Treffen mit Scholz und Steinmeier - Biden holt Deutschland-Besuch nach - Protest angekündigt

Do 17.10.24 | 22:34 Uhr
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US-Präsident Joe Biden verlässt am 17.10 aas Weiße Haus, um nach Berlin zu fliegen. (Quelle: dpa/Manuel Balce Ceneta)
Video: rbb24 Abendschau | 17.20.2024 | Laurence Thio | Bild: dpa/Manuel Balce Ceneta

Sein Besuch in Berlin wird vermutlich nicht einmal 24 Stunden dauern - und doch ist Deutschland für US-Präsident Joe Biden so wichtig, dass er sich kurz vor Ende seiner Amtszeit noch einmal auf den Weg über den Atlantik macht.

  • US-Präsident Biden holt Deutschland-Besuch nach
  • Reise war ursprünglich vergangene Woche geplant - Absage wegen Hurrikan "Milton"
  • Status offizieller Arbeitsbesuch - kein Staatsbesuch wie vergangene Woche geplant
  • Aufenthalt in der Stadt vermutlich keine 24 Stunden
  • Treffen mit Scholz, Steinmeier, Starmer und Macron
  • Ukraine-Krieg wohl im Mittelpunkt der Beratungen
  • Aktivisten kündigen Proteste an

US-Präsident Joe Biden ist am Donnerstagabend in Berlin gelandet. Es ist der erste bilaterale Besuch eines US-Präsidenten in Deutschland seit Barack Obamas Visite vor acht Jahren. Biden hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau (Bayern) teilgenommen, in seiner Amtszeit aber keinen gesonderten Trip nach Deutschland eingeplant. So ist die Reise quasi Antritts- und Abschiedsbesuch in einem.

Ursprünglich hatte Biden bereits in der vergangenen Woche für mehrere Tage nach Deutschland kommen wollen. Wegen des Hurrikans "Milton", der sich in jenen Tagen auf den US-Bundesstaat Florida zu bewegte, sagte das Weiße Haus die Visite jedoch ab. Sie war vergangene Woche noch als Staatsbesuch geplant gewesen - der erste eines US-Präsidenten seit Ronald Reagan im Jahr 1985.

Nun ist die Reise deutlich verkürzt worden - und gilt auch nur noch als offizieller Arbeitsbesuch - Biden wird weniger als 24 Stunden in der Stadt sein.

Treffen mit Scholz, Macron und Starmer

Dabei wird es am Freitagnachmittag auch zu einem Vierer-Treffen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommen. Das bestätigte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Berlin. Ein solches Treffen war bereits in der Vorwoche geplant gewesen. Es werden somit die Staats- und Regierungschefs der vier mächtigsten Nato-Partner und die wichtigsten Verbündeten der Ukraine zusammensitzen. Dabei dürfte es vor allem um den "Siegesplan" des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gehen [tagesschau.de] und um die Lage im Nahen Osten.

Am Freitag wird Biden aber zunächst mit Bundespräsident Steinmeier zusammentreffen, von dem er die sogenannte Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens überreicht bekommt, die höchste deutsche Auszeichnung. Mit der Ehrung sollen laut dem Bundespräsidialamt die Verdienste Bidens "um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis" gewürdigt werden. Der 81-Jährige ist erst der zweite US-Präsident, dem diese Auszeichnung zuteil wird: 1993 hatte George Bush die Auszeichnung für seine Verdienste um die Deutsche Einheit erhalten.

Aktivisten protestieren: "Joe Biden is not welcome!"

Am Freitag ist unter dem Motto "Joe Biden is not welcome!" ab 17 Uhr ein Protestzug vom Alexanderplatz aus bis zum Brandenburger Tor geplant. 500 Teilnehmende wurden dafür angemeldet.

Scharfschützen, Wasserschutzpolizei und Hunde

Die Sicherheitsvorkehrungen für den Besuch sind hoch. Die Berliner Polizei erhält dabei Unterstützung von der Bundespolizei und aus anderen Bundesländern.

Zum üblichen Programm bei derartigen Besuchen im Regierungsviertel gehören Scharfschützen der Polizei auf Gebäuden, Boote der Wasserschutzpolizei auf der Spree, Hundestaffeln zur Sprengstoffsuche, ein gesperrter Luftraum gegen Angriffe von oben sowie moderne technische Geräte, die den Flug und die Steuerung von Drohnen stören. Auch Gullydeckel wurden wieder versiegelt.

Wie US-Präsidenten Berliner Geschichte schrieben

Sendung: rbb24 Abendschau, 17.10.24, 19:30 Uhr

36 Kommentare

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  1. 36.

    Es bleibt die Hoffnung, dass eine künftige Präsidentin Kamala Harris vglw. weniger für PR und mehr für wirkliche Inhalte steht.

  2. 35.

    Ja ich freue mich ja auch schon auf die neue Präsidentin Kamala Harris!
    Die Frau hat’s drauf, da bin ich mir sicher!!

  3. 34.

    Schade, dass nach so einem Zirkus nicht veröffentlicht wird, wie teuer der Spaß für den Steuerzahler war. War es angemessen? (kosten-Nutzen-Verhältnis)

    Die schlechten Umfragewerte des Kanzlers können nicht mit anderen staatsgästen aufgewertet werden. Ein unbeliebter Kanzler bleibt ein unbeliebter Kanzler mit fehlender führungspersönlichkeit. Frau Merkel hatte mehr Eier als Herr Scholz jemals haben wird.

    Ich fand es witzig als am 3.10. Vielen Zuhörern seiner Rede die Augen zugefallen waren. ^^

  4. 33.

    Ob Deutschland genauso stark für seine Interessen einsteht wie andere Länder für ihre, bezweifel ich aber.

  5. 32.

    "Ich hoffe, dass Präsiden Trump früher kommt und die transatlantische Verbindung mit wirklichen Leben füllt."

    Das setzt voraus, dass Donald Trump Präsident werden würde und ich hoffe, dass genau das nicht passiert.

  6. 31.

    Eine abgehobene Kaste beweihräuchert sich selbst, verballert unser Geld, schränkt unsere Freiheit ein, behindert unser Leben und findet sich gut dabei. Und wir Deppen sollen mit ausreichend Abstand zum bösen Treiben applaudieren. Was für eine schöne Welt?!

  7. 30.

    " ... und doch ist Deutschland für US-Präsident Joe Biden so wichtig, dass er sich kurz vor Ende seiner Amtszeit noch einmal auf den Weg über den Atlantik macht."
    Wenn dem Deutschland so wichtig ist, warum kam er nicht schon früher?
    Biden kommt auf dem letzten Drücker und wird als Held gefeiert. Abgefahren.
    Ich hoffe, dass Präsiden Trump früher kommt und die transatlantische Verbindung mit wirklichen Leben füllt.

  8. 29.

    Ihre genauso. Ist das ein Scherzkommentar? Wenn Sie sich was vom Treffen erhoffen dann glauben Sie ruhig daran. Hindert Sie keiner. Ich tue es nicht und sehe darin nur sinnlosen Aufwand.

    "Unsere Verbündeten sind überlebenswichtig für die freie liberale Welt.

    Auch für Ihre Freiheit und Ihre Sicherheit.,"

    Ihre letzten 2 Punkte lasse ich unkommentiert. Das führt zu einer Endlosdiskussion.

    PS Sie dürfen gerne am Strassenrand winken wenn er vorbei fährt.

  9. 28.

    Ihre persönliche Meinung bleibt auch nur Ihre persönliche Meinung, nur, dass man diese heutzutage allen anderen mitteilen möchte, am besten öffentlich.

    Unsere Verbündeten sind überlebenswichtig für die freie liberale Welt.


    Auch für Ihre Freiheit und Ihre Sicherheit.,

  10. 26.

    Neben der Einigkeit, was das Rechtsstaatliche angeht, die Gewaltenteilung, die Pressefreiheit bspw., sollte auch der Mut bestehen, sich Anderes zu vergegenwärtigen, wo sich die Welten dann wiederum scheiden müssen.

    Die maßgebliche Kritik an TTIP besteht zu Recht darin, dass US-seitig die Kultur als ganz normaler Geschäftsbereich definiert wird, in Europa hingegen er nach anderen Regeln verläuft. Was in Europa als staatl. Kulturförderung verstanden wird, auch städtischerseits, gilt in den USA als Wettbewerbsverzerrung, darunter fällt dann bspw. auch die auferlegte Buchpreisbindung zum Schutz kleiner Buchhändler.

    In Mitteleuropa gilt eine Hierarchisierung zwischen persönlicher Wahrhaftigkeit und bewusst eingesetzter Lüge. Wer letzerer überführt wird, ist erstmal unten durch. In den USA, wo Werbung, Showbiz und Politik fast nahtlos ineinander übergehen, ist das Einsetzen von Wahrhaftigkeit und Lüge eher taktischer Natur, mithin gleichrangig, und wird auch garnicht beanstandet.

  11. 25.

    Es gibt unter Staaten keine Freunde, maximal gleichlautende Interessen. Am Ende ist sich jeder Staat selbst der nächste und da machen auch die USA keine Ausnahme, auch nicht unter einer republikanischen Präsidentschaft. Die Amerikaner haben in Europa strategische Interessen, die unseren eigenen Interessen oft sehr nahe kommen, weshalb man da gerne zusammenarbeitet, mehr aber auch nicht. Wir bekommen keine Geschenke und auch keine Waren oder Rohstoffe zum Freundschaftspreis und für Vieles wird auch eine Gegenleistung vorausgesetzt. Das ist die politische Realität, die ja durchaus zum beiderseitigen Vorteil sein kann und oft auch ist. Aber Phrasen wie Freundschaft sind fernab der Realität.

  12. 23.

    "um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis"
    Glaubt irgendein Deutscher tatsächlich noch an diese hohlen Phrasen? Die Amerikaner haben keine Freunde, sondern nur Interessen. Was ja auch vollkommen legitim ist.
    Die Journalisten dürfen in diesem Zusammenhang auch gerne nochmal an die Sache mit der NSA erinnern, falls das schon wieder vergessen wurde.
    Auch Nord Stream 2 wollten sie uns nicht gestatten. Was ja zufälligerweise auch genauso gekommen ist.

  13. 22.

    Man kann kaum in Worte fassen, was da für ein Unfug läuft, nur weil der alte Joe angetrabt kommt. Aber wenn man sich die "Analyse", oder besser das Transatlantiker-Gesülze bei der Tagesschau so durchliest, ist das Treffen ja an Wichtigkeit nicht zu übertreffen.

    "Scholz und Biden - mehr als nur gute Verbündete" ...

  14. 21.

    Sehe ich genau so. Dass es zu Einschränkungen kommen wird, stand/steht nach/in "der bewegten Zeit/en/Enwicklungen" auf der Tagesordnung. Oder wollen wir mit einer weltweiten Diskussion leben, dass D unfähig ist, einen hohen Staatsgast zu beschützen? Die Sichtfelder bei der S-Bahn ließen 'wg. Staatsbesuchs' zu und entgegen den Prophezeiungen ging es dann ja noch einigermßen befriedigend ab. Fragt man sich, ob es gilt:Heute schon gemeckert?
    Nach den in der Tat recht kurzfristig durchzusetzenden Schutzmaßnahmen für den Staatsgast MP W. Selenskiy am 10?:Juni d.J. i.V.m. mit der Wiederaufbau/Geberkonferenz wurden doch nun wirklich schon einige Rückschlüsse gezogen. Je besser die Information ist, um so mehr hat jeder die MMöglichkeit sich selbst Alternativen zu organisieren. Und Luft nach oben, also Verbesserungen in der Info-Tätigk. gibt es sicherlich auch noch.

  15. 19.

    Mich eher an Loriot und an Willy Brandts unnachahmliche Art, daß Wort ,,multilateral" auszusprechen.

  16. 18.

    Mit Ihrer Einschätzung dürften Sie nicht ganz daneben liegen. Gegenseitige Ordensverleihungen sind ,,diplomatische Folklore" oder meinen Sie, daß Angela Merkel die ,,Freiheitsmedaille" wegen ,,ihrer Verdienste um die friedliche Revolution in Ostdeutschland" erhalten hat? Zu was hat man denn eine Sonderstufe? Genau, um Sie sich selbst und besonders wichtigen Staatsgästen zu spendieren. Vermutlich wandert der Orden nach dem Besuch ins Joe Biden Museum.

  17. 17.

    Ich weiß nicht, was Sie mit ‚früher‘ meinen, aber nach meinem Empfinden gab es schon immer einen solchen Aufriss, wenn der US-Präsident zu Besuch kam. Denke ich an 1982 und 1987, als Ronald Reagen nach Berlin kam, war es noch weitaus schlimmer, weil es zusätzlich zu gewalttätigen Ausschreitungen in der Innenstadt kam.

  18. 15.

    de facto konnte man sich am Donnerstag doch noch ganz gut durch die Stadt bewegen. Beim Bahnstreik war es deutlich schlimmer (und wurde weniger gemeckert).

  19. 13.

    Früher wurden wir lm Osten verussiverziert, im Westen veramekanisiert und heute nur noch veramekanisiert, aber jeden gefällt dieses nicht denn wir sind Deutschland und deutsche Bürger.
    Ich verstehe auch nicht wieso man so einen Hyp um diesen Besuch macht und die halbe Stadt lahm legt.

  20. 12.

    Also ich halte Joe Biden auch für einen guten Politiker und das hat er schon in früheren Ämtern bewiesen. Ihre Einschätzung zu Kennedy teile ich nicht, weil seine Epoche trotz der derzeitigen Kriege unlängst schwieriger war.
    Obwohl ich Joe Biden als Präsident sehr schätze, finde ich aber schon, dass wir seit Obama‘s Friedensnobelpreis die höchsten Auszeichnungen zu inflationär vergeben. Gleiches gilt auch für Merkel.

  21. 11.

    Lernfrage: Warum wird solches Theater, was die halbe Stadt lahmlegt, erst seit einigen Jahren veranstaltet? Gab es früher keine Staatsbesuche? Oder liegt es etwa an CumEx-Olaf, der nicht nach Meseberg will, weil da seine Vorgängerin noch echte Außenpolitik gemacht hat?

  22. 10.

    Sehe ich ähnlich.
    Ohne damaligen Marshall-Plan hätte sich die BRD vermutlich wirtschaftlich genauso entwickelt wie die DDR unter der Sowjetunion. Kann sich ja jeder ausmalen, was das bedeutet hätte und wohin man sich entwickelt hätte und heute stehen würde.
    Aber auch ich sehe nicht alles positiv die USA betreffend.

  23. 8.

    Anstatt froh zu sein, frei leben und offen seine Meinung sagen zu dürfen, wird schon wieder gegen die Amerikaner gehetzt.
    Nach wie vor sollten wir nicht vergessen, was wir den Amerikanern nach dem 2.Weltkrieg zu verdanken haben.
    Aber da geht es uns offensichtlich inzwischen wieder zu gut, dass antiamerikanische Sprücheklopfer sich zu Worte melden. Einfach nur unüberlegt und schäbig!
    Der Besuch und das Treffen mit anderen Staatsmännern ist wichtig und gut.

  24. 7.

    Ick wollte immer schon mal unter Polizeischutz inna Spree Schwimmen.

  25. 6.

    Ich würde mich über einen Präsidenten Trump mehr freuen.

  26. 5.

    Ein loyales Bündnis ist entscheidend für die Stabilität und Sicherheit in einer globalisierten Welt. Es ermöglicht Staaten, gemeinsam Herausforderungen zu bewältigen, Ressourcen zu teilen und strategische Interessen zu verteidigen. Solche Partnerschaften stärken das Vertrauen und fördern diplomatische Lösungen, was in Krisenzeiten besonders wichtig ist.

  27. 4.

    Joe Biden hat die transatlantischen Beziehungen zu Deutschland durch multilaterale Ansätze und NATO-Kooperation gestärkt und die Partnerschaft mit Israel unterstützt. Im Gegensatz zu John F. Kennedy, der durch charismatische Diplomatie auffiel, verfolgt Biden einen pragmatischeren Ansatz, der sich auf aktuelle geopolitische Herausforderungen konzentriert. Beide haben zur Freundschaft zwischen Deutschland und den USA beigetragen.

  28. 3.

    Es war einfach Mal wieder Zeit, nach 8 Jahren......um zu sagen wie wichtig Deutschland ist.....
    Floskeln sind in der Politik doch üblich

  29. 2.

    Aber Atmen dürfen die Anwohner noch? Reiner Blödsinn alles abzusperren und nix fahren zu lassen. Hat man ja bei Trump gesehen.

  30. 1.

    Was genau hat Biden für das Deutsch amerikanische Verhältnis besser gemacht wie andere Präsidenten zuvor was diese Auszeichnung durch den Bundespräsidenten rechtfertigt? Es hat eher den Anschein das er diese einfach so bekommt weil er halt da ist und Steinmeier auch mal wieder zeigen muss das es ihn noch gibt

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