Treffen mit Scholz und Steinmeier - Biden holt Deutschland-Besuch nach - Protest angekündigt

Do 17.10.24 | 22:34 Uhr
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US-Präsident Joe Biden verlässt am 17.10 aas Weiße Haus, um nach Berlin zu fliegen. (Quelle: dpa/Manuel Balce Ceneta)
dpa/Manuel Balce Ceneta
Bild: dpa/Manuel Balce Ceneta

Sein Besuch in Berlin wird vermutlich nicht einmal 24 Stunden dauern - und doch ist Deutschland für US-Präsident Joe Biden so wichtig, dass er sich kurz vor Ende seiner Amtszeit noch einmal auf den Weg über den Atlantik macht.

  • US-Präsident Biden holt Deutschland-Besuch nach
  • Reise war ursprünglich vergangene Woche geplant - Absage wegen Hurrikan "Milton"
  • Status offizieller Arbeitsbesuch - kein Staatsbesuch wie vergangene Woche geplant
  • Aufenthalt in der Stadt vermutlich keine 24 Stunden
  • Treffen mit Scholz, Steinmeier, Starmer und Macron
  • Ukraine-Krieg wohl im Mittelpunkt der Beratungen
  • Aktivisten kündigen Proteste an

US-Präsident Joe Biden ist am Donnerstagabend in Berlin gelandet. Es ist der erste bilaterale Besuch eines US-Präsidenten in Deutschland seit Barack Obamas Visite vor acht Jahren. Biden hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau (Bayern) teilgenommen, in seiner Amtszeit aber keinen gesonderten Trip nach Deutschland eingeplant. So ist die Reise quasi Antritts- und Abschiedsbesuch in einem.

Ursprünglich hatte Biden bereits in der vergangenen Woche für mehrere Tage nach Deutschland kommen wollen. Wegen des Hurrikans "Milton", der sich in jenen Tagen auf den US-Bundesstaat Florida zu bewegte, sagte das Weiße Haus die Visite jedoch ab. Sie war vergangene Woche noch als Staatsbesuch geplant gewesen - der erste eines US-Präsidenten seit Ronald Reagan im Jahr 1985.

Nun ist die Reise deutlich verkürzt worden - und gilt auch nur noch als offizieller Arbeitsbesuch - Biden wird weniger als 24 Stunden in der Stadt sein.

Treffen mit Scholz, Macron und Starmer

Dabei wird es am Freitagnachmittag auch zu einem Vierer-Treffen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommen. Das bestätigte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Berlin. Ein solches Treffen war bereits in der Vorwoche geplant gewesen. Es werden somit die Staats- und Regierungschefs der vier mächtigsten Nato-Partner und die wichtigsten Verbündeten der Ukraine zusammensitzen. Dabei dürfte es vor allem um den "Siegesplan" des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gehen [tagesschau.de] und um die Lage im Nahen Osten.

Am Freitag wird Biden aber zunächst mit Bundespräsident Steinmeier zusammentreffen, von dem er die sogenannte Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens überreicht bekommt, die höchste deutsche Auszeichnung. Mit der Ehrung sollen laut dem Bundespräsidialamt die Verdienste Bidens "um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis" gewürdigt werden. Der 81-Jährige ist erst der zweite US-Präsident, dem diese Auszeichnung zuteil wird: 1993 hatte George Bush die Auszeichnung für seine Verdienste um die Deutsche Einheit erhalten.

Aktivisten protestieren: "Joe Biden is not welcome!"

Am Freitag ist unter dem Motto "Joe Biden is not welcome!" ab 17 Uhr ein Protestzug vom Alexanderplatz aus bis zum Brandenburger Tor geplant. 500 Teilnehmende wurden dafür angemeldet.

Scharfschützen, Wasserschutzpolizei und Hunde

Die Sicherheitsvorkehrungen für den Besuch sind hoch. Die Berliner Polizei erhält dabei Unterstützung von der Bundespolizei und aus anderen Bundesländern.

Zum üblichen Programm bei derartigen Besuchen im Regierungsviertel gehören Scharfschützen der Polizei auf Gebäuden, Boote der Wasserschutzpolizei auf der Spree, Hundestaffeln zur Sprengstoffsuche, ein gesperrter Luftraum gegen Angriffe von oben sowie moderne technische Geräte, die den Flug und die Steuerung von Drohnen stören. Auch Gullydeckel wurden wieder versiegelt.

Wie US-Präsidenten Berliner Geschichte schrieben

Sendung: rbb24 Abendschau, 16.10.24, 19:30 Uhr

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14 Kommentare

  1. 13.

    Früher wurden wir lm Osten verussiverziert, im Westen veramekanisiert und heute nur noch veramekanisiert, aber jeden gefällt dieses nicht denn wir sind Deutschland und deutsche Bürger.
    Ich verstehe auch nicht wieso man so einen Hyp um diesen Besuch macht und die halbe Stadt lahm legt.

  2. 12.

    Also ich halte Joe Biden auch für einen guten Politiker und das hat er schon in früheren Ämtern bewiesen. Ihre Einschätzung zu Kennedy teile ich nicht, weil seine Epoche trotz der derzeitigen Kriege unlängst schwieriger war.
    Obwohl ich Joe Biden als Präsident sehr schätze, finde ich aber schon, dass wir seit Obama‘s Friedensnobelpreis die höchsten Auszeichnungen zu inflationär vergeben. Gleiches gilt auch für Merkel.

  3. 11.

    Lernfrage: Warum wird solches Theater, was die halbe Stadt lahmlegt, erst seit einigen Jahren veranstaltet? Gab es früher keine Staatsbesuche? Oder liegt es etwa an CumEx-Olaf, der nicht nach Meseberg will, weil da seine Vorgängerin noch echte Außenpolitik gemacht hat?

  4. 10.

    Sehe ich ähnlich.
    Ohne damaligen Marshall-Plan hätte sich die BRD vermutlich wirtschaftlich genauso entwickelt wie die DDR unter der Sowjetunion. Kann sich ja jeder ausmalen, was das bedeutet hätte und wohin man sich entwickelt hätte und heute stehen würde.
    Aber auch ich sehe nicht alles positiv die USA betreffend.

  5. 8.

    Anstatt froh zu sein, frei leben und offen seine Meinung sagen zu dürfen, wird schon wieder gegen die Amerikaner gehetzt.
    Nach wie vor sollten wir nicht vergessen, was wir den Amerikanern nach dem 2.Weltkrieg zu verdanken haben.
    Aber da geht es uns offensichtlich inzwischen wieder zu gut, dass antiamerikanische Sprücheklopfer sich zu Worte melden. Einfach nur unüberlegt und schäbig!
    Der Besuch und das Treffen mit anderen Staatsmännern ist wichtig und gut.

  6. 7.

    Ick wollte immer schon mal unter Polizeischutz inna Spree Schwimmen.

  7. 6.

    Ich würde mich über einen Präsidenten Trump mehr freuen.

  8. 5.

    Ein loyales Bündnis ist entscheidend für die Stabilität und Sicherheit in einer globalisierten Welt. Es ermöglicht Staaten, gemeinsam Herausforderungen zu bewältigen, Ressourcen zu teilen und strategische Interessen zu verteidigen. Solche Partnerschaften stärken das Vertrauen und fördern diplomatische Lösungen, was in Krisenzeiten besonders wichtig ist.

  9. 4.

    Joe Biden hat die transatlantischen Beziehungen zu Deutschland durch multilaterale Ansätze und NATO-Kooperation gestärkt und die Partnerschaft mit Israel unterstützt. Im Gegensatz zu John F. Kennedy, der durch charismatische Diplomatie auffiel, verfolgt Biden einen pragmatischeren Ansatz, der sich auf aktuelle geopolitische Herausforderungen konzentriert. Beide haben zur Freundschaft zwischen Deutschland und den USA beigetragen.

  10. 3.

    Es war einfach Mal wieder Zeit, nach 8 Jahren......um zu sagen wie wichtig Deutschland ist.....
    Floskeln sind in der Politik doch üblich

  11. 2.

    Aber Atmen dürfen die Anwohner noch? Reiner Blödsinn alles abzusperren und nix fahren zu lassen. Hat man ja bei Trump gesehen.

  12. 1.

    Was genau hat Biden für das Deutsch amerikanische Verhältnis besser gemacht wie andere Präsidenten zuvor was diese Auszeichnung durch den Bundespräsidenten rechtfertigt? Es hat eher den Anschein das er diese einfach so bekommt weil er halt da ist und Steinmeier auch mal wieder zeigen muss das es ihn noch gibt

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