [tagesschau.de] und um die Lage im Nahen Osten.
Am Freitag wird Biden aber zunächst mit Bundespräsident Steinmeier zusammentreffen, von dem er die sogenannte Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens überreicht bekommt, die höchste deutsche Auszeichnung. Mit der Ehrung sollen laut dem Bundespräsidialamt die Verdienste Bidens "um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis" gewürdigt werden. Der 81-Jährige ist erst der zweite US-Präsident, dem diese Auszeichnung zuteil wird: 1993 hatte George Bush die Auszeichnung für seine Verdienste um die Deutsche Einheit erhalten.
Aktivisten protestieren: "Joe Biden is not welcome!"
Am Freitag ist unter dem Motto "Joe Biden is not welcome!" ab 17 Uhr ein Protestzug vom Alexanderplatz aus bis zum Brandenburger Tor geplant. 500 Teilnehmende wurden dafür angemeldet.
Für besonders hochrangige Politiker gilt eine entsprechend hohe Sicherheitsstufe, wenn sie Berlin besuchen - so auch für den scheidenden US-Präsidenten Biden. Die Sicherheitsvorkehrungen für seinen Besuch ab Donnerstag haben weitreichende Auswirkungen auf die Stadt.
Scharfschützen, Wasserschutzpolizei und Hunde
Die Sicherheitsvorkehrungen für den Besuch sind hoch. Die Berliner Polizei erhält dabei Unterstützung von der Bundespolizei und aus anderen Bundesländern.
Zum üblichen Programm bei derartigen Besuchen im Regierungsviertel gehören Scharfschützen der Polizei auf Gebäuden, Boote der Wasserschutzpolizei auf der Spree, Hundestaffeln zur Sprengstoffsuche, ein gesperrter Luftraum gegen Angriffe von oben sowie moderne technische Geräte, die den Flug und die Steuerung von Drohnen stören. Auch Gullydeckel wurden wieder versiegelt.
Wie US-Präsidenten Berliner Geschichte schrieben
Bild: picture alliance/dpa/EPA FILE
Den ersten Besuch in Deutschland und nahe Berlin machte der 33. US-Präsident Harry S. Truman (Mitte) 1945. Er verhandelte mit dem britischen Premierminister Winston Churchill (links) und dem russischen Führer Josef Stalin (2. von rechts) während der Potsdamer Konferenz.
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Über die politischen Neuordnung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg berieten sich die Machthaber im Potsdamer Schloss Cecilienhof.
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Ganze 17 Tage blieb US-Präsident Harry S. Truman ab 16. Juli 1945 in Potsdam und wohnte in der heutigen "Trumanvilla". Von hier gab er den Befehl für den Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki. Heute ist in dem Haus die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung untergebracht.
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Fast 20 Jahre später begrüßten begeisterte Berlinerinnen und Berliner John F. Kennedy vor dem Schöneberger Rathaus in West-Berlin. Nach dem Bau der Berliner Mauer am 13. August 1961 war Kennedy der erste US-amerikanische Präsident, der in die geteilte Stadt kam.
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Hunderttausende hörten seine knapp zehnminütige Rede vor dem Schöneberger Rathaus. Er beendete sie mit den Worten: "Alle freien Menschen, wo immer sie leben mögen, sind Bürger dieser Stadt West-Berlin. Deshalb bin ich als freier Mann stolz darauf, sagen zu können: Ich bin ein Berliner". Den letzten Satz sprach er auf Deutsch, er wurde berühmt.
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Das tödliche Attentat auf John F. Kennedy wenige Monate später, am 22. November 1963, erschütterte viele Berlinerinnen und Berliner. Ihm zu Ehren wurde drei Tage nach seiner Ermordung der Rudolph-Wilde-Platz vor dem Rathaus Schöneberg in John-F.-Kennedy-Platz umbenannt.
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Im Februar 1969 kam US-Präsident Richard M. Nixon nach Berlin. Er besuchte das Charlottenburger Schloss und ließ sich auf der Kühlerhaube seiner Limousine stehend von den Westberlinern feiern. In einer Rede zu den Arbeitern der Berliner Siemens-Werke sagte er: Berlin sei trotz der Mauer „eine Stadt in einer Nation“.
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Rund fünfzehn Jahre nach Kennedy besuchte 1978 US-Präsident Jimmy Carter Berlin. Hier ist er links im Bild zu sehen, zusammen mit dem damaligen Regierenden Bürgermeister Dietrich Stobbe, auf einer Plattform an der Berliner Mauer in West-Berlin. "Die Augen der Menschheit sind auf Sie gerichtet" sagte er, und auf Deutsch: "Was immer sei, Berlin bleibt frei!".
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Auch Ronald W. Reagan besuchte die geteilte Stadt, "Mr. Gorbachev, tear down this wall!", sollte er bei diesem Aufenthalt sagen. Er kam am 9. Juni 1982 in Begleitung seiner Frau Nancy zu seinem ersten offiziellen Besuch in die Bundesrepublik. Hier zeigte er sich am Checkpoint Charlie in Begleitung von Richard von Weizsäcker (links), zu diesem Zeitpunkt Regierender Bürgermeister von Berlin, und dem damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt (rechts im Bild).
Bild: Zentralbild
Beim Besuch von US-Präsident Bill Clinton war die Berliner Mauer bereits Geschichte. Die Truppen zogen im September 1994 ab, Bill Clinton kam kurz vorher, im Juli 1994, mit seiner Frau Hillary an die Spree. Zehntausende hörten ihn am Brandenburger Tor sagen: "Berlin ist frei!".
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1998 taufte er zusammen mit Bundeskanzler Helmut Kohl das Luftwaffenflugzeug "The Spirit of Berlin".
Bild: imago images/U.Wagner
Bundeskanzler Gerhard Schröder und Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin, begrüßen den amerikanischen Präsidenten George W. Bush im Sommer 2002 in Berlin. Öffentlich äußert sich Bush nicht in Berlin aber zusammen mit Schröder isst er im Restaurant "Tucher" am Brandenburger Tor eine Currywurst.
Bild: IMAGO/Tinkeres
Barack Obama kam noch als designierter Präsident im Jahr 2008 nach Berlin. Vor der Siegessäule versammelten sich 200.000 Menschen, die seine halbstündige Rede mehrfach mit Applaus unterbrachen. Angela Merkel hatte verhindert, dass er vor dem Brandenburger Tor sprach.
Bild: picture alliance/AP Photo/Evan Vucci
Merkel und Obama sollten sich dennoch bestens verstehen. 2009 wurde Barack Obama zum Präsidenten gewählt. Er kam gerne wieder und sprach diesmal - 2013 - auch vor dem Brandenburger Tor. 2016 besuchte er als US-Präsident ein zweites Mal die Stadt.
Nun ist kurz vor den US-Wahlen am 5. November der noch amtierende Präsident, Joe Biden, zu Gast in Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen den Demokraten für eineinhalb Tage. Thematisch könnte es um die Kriege in der Ukraine und Nahost gehen.
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36.
Es bleibt die Hoffnung, dass eine künftige Präsidentin Kamala Harris vglw. weniger für PR und mehr für wirkliche Inhalte steht.
Ja ich freue mich ja auch schon auf die neue Präsidentin Kamala Harris!
Die Frau hat’s drauf, da bin ich mir sicher!!
34.
Schade, dass nach so einem Zirkus nicht veröffentlicht wird, wie teuer der Spaß für den Steuerzahler war. War es angemessen? (kosten-Nutzen-Verhältnis)
Die schlechten Umfragewerte des Kanzlers können nicht mit anderen staatsgästen aufgewertet werden. Ein unbeliebter Kanzler bleibt ein unbeliebter Kanzler mit fehlender führungspersönlichkeit. Frau Merkel hatte mehr Eier als Herr Scholz jemals haben wird.
Ich fand es witzig als am 3.10. Vielen Zuhörern seiner Rede die Augen zugefallen waren. ^^
"Ich hoffe, dass Präsiden Trump früher kommt und die transatlantische Verbindung mit wirklichen Leben füllt."
Das setzt voraus, dass Donald Trump Präsident werden würde und ich hoffe, dass genau das nicht passiert.
31.
Eine abgehobene Kaste beweihräuchert sich selbst, verballert unser Geld, schränkt unsere Freiheit ein, behindert unser Leben und findet sich gut dabei. Und wir Deppen sollen mit ausreichend Abstand zum bösen Treiben applaudieren. Was für eine schöne Welt?!
30.
" ... und doch ist Deutschland für US-Präsident Joe Biden so wichtig, dass er sich kurz vor Ende seiner Amtszeit noch einmal auf den Weg über den Atlantik macht."
Wenn dem Deutschland so wichtig ist, warum kam er nicht schon früher?
Biden kommt auf dem letzten Drücker und wird als Held gefeiert. Abgefahren.
Ich hoffe, dass Präsiden Trump früher kommt und die transatlantische Verbindung mit wirklichen Leben füllt.
Ihre genauso. Ist das ein Scherzkommentar? Wenn Sie sich was vom Treffen erhoffen dann glauben Sie ruhig daran. Hindert Sie keiner. Ich tue es nicht und sehe darin nur sinnlosen Aufwand.
"Unsere Verbündeten sind überlebenswichtig für die freie liberale Welt.
Auch für Ihre Freiheit und Ihre Sicherheit.,"
Ihre letzten 2 Punkte lasse ich unkommentiert. Das führt zu einer Endlosdiskussion.
PS Sie dürfen gerne am Strassenrand winken wenn er vorbei fährt.
Ihre persönliche Meinung bleibt auch nur Ihre persönliche Meinung, nur, dass man diese heutzutage allen anderen mitteilen möchte, am besten öffentlich.
Unsere Verbündeten sind überlebenswichtig für die freie liberale Welt.
Neben der Einigkeit, was das Rechtsstaatliche angeht, die Gewaltenteilung, die Pressefreiheit bspw., sollte auch der Mut bestehen, sich Anderes zu vergegenwärtigen, wo sich die Welten dann wiederum scheiden müssen.
Die maßgebliche Kritik an TTIP besteht zu Recht darin, dass US-seitig die Kultur als ganz normaler Geschäftsbereich definiert wird, in Europa hingegen er nach anderen Regeln verläuft. Was in Europa als staatl. Kulturförderung verstanden wird, auch städtischerseits, gilt in den USA als Wettbewerbsverzerrung, darunter fällt dann bspw. auch die auferlegte Buchpreisbindung zum Schutz kleiner Buchhändler.
In Mitteleuropa gilt eine Hierarchisierung zwischen persönlicher Wahrhaftigkeit und bewusst eingesetzter Lüge. Wer letzerer überführt wird, ist erstmal unten durch. In den USA, wo Werbung, Showbiz und Politik fast nahtlos ineinander übergehen, ist das Einsetzen von Wahrhaftigkeit und Lüge eher taktischer Natur, mithin gleichrangig, und wird auch garnicht beanstandet.
Es gibt unter Staaten keine Freunde, maximal gleichlautende Interessen. Am Ende ist sich jeder Staat selbst der nächste und da machen auch die USA keine Ausnahme, auch nicht unter einer republikanischen Präsidentschaft. Die Amerikaner haben in Europa strategische Interessen, die unseren eigenen Interessen oft sehr nahe kommen, weshalb man da gerne zusammenarbeitet, mehr aber auch nicht. Wir bekommen keine Geschenke und auch keine Waren oder Rohstoffe zum Freundschaftspreis und für Vieles wird auch eine Gegenleistung vorausgesetzt. Das ist die politische Realität, die ja durchaus zum beiderseitigen Vorteil sein kann und oft auch ist. Aber Phrasen wie Freundschaft sind fernab der Realität.
Verwandte, die wir nicht sehen durften. Weil keiner eine Mauer bauen wollte.
23.
"um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis"
Glaubt irgendein Deutscher tatsächlich noch an diese hohlen Phrasen? Die Amerikaner haben keine Freunde, sondern nur Interessen. Was ja auch vollkommen legitim ist.
Die Journalisten dürfen in diesem Zusammenhang auch gerne nochmal an die Sache mit der NSA erinnern, falls das schon wieder vergessen wurde.
Auch Nord Stream 2 wollten sie uns nicht gestatten. Was ja zufälligerweise auch genauso gekommen ist.
22.
Man kann kaum in Worte fassen, was da für ein Unfug läuft, nur weil der alte Joe angetrabt kommt. Aber wenn man sich die "Analyse", oder besser das Transatlantiker-Gesülze bei der Tagesschau so durchliest, ist das Treffen ja an Wichtigkeit nicht zu übertreffen.
"Scholz und Biden - mehr als nur gute Verbündete" ...
Sehe ich genau so. Dass es zu Einschränkungen kommen wird, stand/steht nach/in "der bewegten Zeit/en/Enwicklungen" auf der Tagesordnung. Oder wollen wir mit einer weltweiten Diskussion leben, dass D unfähig ist, einen hohen Staatsgast zu beschützen? Die Sichtfelder bei der S-Bahn ließen 'wg. Staatsbesuchs' zu und entgegen den Prophezeiungen ging es dann ja noch einigermßen befriedigend ab. Fragt man sich, ob es gilt:Heute schon gemeckert?
Nach den in der Tat recht kurzfristig durchzusetzenden Schutzmaßnahmen für den Staatsgast MP W. Selenskiy am 10?:Juni d.J. i.V.m. mit der Wiederaufbau/Geberkonferenz wurden doch nun wirklich schon einige Rückschlüsse gezogen. Je besser die Information ist, um so mehr hat jeder die MMöglichkeit sich selbst Alternativen zu organisieren. Und Luft nach oben, also Verbesserungen in der Info-Tätigk. gibt es sicherlich auch noch.
Mit Ihrer Einschätzung dürften Sie nicht ganz daneben liegen. Gegenseitige Ordensverleihungen sind ,,diplomatische Folklore" oder meinen Sie, daß Angela Merkel die ,,Freiheitsmedaille" wegen ,,ihrer Verdienste um die friedliche Revolution in Ostdeutschland" erhalten hat? Zu was hat man denn eine Sonderstufe? Genau, um Sie sich selbst und besonders wichtigen Staatsgästen zu spendieren. Vermutlich wandert der Orden nach dem Besuch ins Joe Biden Museum.
Ich weiß nicht, was Sie mit ‚früher‘ meinen, aber nach meinem Empfinden gab es schon immer einen solchen Aufriss, wenn der US-Präsident zu Besuch kam. Denke ich an 1982 und 1987, als Ronald Reagen nach Berlin kam, war es noch weitaus schlimmer, weil es zusätzlich zu gewalttätigen Ausschreitungen in der Innenstadt kam.
