Bundeswehr - Kabinett beschließt neuen Wehrdienst

Mi 06.11.24 | 14:23 Uhr
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Symbolbild: Soldaten der Bundeswehr stehen in Formation am 01.10.2024. Quelle: picture alliance / CHROMORANGE/Michael Bihlmayer)
Audio: rbb24 Inforadio | 06.11.2024 | Aßmann, Tim | Bild: picture alliance / CHROMORANGE/Michael Bihlmayer

Seit über einem Jahrzehnt gibt es für junge Männer in Deutschland keine Wehrpflicht mehr. Der neue Gesetzesentwurf zum Wehrdienst wird daran nichts ändern – aber eine Auskunftspflicht einführen.

Grünes Licht für neuen Wehrdienst: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den entsprechenden Gesetzesentwurf beschlossen. Laut der Vorlage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) soll der Wehrdienst zwar weiter freiwillig bleiben, Auskunft über Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst soll aber verpflichtend sein.

Diese Auskunft soll zum Erreichen des wehrfähigen Alters – in der Regel zum 18. Geburtstag – gegeben werden. Geplant ist ein Online-Fragebogen, der laut Gesetzesentwurf innerhalb von etwa 15 Minuten ausgefüllt werden kann. Auch Frauen bekommen den Fragebogen zugeschickt, für sie soll das Ausfüllen allerdings freiwillig sein.

Von den Männern, die sich bereit erklären, solle ein Teil verpflichtend zur Musterung eingeladen werden. So sollen zunächst rund 5.000 junge Männer eingezogen werden – zusätzlich zu den aktuell rund 10.000 frewilligen Wehrdienstleistenden. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung soll erhalten bleiben.

Deutschland hatte die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Seitdem ist der Wehrdienst freiwillig. Hintergrund der Gesetzesänderung ist, dass die Bundeswehr aufgrund einer veränderten Bedrohungslage seit Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine, vergrößert werden soll. Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen soll um etwa 20.000 auf künftig über 200.000 erhöht werden.

Im vergangenen Jahr hat die Bundeswehr in Berlin und Brandenburg weniger Soldaten und Soldatinnen eingestellt als noch 2022. In Berlin traten im Jahr 507 Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst an – 2022 wurden 536 Rekrutinnen und Rekruten eingestellt. In Brandenburg wurden im vergangenen Jahr 669 Rekrutierungen gezählt, im Jahr zuvor waren es 674.

 

Sendung: Inforadio, 06.11.2024, 14:02 Uhr

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59 Kommentare

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  1. 58.

    haben wir Waffen für die Soldaten?

  2. 56.

    Ich war 20 Monate Rettungsdiensthelfer als Zivi, d.h. 2 Jahre später Stuinbeginn als meine Mitschülerinnen. Dieser Staat schuldet mir aufgrund seiner grundgesetzwidrigen (die Gleichberechtigung von Mann und Frau steht über dem flugs nachträglich eingefügten Kriegsdienstparagraphen im GG) zwei Jahresgehälter.
    Ach ja: und meine Kinder geb ich nicht.

  3. 55.

    Es IST aber Krieg. Nur ein paar Hundert Kilometer entfernt. Da geht ein Kriegsverbrecher namens Putin mit Waffengewalt und sogar mit nordkoreanischen Söldnern gegen ein demokratisches Land vor. Es ist Krieg. Da nicht hinzugehen um sich zu verteidigen ist sträflich leichtsinnig.

  4. 54.

    Ich schrieb vorhin was von Auslaufmodell. Ihrem Tonfall nach zu urteilen sind sie ein Verfechter von "Solange du deine Füße unter meinen Tisch steckst" - glücklicherweise auch ein Auslaufmodell. Mein Jüngster ist GenZ, hat sein Abi, seinen Gesellenbrief, die Meisterprüfung und übernimmt, zusammen mit dem "großen" Bruder die Firma. Er sorgt mit für Arbeitsplätze und dafür das die Schei..hausrohre immer fluffig bleiben. Da kommt nun so ein Stammtischpatriot daher und faselt was von einer GenZ die noch nichts geleistet hat. Gehts noch?
    Ihren Post müsste man als Plakat veröffentlichen. Einen besseren Grund für die Verweigerung des Dienstes an der Waffe gibt es einfach nicht. Da kann ich erst recht jeden verstehen, der sagt "ohne mich".

  5. 53.

    "... warum sollen junge Menschen (überhaupt irgendjemand) zum Kriegsspiel gezwungen werden und möglicherweise zwangsweise ihr Leben aufs Spiel setzen müssen?"
    Krieg als Spiel zu bezeichnen ist dumm.
    Angesichts gut gerüsteter und organisierter militärischer Kräfte kann man Verteidigung nicht nach individuellen Neigungen sicherstellen. Wenn die Alternative ist, wehrlos zu sein und damit jedem Agressor, jeder Unterdrückung und Entrechtung ausgeliefert zu sein, dann ist das Grund genug die Mitglieder einer Gemeinschaft zu verpflichten, dafür einzustehen.
    Wir alle zehren davon, dass andere vor uns ihr Leben für Frieden und Freiheit risktiert haben. Dies nun durch persönliche Feigheit zu verspielen, wäre keine individuelle Freiheit sondern moralisches Versagen.

  6. 52.

    In den Krieg zu ziehen für ein Land (bzw. seine Politiker), in dem Bildung und Familie ganz unten auf Prioritätenliste stehen, das hat mehr mit Dummheit zu tun, egal welches Geschlecht man hat. Warum sollten meine Kinder irgendwelchen Boomern den Allerwertesten retten? Im Gegesatz zu denen bekommen sie später weder eine vernünftige Gesundheitsversorgung noch Rente, nur für andere und deren Ideologien zahlen dürfen sie.

  7. 51.

    Die allgemeine Dienstpflicht wird immer wieder durchs Dorf getrieben.
    Die wird es aber nicht geben, weil Deutschland mindestens drei völkerrechtlich bindende Verträge unterschrieben hat, die sowas ausschließen und einer davon sieht keine Möglichkeit eines Austritts vor.
    Natürlich würde niemand Deutschland den Krieg erklären weil es gegen eine Konvention verstößt, aber jeder Unwillige würde mit dieser Begründung vor deutschen Gerichten Recht bekommen.

  8. 50.

    Sie übersehen etwas Wichtiges wenn Sie, offensichtlich GenZ, schliesse ich aus dem Tonfall, darüber reden dass vergangene Leistungen nichts zählen: Im Gegensatz zu ihrer Generation haben vorherigen Generationen schon etwas für das Land geleistet. Alles was Sie sind und haben basiert darauf, nichts an der Infrastruktur haben Sie erarbeitet, sie hätten nichts und würden bestenfalls in einer Höhle wohnen.
    Deutschland gäbe es in dieser Form auch nicht.
    Aber wenn man die Scheuklappen eng genug einstellt kann man jeden gewünschten Blick auf eine Angelegenheit kriegen.

  9. 49.

    Das ist jetzt nicht Ihr Ernst, oder? Kleine Eronnerungsjilfe:
    Kindergeld, Kitaplatz (je nach Bundesland), Schulausbildung, je nach Bundesland mehr oder weniger Vergünstigungen für ÖPNV, Kultur, Verpflegung, Schulmaterial, Spielplätze, Spirtanlagen, ... sämtliche steuerfinanzierte Leistungen. Denn elterliche Steueruahlungen allein dürften das nicht aufwiegen.

  10. 48.

    Stell Dir vor es greift jemand an... und kein Verteidiger geht hin... wollen Sie sagen?

  11. 47.

    Wer so beschränkt ist, dass er eine solche Information braucht, weil er nicht weiß, welche Aufgabe Soldaten grundsätzlich haben, wäre wohl für den Wehrdienst ungeeignet.
    Insofern könnte man eher darüber nachdenken, das abzufragen und diejenigen, die es nicht wissen, auszumustern.

  12. 46.

    Ob Herr Pistorius und Kiesewetter oder Strack-Zimmermann, Bärlauch, Habeck usw. auch an die vorderste Front gehen und sich als Kanonenfutter für ihre Kriegstreiberei missbrauchen, töten oder verkrüppeln lassen? Der Dank des Vaterlands ist dir gewiss (welcher Hohn)!

  13. 45.

    Stell dir vor es wäre Krieg und keiner geht hin.
    Hoffentlich

  14. 44.

    Und wird jungen Erwachsenen im Online-Fragebogen auch direkt mit erklärt, dass sie im Falle eines Krieges andere töten oder sich töten lassen müssen, oder eine lebenslange Behinderung erleiden können? Fairerweise muss Herr Pistorius nach der Bereitschaft dazu fragen.

  15. 43.

    Das hilft bei der Wahlentscheidung meiner Kinder die keine SPD/Grüne wählten.

  16. 42.

    Und genau wegen dieser Ungleichbehandlung zwischen Mann und Frau würde ich keine Waffe für dieses Land in die Hand nehmen.

  17. 41.

    Ich bin selber ehemaliger SaZ und bin an sich für eine Wehrpflicht. Aber so lange der Laden so überlaufen ist mit Zivilversagern, die sich durch die Uniform darin bestätigt sehen, Jemand zu sein und so lange dieses riesige Bürokratiemonster nicht vernünftig organisiert wird, wird sich auch keiner freiwillig verpflichten. Jedenfalls nicht, wenn auch nur ein bisschen Grips vorhanden ist. Zu meiner Zeit war das schon schwierig, heute will ich mir das garnicht mehr vorstellen.

  18. 40.

    19 Staaten in der EU haben eine Freiwilligenarmee, nur noch acht eine Wehrpflicht. Warum einem Auslaufmodell folgen? Jemand, der etwas "muss" oder "nichts anderes findet" reisst seine Zeit ab und ist weniger leistungsbereit wie jemand der etwas "will". Das ist nicht nur im Wehrdienst so. Die Kunst besteht darin etwas so zu verpacken, das die Leute es machen wollen. Mit Zwang kommen sie bei den jungen Leuten nicht sonderlich weit - und das ist gut so.

  19. 39.

    Gleichberechtigung hört anscheinend bei der Wehrpflicht auf. Es wird für die Gleichstellung der Frau gekämpft, aber die Ausfüllung des Fragebogens bleibt für Frauen freiwillig. Das verstehe ich nicht.

  20. 38.

    Da ich selber in den 'Genuss' kam, werde ich Sohn definitiv nahelegen zu verweigern und eine vernünftige Alternative zu wählen.
    Und diejenigen, welche hier den jungen Leuten das Pflichtgefühl an den Hals wünschen, haben wohl eine ziemlich verklärte Erinnerung an diese Zeit. Von den Wehrpflichtigen, mit denen ich damals zusammen war, hielten ca. 99,6% davon das ganze als Schwachsinn und verschwendete Lebenszeit.

  21. 37.

    Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Deutschland muss mindestens wieder wehrfähig werden. Und die Verteidigung muss in die Mitte der Gesellschaft rücken. Aggressoren wie Putin werden es aufmerksam registrieren und hoffentlich Abstand nehmen von weiteren Feldzügen.

  22. 36.

    Wir leben Gottseidank nicht mehr im vorigen Jahrhundert, Boomer, die Zeiten haben sich geändert, massiv!

  23. 35.

    Ja, so einfach lässt sich das sagen, wenn man selbst davon nicht mehr betroffen ist.

  24. 34.

    Sie werden noch gefragt ob sie denn zur Musterung kommen möchten? Wie will die BW denn mit sowas aufstocken können? Warum nicht einfach wie früher einen Musterungsbescheid für die Männer abschicken und das wars? Liebe güte,sie müssen noch erst was ausfüllen,vielleicht ihre wünsche angeben und ob es Nachmittags Kaffee und Kuchen gibt......

  25. 33.

    Freiwilliger Wehrdienst mit Auskunftspflicht??? Wirklich!!!??!! Eine allgemeine Dienstrpflicht für jedes Geschlecht!
    Geben, nehmen, Beitrag leisten, lernen und Mensch werden.

  26. 32.

    Das Anbieten von Vergünstigungen(Führerschein, Berufsausbildung, Studium bei der BW) gab es schon mal. Viele wehrfähige Männer griffen darauf zu. Der Unterschied zu heute liegt darin, dass die mögliche Gefahr eines Krieges damals als weitaus geringer eingeschätzt wurde. Ergo wären diese Vergünstigungen heute nicht mehr besonders verlockend. Das Leben mag man im Ernstfall doch mehr als den Tod.

    „Und all die Langzeitarbeitslos sind werden verpflichtet:-)“ ist eine absolut überflüssige, beschämende und an Geschmacklosigkeit kaum zu überbietende Zeile.




  27. 31.

    Jeder der einfordert daß junge Leute etwas leisten sollen, sollten aktuell bei allem mit guten Beispiel sichtbar Tag für Tag konsequent vorangehen und diese wenn nötig dadurch motivieren. Vorbildfunktion durch aktives Handeln und nicht durch alte Märchen über die alte Zeit und was ein echter Mann vermeintlich sein muß und wo er durch müsste. Hier zählt nicht die Vergangenheit und das ausruhen darauf, sondern das hier und heute. Was früher an verpflichtenden Zwangsdiensten zu leisten war, dies ist gewesen, dafür können die heutigen Menschen nichts und Unrecht wird auch nicht durch neues weggewaschen. Willkommen im 21. Jahrhundert und in der Demokratie.
    Wenn dennoch eines Tages neue Zeiten etwas anderes erfordern sollten, bleibt die Gleichstellung innerhalb der Bevölkerung egal ob Mann, Frau oder drittes Geschlecht allererste und oberste Pflicht. Denn alle sind wir gleich - gleich sterblich! Ein Kugel bleibt immer gleich tödlich und interessiert sich nicht für ein Geschlecht.

  28. 30.

    " die Damenwelt will gleichberechtigung "
    Wir wollen es nicht, wir sind es - falls sie da was verpasst haben sollten. Man(n) lässt uns bloß machmal nicht. Wir wollen ja keinen Streit, also lassen wir ihn in dem Glauben. Eigentlich ganz einfach - das Abendessen steht dann auf Seite 82 nicht auf dem Tisch - compris?

  29. 29.

    Schulbesuch ist Pflicht, also zieht die Nummer mit "kostenlos" eher nicht. Das Kindergeld ist im Gegensatz zu den Kosten eine Lachnummer und der Charakter wird durch Vorleben der Werte durch die Eltern und viel Erklärbär geformt, nicht durch einen brüllheiseren Kasernenhofton. Wobei manche Eltern diese Tonlage wohl mit Erziehung verwechseln und ein starker Charakter täte auch manch Älterem echt gut.

  30. 28.

    Kann mich dieser Meinung nur anschließen. Ein Zusammenleben, geben und nehmen, ist nur so möglich! Leider gibt es auch viele Egoisten die nur auf ihr persönliches Wohl bedacht sind. Ein angemessener Zwang ist daher angemessen, wenn auch nicht unbedingt erwünscht !

  31. 27.

    Einfach mal Handy, pardon, Hirn einschalten. Dann müsste man schon von selbst darauf kommen.

  32. 26.

    Sie sollten aber bedenken, dass die Eltern dafür auch Steuern gezahlt haben und die Jugendlichen dies in Zukunft auch tun werden.

  33. 25.

    Es ist mal wieder unfaßbar! Die Wehrgleichstellung wird mal wieder mit Füßen getreten! Wer kann der muß war schon immer ein Grundsatz als der Bürger in Uniform noch seinen Dienst verrichtete und das gerne tat, mehr oder weniger.
    Jetzt der Blödsinn, die Damenwelt will gleichberechtigung muss aber nicht da es mit lästigen Pflichten wie dem ausfüllen eines Formulars verbunden ist. Das ist das Letzte! wenigsten hier könnte man doch mal echte Gleichberechtigung umsetzen. Wer darf, der muß!

    Es ist das Letzte nach Privilegien zu fragen und sich vor Pflichten zu drücken. § 12 Heiss Kameradschaft und so meine Damen meine Herren funktioniert es nicht. Alle sind gleich!

  34. 24.

    Mit Zivildienstleistenden wurden mal die Altenpflegheime personell gut und kostengünstig aufgefüllt, über diesen Nebeneffekt eines Wehrdienstes redet niemand, nur über steigende Kosten in der Pflegeversicherung

  35. 23.

    Jede/r, ob Männlein oder Weiblein, sollte einen Dienst an der Allgemeinheit ableisten. Ob das nun bei der Bundeswehr, oder im Zivildienst, ist egal. Die Allgemeinheit hat ja auch für jede/n etwas geleistet.
    Verantwortung gegen über Staat und den Menschen, das sollten die jungen Leute lernen...

  36. 22.

    Kindergeld, kostenloser Schulbesuch und alles was alle Bürger eben so vom Staat als Infrastruktur nutzen können. Es ist üblich, dass man was an die Allgemeinheit zurück gibt. Das stärkt auch den Charakter.

  37. 21.

    Das taten sie vor 80 Jahren, heute so nicht mehr. Tote Soldaten räumen auch natürlich Trümmer weg, zudem ist auch das überwiegend ein Mythos, siehe Leonie Treber bei der bpb. Hier ist das GG schlichtweg veraltet.

  38. 20.

    Die Verpflichtung von Lanzeitarbeitslosen wäre sicherlich eine gute Idee, das käme jedenfalls billiger als die mit "Bürgergeld" zu unterhalten. Ich fürchte nur, mit denen wäre der gute Boris Pistorius nicht sehr glücklich....

  39. 19.

    Bezweifle ich sehr stark, bei der kleinsten Belastung haben sie doch einen Burnout. Such eigene Erfahrung.

  40. 18.

    Warum bietet man nicht was an. Ein Studium, Ausbildung in einem echten Beruf plus Bundeswehr. Zu einem anständigen Sold. Denn nur dann hat man nicht nun waffengeile Reichsbürger. Früher hat ja auch viele der Führerschein gelockt.
    Und man hätte Fachleute. Und alle Jahre wieder eine Zusatzausbildung inkl. Wehrübungen. Da trifft sich die Truppe wieder

    Und alle die Langzeitarbeitslos sind werden verpflichtet:-)

  41. 16.

    Warum wollen ältere Menschen wissen, was für die heutige Jugend gut ist? Früher war alles besser? Oder haben wir schon immer so gemacht? Hat und nicht geschadet?
    Freiwilligkeit und Anreize schaffen, ist besser als Zwang zu einem Wehrdienst oder einem Pflichtdienst. Voraussetzungen müssen auch geschaffen werden und die sind nicht da. Die Bundeswehr, wäre für ein Heer an Wehrdienstleistenden nicht ausgestattet, personell und materiell.
    Auch der Wehrersatzdienst ist keine Lösung für marode Bereiche, wie der Pflege. Die Dienstleistenden sind keine Lückenfüller, schon gar nicht in gewinnorientierten Unternehmen.

    Ich habe den Kriegsdienst vor 19 Jahren verweigert, sowie auch den Zivildienst umgangen. Trotzdem war ich dann 13 Jahre bei der Truppe und weiß, dass die Truppe für so etwas nicht bereit ist.

  42. 15.

    FREIWILLIGES soziales Jahr, zwei meiner Enkel haben das gemacht. Wäre es Pflicht gewesen, hätten sie sich garantiert geweigert. Wenn ich dereinst im Pflegeheim liege, möge mir ein junger Mensch der Hintern auswischen, der das aus Barmherzigkeit macht, und keiner, dem es graust.

  43. 13.

    Genau dieses Kinder gehören (z.B. bei uns in der Firma)zu den besten Ingenieuren. Und in der 3-4 Tagewoche und mit mitgebrachtem Hund und Headsetmusik leisten sie deutlich mehr, als die früheren 40 Stunden Leute.

  44. 12.

    Na klar, vom Lastenfahrrad in den LEO umbetten. Aber im Ernst, warum sollen junge Menschen (überhaupt irgendjemand) zum Kriegsspiel gezwungen werden und möglicherweise zwangsweise ihr Leben aufs Spiel setzen müssen? Wer es freiwillig macht - bitteschön - Anreize schaffen, für spätere staatl. Anerkennung sorgen und gut is'. Aber warum auch immer nur die Jugend? Auch älteren Schreibtischpatrioten sollte diese Möglichkeit eröffnet werden - freiwillig natürlich. Dann könnten die alten erprobten Haudegen den Jungen aber mal zeigen wo der Frosch seine Locken hat.

  45. 11.

    Ich habe imJahr 1967-68 in der damaligen NVA gedient aber da waren andere Bedingungen.Heute würde es vielen jungen Männern
    gut tun,etwas für ihr Heimatland zurück zu geben ,was sie
    vom Staat erhalten haben

  46. 10.

    Völliger Blödsinn. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass es nichts unmovierteres gibt, als ein Soldat oder Reservist im Wehrdienst. So ziemlich niemand, hat sich damals wirklich darauf vorbereitet, für sein Land in den Krieg zu ziehen. Jeder hat nur Tage gezählt und so mancher hätte sich im E-Fall erstmal die Kriegstreiber hinter einem vorgenommen.
    Das was man dabei mitbekommt, kann man wenn nötig auch in einem Chrashkurs in 2 Wochen lernen. Der Rest ist lange Weile. Wer das möchte, kann sich freiwillig melden.

    Vielleicht wäre ja ein soziales Jahr sinnvoll. Aber am Ende wird das doch nur ausgenutzt, um Kosten zu sparen.

  47. 8.

    Genauso, wer das eine will, muss das andere mögen
    Eine Verpflichtung würde der heutigen Jugend nicht schaden, einfach mal sich von Helikopter Eltern lösen müssen. Würde einen ganz anderen Blickwinkel auf Verantwortung und Arbeit eröffnen.

  48. 7.

    Für Frauen wird keine Wehrpflicht bestehen weil die Frauen:

    - die nächste Generation von kleinen Soldaten gebären müssen
    - die nächste Generation von kleinen Soldaten großziehen müssen
    - die zertrümmerten Städte und Länder, die durch von größtenteils Männern angezettelten Kriege entstehen, wieder
    aufbauen müssen.

    Noch Fragen?

  49. 6.

    Weil nach Art 12a GG nur Männer zum Wehrdienst verpflichtet werden können.

  50. 5.

    Darum schnell das Selbstbestimmungsgesetz, männliche Wehrpflichtige werden über Nacht zu „gefühlt“ Frau inkl Name. Klappt ja jährlich ohne Probleme. Da passt dann Wehrpflicht für ALLE - egal welche Veranlagung

  51. 4.

    wird Kanonenfutter brauchen...;-) "Gibts kein Krieg, gibts kein Geld" Quelle > JFK - Tatort Dallas

  52. 3.

    Als „Boomer“ mussten wir mindestens 18 Monate Wehrpflicht ableisten mit 18 Tage Urlaub, 120 Mark/Mon und weit weg von zu Hause. Da war man locker mal 16 Wochen in der Kaserne. Allerdings war das nicht so locker wie bei der Bundeswehr heute (haben Familie dort). Ich glaube die echte Wehrpflicht kommt noch und es schadet unserer übersättigten Jugend nicht wenn man mal die Komfortzone verlassen muss, da sind schon 4-Tage-Woche purer Stress

  53. 2.

    Warum soll die Auskunft über Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst für Männer verpflichtend, für Frauen aber freiwillig sein? Wo bleibt da die Gleichberechtigung?

  54. 1.

    Nur der erste Schritt zur allgemeinen Wehrpflicht. Die Freiwilligkeit ist nur vorübergehend.

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