BerlinTrend August 2016 - Keine Mehrheit für ein Zweierbündnis in Berlin
In Berlin werden sich wohl demnächst drei statt zwei Parteien zu einer gemeinsamen Landesregierung zusammenraufen müssen - etwa zu Rot-Rot-Grün. Nach dem jüngsten BerlinTrend von von infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der "Berliner Morgenpost" hätte kein Zweierbündnis eine rechnerische Mehrheit.
Berlin steuert rund vier Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl weiter auf ein Regierungsbündnis aus drei Parteien zu. Das geht aus dem aktuellen BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der "Berliner Morgenpost" hervor.
Wenn am kommenden Sonntag gewählt würde, käme die SPD auf 21 Prozent (unverändert gegenüber dem Vormonat), die CDU erzielte unverändert 20 Prozent. Die beiden bisherigen Regierungsparteien hätten damit zusammen keine Parlamentsmehrheit mehr.
Grüne und Linke büßten laut Umfrage jeweils zwei Prozentpunkte ein: Die Grünen liegen bei 17, die Linke bei 16 Prozent. Zulegen konnte die AfD. Ihr Wert stieg um zwei Punkte auf 15 Prozent. Die FDP legte um einen Prozentpunkt auf fünf Prozent zu. Sie wäre damit wieder im Abgeordnetenhaus vertreten.
Mit einem solchen Wahlergebnis wäre ein Zweierbündnis für die nächste Landesregierung rechnerisch ausgeschlossen – es müssten sich drei Parteien zusammenschließen. Solche Mehrparteien-Bündnisse galten in Deutschland bisher als eher ungewöhnlich, sind aber seit den Landtagswahlen im März in zwei Bundesländern an der Regierung: In Rheinland-Pfalz regiert eine "Ampel-Koalition" aus SPD, FDP und Grünen, in Sachsen-Anhalt eine "Kenia-Koalition" aus CDU, SPD und Grünen.
Im Osten liegt die Linke vorn, im Westen die CDU
Im Ost-West-Vergleich gibt es in Berlin laut BerlinTrend weiterhin erhebliche Unterschiede. In den östlichen Bezirken führt die Linke mit 26 Prozent (+1), die im Westen nur 9 Prozent erzielt (-3). Auch die AfD liegt im Osten mit 18 Prozent (+2) deutlich höher als im Westen (13 Prozent, +1).
Die CDU punktet dagegen im Westen: 23 Prozent (+/-0) verglichen mit 15 Prozent im Osten (+/-0). Ähnlich sieht es bei den Grünen aus: 20 Prozent in den westlichen Bezirken (-3), 12 Prozent in den östlichen (-1). Nur die SPD liegt in etwa gleichauf: 22 Prozent im Westen, 20 Prozent im Osten.
Weiter große Unzufriedenheit mit Rot-Schwarz
Gefragt wurde auch wieder nach der Zufriedenheit mit der Arbeit des Senats. Sehr zufrieden oder zufrieden zeigten sich 37 Prozent der Befragten. Das ist zwar ein Anstieg von drei Prozentpunkten, aber dennoch weiterhin der schlechteste Wert aller Bundesländer: In keinem anderen Bundesland sind die Befragten so unzufrieden mit ihrer Regierung wie in Berlin. 44 Prozent der Befragten in Berlin sagen denn auch, sie seien "weniger zufrieden" mit der Landesregierung, 16 Prozent waren gar nicht zufrieden.
Etwas in ihrer Beliebtheit zulegen konnten sowohl der Regierende Bürgermeister Michael Müller als auch Innensenator Frank Henkel. 44 Prozent der Befragten erklärten, mit der Arbeit des SPD-Politikers Michael Müller zufrieden zu sein; ein Anstieg von zwei Prozentpunkten im Vergleich zum Juli. Mit der Arbeit von CDU-Landeschef Frank Henkel waren 28 Prozent zufrieden; das entspricht einem Anstieg von fünf Prozentpunkten.
Befragt wurden 1.001 wahlberechtigte Berlinerinnen und Berliner ab 18 Jahren im Zeitraum vom 11. bis zum 15. August 2016.