Der parteilose Bürgermeister von Friedland (Oder-Spree), Maik Koschack, muss sich einem Abwahlverfahren stellen. Die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung stimmte am Donnerstagabend für die Durchführung eines Bürgerentscheids. Zwölf Stadtverordnete votierten dafür, zwei dagegen.

Die Bürger werden voraussichtlich am 18. Mai über die Zukunft von Koschack abstimmen. Er ist abgewählt, wenn eine Mehrheit dafür stimmt und wenigstens 25 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben haben.

Der Abwahlprozess gegen Bürgermeister Koschack wurde durch ein zehnseitiges Schreiben der ehemaligen Kämmerin Susann Bönisch angestoßen. Darin wurden Vorwürfe gegen Verwaltungsangestellte und den Bürgermeister erhoben.

In dem Brief wurden Mängel bei der Umsetzung des Gutachtens der Kommunalen Gemeinschaftsstelle kritisiert, der Stillstand und Intransparenz im Haushalt, die Missachtung von Fraktionsrechten und die Gremienarbeit. Darüber hinaus wurde eine Führungskrise in der Verwaltung beschrieben.

Auf Grundlage der im Brief erhobenen Vorwürfe beschlossen die Stadtverordneten in der Sondersitzung zudem, ein Disziplinarverfahren gegen Bürgermeister Koschack einzuleiten. Das bestätigte Axel Becker (parteilos), Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, dem rbb.

Der Landkreis Oder-Spree soll nun prüfen, ob sich Koschack eines Dienstvergehens schuldig gemacht hat. "Das kann entlastend oder belastend sein – ich nehme keine Vorverurteilung vor. Es gilt die Unschuldsvermutung", so Becker. Das Rechtsamt solle Handlungsempfehlungen geben.

Sendung: Antenne Brandenburg, 11.04.2025, 09.30 Uhr