Social-Media-Clips - Potsdam stellt Strafanzeige wegen Videos über angebliche Wahlbeeinflussung
In einem Potsdamer Wahllokal soll es zu Betrug gekommen sein - das wird jedenfalls in einem Tiktok-Video behauptet. Auch von einer Anzeige ist die Rede. Doch die Polizei hat dazu keinen Eintrag - und die Stadt geht nun gegen die "gezielte Desinformation" vor.
Die Stadt Potsdam hat wegen Videos im Zusammenhang mit den Europa- und Kommunalwahlen Strafanzeige bei der Polizei gestellt.
In den sozialen Medien waren vor wenigen Tagen Videos aufgetaucht, die Wahlhelfer eines Wahllokals in Potsdam diverser Straftaten beschuldigten - darunter Wahlbeeinflussung, wie eine Sprecherin der Stadt am Mittwoch sagte. Daraufhin habe der Potsdamer Wahlleiter, Stefan Tolksdorf, am Dienstag Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Vortäuschens einer Straftat gestellt.
"Entbehren nach unserem Erkenntnisstand jeglicher Grundlage"
"Die dort erhobenen Vorwürfe und Behauptungen wurden intensiv geprüft. Sie entbehren nach unserem Erkenntnisstand jeglicher Grundlage und sind schlicht falsch", sagte Tolksdorf. Man müsse davon ausgehen, dass diese Videos dazu dienten, gezielt Desinformationen zu verbreiten. Er vermute, dass die Urheber, Zweifel an der ordnungsgemäßen Durchführung von Wahlen säen wollten.
Nach Informationen der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" geht es um zwei Videos, die unter der Schlagzeile "Wahlbetrug in Potsdam" auf Tiktok verbreitet wurden. In den Videos werfe ein Mann den Wahlhelfern in Potsdam schweren Wahlbetrug vor.
Polizei: kein Einsatz an bezeichnetem Ort
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur geht es um ein Video bei Tiktok, in dem ein Mann sich selbst filmt und das am Wahlsonntag aufgenommen worden sein soll. Er gibt an, gerade aus einem Wahllokal in Potsdam geworfen worden zu sein, weil er die dortigen Wahlhelfer auf den von ihnen vorgenommenen Wahlbetrug aufmerksam gemacht habe. Die Wahlhelfer hätten Wählende dazu aufgefordert, bestimmte Parteien zu wählen. Zudem seien Schredder in den Raum gebracht worden. Er habe nach seinem Rausschmiss die Polizei gerufen, sagt der Mann in dem Video.
Eine Sprecherin der Stadt sagte der Deutschen Presse-Agentur, man habe mit den Wahlhelfern in den betreffenden möglichen Wahllokalen gesprochen - sie hätten den Mann nicht wiedererkannt. "Wir gehen deshalb davon aus, dass er gar nicht in den Wahllokalen war, sondern nur das Video vor der Tür gedreht hat", erklärte die Sprecherin. Die Polizei habe zudem bestätigt, dass sie am Wahltag zu keinem Einsatz an den betreffenden Ort gerufen worden sei.
Sendung: Antenne Brandenburg, 12.06.2024, 12:40 Uhr
