Die konstituierende Sitzung der Stadtverordneten in Königs Wusterhausen muss wiederholt werden. Grund ist ein Formfehler. Deshalb wird auch die für den 5. August geplante Stadtverordnetenversammlung (SVV) abgesagt.

Wie die Stadt am Freitag mitteilte, ist nach Einschätzung der Kommunalaufsicht des Landkreises Dahme-Spreewald die öffentliche Bekanntmachung zur konstituierenden Sitzung nicht korrekt erfolgt. So sei in einer Anzeige in der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" für den 8. Juni statt für den 8. Juli zu der Sitzung eingeladen worden.

Obwohl das Datum auf der Homepage der Stadt Königs Wusterhausen, in den Einladungen an die Vertreter und in Bekanntmachungskästen korrekt aufgeführt worden sei und alle geladenen Stadtverordneten zu der Sitzung am 8. Juli erschienen, geht die Kommunalaufsicht davon aus, dass die Bekanntmachung nicht ordnungsgemäß war.

Die Stadt Königs Wusterhausen teile die Auffassung der Kommunalaufsicht nicht, hieß es in der Mitteilung vom Freitag. Dennoch habe man sich entschlossen, ihrer Empfehlung zu folgen. Der Termin für die neue konstituierende Sitzung steht noch nicht fest.

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 2.8.2024, 19:30 Uhr