Bilanz zu Blockade-Aktion - Polizei muss mehr als 150 angeklebte Aktivisten von Straße des 17. Juni lösen

So 29.10.23 | 12:31 Uhr
  41
Blockade der Straße des 17. Juni am 28.10.2023 (Quelle: dpa/Stefan Müller)
Audio: Fritz | 28.10.2023 | Nachrichten | Bild: dpa/Stefan Müller

Zu einer "Massenbesetzung" hatte die "Letzte Generation" für Samstag in Berlin aufgerufen. Tatsächlich blockierten Hunderte Aktivisten die Straße des 17. Juni. Am Tag danach zieht die Polizei Bilanz, die ebenfalls massenweise Strafverfahren einleitete.

Nach der Blockade von Teilen der Straße des 17. Juni durch Klima-Aktivisten am Samstag hat die Berliner Polizei am Sonntag Bilanz gezogen. Demnach klebten sich während der Aktion insgesamt 154 Aktivisten auf die Straße. Die Beamten brauchten mehrere Stunden bis in den Abend hinein, um die Menschen von der Straße zu lösen, wie es hieß.

Zuvor waren mehrere Hundert Menschen einem Aufruf der "Letzten Generation" gefolgt und hatten die Straße des 17. Juni zeitweise blockiert. Mitglieder und Sympathisanten verschiedener Gruppen stellten sich zeitgleich an mehreren Stellen auf die große Straße im Tiergarten und brachten damit den Verkehr zum Erliegen. Die Polizei zählte bis zu 600 Teilnehmer, die "Letzte Generation" sprach in einer Mitteilung von 1.400 Menschen.

164 Strafverfahren, 169 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten

Die Polizei wertete die Aktion zunächst als zulässige Versammlung. Sie bat die Teilnehmer allerdings über Lautsprecherdurchsagen, eine Fahrbahn freizugeben, und warnte davor, sich auf der Straße festzukleben. Als dieser Ansage nicht Folge geleistet wurde, schritt die Polizei erneut ein und setzte der Versammlung für 16:30 Uhr ein Ende. Zu dieser Zeit verließen demnach dann auch viele Aktivisten die Straße. Wie auf Bildern eines rbb-Reporters zu sehen ist, wurden Aktivisten teilweise auch auf Holzpaletten von der Straße gerollt.

Nach Auskunft der Polizei stellten die Beamten vor Ort die Identität von 216 Personen fest. Zudem wurden 164 Strafverfahren eingeleitet, überwiegend wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Hinzu kamen 169 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten. Vier Einsatzkräfte wurden bei den polizeilichen Maßnahmen verletzt.

Klimaaktion am 28.10.2023 in der Straße des 17. Juni (Quelle: rbb)Aktivisten werden auf einer Holzpalette von der Straße geholt.

Großaufgebot der Polizei

Neben Mitgliedern der "Letzten Generation" demonstrierten auch Anhänger von "Extinction Rebellion", "Scientist Rebellion" oder des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND). Auf Transparenten war zu lesen: "Stoppt den fossilen Wahnsinn, Klimarevolution jetzt" oder "Klima schützen ist kein Verbrechen".

Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Rund 1.200 Polizisten aus mehreren Bundesländern waren am Samstag insgesamt in Berlin im Einsatz. Auch, um mehrere Demonstrationen mit Bezug zum Krieg in Nahost zu begleiten. Allein in Berlin-Kreuzberg zogen 11.000 Menschen auf einer pro-palästinensischen Demonstration durch die Straßen.

Sendung: Fritz, 28.10.2023, 23:30 Uhr

41 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 41.

    Wenn die Anzahl der Menschen im Vergleich zu Anbauflächen ausgewogener wären und man der Natur zur Klimaregulierung den nötigen Raum lassen würde (naturbelassene Wälder, Moore etc..)
    Da wir aber immer mehr Menschen werden die immer mehr Platz brauchen, wird die Natur auch immer mehr zerstört.
    Durch die Ausräumung der Landschaft, das Entwässern von Feuchtgebieten, die Bodenverdichtung. Für die Auswirkungen des Klimawandels, sind wir Menschen verantwortlich. Selbst die Landwirtschaftspolitik , geht auf Kosten der Natur.


  2. 40.

    Das eigentliche Ziel der LG, auf die Einhaltung des Übereinkommen von Paris zu bestehen, ist sehr wichtig, die Methoden sind leider sehr fragwürdig. Das erinnert mich irgendwie sehr an fff, die sich durch die Aussagen von Greta Thunberg gerade irgendwie selbst zerlegen.

  3. 39.
    Antwort auf [Brunkhorst ] vom 30.10.2023 um 09:47

    Schöner V8 hat schon was, und im Verhältnis sparsamer, wenn man nicht ständig Vollgas gibt.

  5. 37.

    " Glaubt hier irgendjemand, Berlins Regierung liest sich die Kommentare durch....." dann kann das Forum ja geschlossen werden.

  6. 36.

    Mercedes setzt wieder auf AMG sprich V8 , lässt sich besser verkaufen als Elektro, die Nachfrage bestimmt den Markt und nicht die Politik oder irgend welche Aktivisten. Brabus, AMG, M , GT3RS for ever!

  7. 35.
    Antwort auf [Turtle] vom 30.10.2023 um 09:03

    Wer das Versammlungsrecht für ein hohes Gut hält und die LG im Recht sieht, muss einfach fordern, die länger gewähren zu lassen.

  8. 34.

    Wie oft kommt der Vorschlag mit dem kleben lassen eigentlich noch? Glaubt hier irgendjemand, Berlins Regierung liest sich die Kommentare durch und denkt dann: hey, tolle Idee, darauf sind wir ja noch gar nicht gekommen?!

  9. 33.
    Antwort auf [Strusen] vom 30.10.2023 um 00:07

    Für mich sind diese "Aktivisten" Straftäter. Sie bringen durch ihre unsinnigen Aktionen den wirklichen Klimaschutz in Verruf. Die Bevölkerung lehnt in meinem großen Bekanntenkreis - das sind überwiegend Intellektuelle - die Aktionen der "Aktivisten" als fanatisch ab. Der Klimaschutz muss in den Schulen und auch schon Kitas beginnen. Man kann auch in den Medien sehr gut informieren. In der Politik ist der Klimaschutz schon lange angekommen. Die Aktionen der "Aktivisten" schaden dem Klimaschutz mehr als sie nützen.

  10. 32.

    Ich finde es schon bedenklich, wenn sich die "Letzte Generation " mit der Truppe des Holocaust-Relativierers und Antisemiten Hallam, "Extinction Rebellion", zusammen tun.
    Was für ein unsägliches Gebräu.

  11. 31.

    Der 17.Juni ist doch ohnehin andauernd für irgendwas gesperrt. Lasst die Damen und Herren doch einfach sitzen und gut ist. Nach 2-3 Tagen werden sie sich schon melden oder selbst lösen.
    Weitere Unterstützer können die sog. Aktivisten dann gerne mit Essen/Trinken und Windelwechsel unterstützen. Das wäre wirksamer als irgendwelche Schnellprozesse, die diese Leute ohnehin nicht abschrecken.

  12. 30.

    Warum läßt man die "Aktivisten" nicht einfach kleben und leitet den Verkehr um. Das würde uns viel Geld sparen.

  13. 29.
    Antwort auf [Strusen] vom 30.10.2023 um 00:07

    Das Attribut "Aktivist " wird schon seit Jahren inflationär für alles und jedes gebraucht. Überwiegend aber für negatives Handeln und Denken, um der Sache ein positives Image zu geben und der Strafbarkeit möglichst zu entgehen.

  14. 28.
    Antwort auf [Stefan] vom 29.10.2023 um 22:15

    Wenn ein Polizist sich beim Ablösen einen Kratzer holt zählt das als Verletzung. Wenn man sich am Fließband einen Kratzer holt ist das ja auch ein meldepflichtiger Arbeitsunfall. Ich sehe da nichts überraschendes.

  15. 27.

    Es gab mal einen Politiker der hat auch Probleme aus gesessen. Wenn man wegen der Umwelt sitzen bleibt ist das strafbar.

  16. 26.
    Antwort auf [Toska ] vom 29.10.2023 um 13:53

    Es geht nicht um die Polizei, sondern um den Begriff. Aktivist ist jemand, der sich aktiv für ein politisches Ziel einsetzt. Die Leute haben sich aktiv auf die Straße geklebt, um ihr Ziel zu erreichen. Sind also klassische Aktivisten.

    Es muss nicht jeder Aktivist Dinge machen, die Ihnen gefallen. Die Aktionen sind vollkommen unabhängig davon, ob andere es mögen oder nicht. Die machen es für ihre politischen Ziele - ganz aktiv selber. Das nennt man Aktivisten. Das braucht also kein Kommentar-Schreiber in Anführungszeichen setzen. Wenn er die Letzte Generation nicht mag kann er es auch direkt so schreiben.

  17. 25.
    Antwort auf [TZ] vom 29.10.2023 um 21:44

    Seektives Lesen des Grundgesetzes ist genau das, was die LG erhofft. Dabei hat das Bundesverfassungsgericht längst entschieden, dass z.B. GG20a justiziabel ist. Andere sind längst aktiv geworden und haben erneut geklagt. Die LG sitzt dagegen passiv rum und sammelt damit mediale Aufmerksamkeit, Steafbefehle und Spenden.

  18. 24.

    Absperren. Für ne Weile kleben lassen!

  19. 23.

    "Vier Einsatzkräfte wurden bei den polizeilichen Maßnahmen verletzt." Sorry, aber was soll eine solche sinnfreie Randnotiz ohne Nachrichtenwert? Offenbar gab es keinerlei Gewalt vor Ort, die 'Klimakleber' werden es wohl nicht gewesen sein - sonst hätten wir es an dieser Stelle erfahren. Was sollen denn das für Verletzungen gewesen sein, woher stammen sie? Oder sind es einfach Bagatellen wie z.B. ein blauer Fleck, die nicht im Mindesten berichtenswert sind?

  20. 22.
    Antwort auf [Björn] vom 29.10.2023 um 21:03

    VW hat keine Garantenstellung. Es war kein Unglücksfall, die Situation wurde durch die Kleblinge vorsätzlich verursacht. Eine "gemeine Gefahr" lag nicht vor. Soweit so einfach. Die Polizei, Feuerwehr u.a. haben dagegen eine Garantenstellung. Wegschimmeln lassen geht da nicht.

  21. 21.
    Antwort auf [Claudia~13469] vom 29.10.2023 um 20:45

    Das Ankleben ist aber auch nicht erlaubt....und was nun?! Man muß miteinander reden, aber die LG will doch gar nicht-sondern hetzt uns auf.

  22. 20.
    Antwort auf [Claudia~13469] vom 29.10.2023 um 20:45

    Kleben ist erlaubt, kleben lassen nicht? Das muss eine ganz besondere Form der Logik sein.
    Die sollten ansonsten jeden Polizeieinsatz bezahlen - dieses komische Ritual ist vollkommen überflüssig.

  23. 19.
    Antwort auf [Erdenbewohner] vom 29.10.2023 um 12:54

    "Solange die Politik nicht bereit ist die Gesetze so anzupassen das solche Aktionen verboten sind, solange müssen Polizisten diese Leute leider ablösen. "

    Falsch, man muß keine Gesetze anpassen, sondern konsequent umsetzen was unser GG vorgibt. Den Schutz des Lebens und die Unversehrheit unserer Gesundheit.

    Aber die Kohle-, Autolobby usw. ist halt viel mächtiger und lässt sich die Gesetze in ihrem Sinne von bezahlten Lobbyisten und Politikern auf den Leib schneidern.

    Deutschland verfehlt erneut die Nationale Treibhausgasminderungsziele. Die LG wird also weitermachen müssen.

  24. 18.

    Mein Lektüretipp für die Jungs und Mädels, die aus reinem Eigensinn unseren Alltag blockieren: Einfach mal nach "Epochtimes, Klimawandel, Aufruhr" suchen und sich die Studien ansehen, die dort zitiert werden. Vielleicht fragen sich die jungen Leute dann doch mal, ob das IPCC nicht von Interessen geleitet ist, die mit Klimawandel nichts zu tun haben. Die Erde hat schon andere Perioden erlebt (in denen es viel kälter oder viel wärmer war), und es ist anmaßend so zu tun, als sei der aktuelle Klimawandel etwas Besonderes, nur weil er gerade „uns“ betrifft. Die Sonne lacht darüber, und wir können von Glück sagen, dass nicht irgendwann ein „Sonnensturm“ losbricht, der deutlich heißer ist als alles, was wir bisher hatten. Außerdem: Je mehr CO2, desto grüner und artenreicher war die Erde. Und noch etwas: Nicht der Klimawandel ist das Problem, sondern unser Lebensstil und der Raubbau an allen natürlichen Ressourcen!

  25. 17.
    Antwort auf [Claudia~13469] vom 29.10.2023 um 20:44

    Hatte nicht VW sowas gemacht, als sich dort welche angeklebt hatten? Ich gleube, daß es nicht so ganz aus der Luft gegriffen ist.

  26. 16.

    Antwort auf "Björn" vom Sonntag, 29.10.2023 | 13:13 Uhr
    "Warum nicht einfach absperren und kleben lassen? " Sie sind doch sonst so schlau, warm fragen Sie nicht mal das www.?? Es ist NICHT ERLAUBT, sie kleben zu lassen und das wird es auch nicht, wenn Sie die Frage noch hundertmal stellen.

  27. 15.

    Antwort auf "Björn" vom Sonntag, 29.10.2023 | 13:13 Uhr
    "Warum nicht einfach absperren und kleben lassen? " Sie sind doch sonst so schlau, warm fragen Sie nicht mal das www.?? Es ist NICHT ERLAUBT, sie kleben zu lassen und das wird es auch nicht, wenn Sie die Frage noch hundertmal stellen.

  28. 14.

    Was soll das - lass sie einfach dort kleben und sich den Arsch abfrieren. Nur so wird man dem Herr!

  29. 13.
    Antwort auf [Skorpion] vom 29.10.2023 um 16:30

    Da bin ich voll bei deiner Meinung und sicher hat auch Tosca ihre Befürworter, allerdings bringen uns diese 'Aktionen' doch wirklich nicht dem Klimaschutz näher und viele Kommentare sehen das ebenfalls, denn das durch die Staus extrem mehr schädliche Emissionen produziert werden läßt sich nicht leugnen!!!

  31. 11.

    Letzte Generation ist doch inzwischen ein alter Hut, der nun wirklich keinen mehr interessiert.... 1400 oder meinetwegen 2000 von 3.500.000 Menschen. Da sind ja täglich mehr Menschen aufm Fernsehturm.

  32. 10.
    Antwort auf [Anmerker] vom 29.10.2023 um 13:06

    Nein, die Polizei definiert das schon richtig.
    Und Aktivisten können durch solche Aktionen tatsächlich ihre Forderungen umsetzen.
    So ist es nun mal ob es Ihnen gefällt oder nicht

  33. 9.

    Zu den Sachschäden, z.B. über die Höhe bei Straßenschäden, wird nichts erwähnt. Und vielleicht noch, ob die Regierenden sich entschieden haben, wer zahlen soll.

  34. 8.
    Antwort auf [Anmerker] vom 29.10.2023 um 13:06

    Warum schreiben Sie das Wort Aktivisten in Anführungszeichen? Die haben sich ganz aktiv selber für diese Sache angeklebt. Also ist das Wort vollkommen richtig. Der Grund und die Forderung der Aktivisten muss ihnen ja nicht gefallen. Das ist aber eine ganz andere Sache.

    Dass diese Leute sich nicht aktiv für ihr Anliegen einsetzen würden, kann man ja nun wirklich nicht abstreiten. Also waschechte Aktivisten. Muss nicht jedem gefallen.

  36. 6.

    Warum nicht einfach absperren und kleben lassen? Irgendwann stehen die ganz von allein auf. Vorallem wäre es hilfreich, wenn die Medien es einfach ignorieren würden und bitte diese Personen nicht immer als Aktivisten bezeichnen und schon gar nicht Klimaaktvisten.

  37. 5.

    Hunderte "Aktivisten" blockierten die Straße des 17. Juni. Und die Polizei wertete die Aktion zunächst als zulässige Versammlung. Wird die Polizei jetzt zum Teil des Problems?

  38. 4.

    Einfach sitzen und die Konsequenzen aushalten lassen. Es ist Zeit genug für Montag eine Umleitung einzurichten.

  39. 3.

    Es ist eigenartig, warum nicht einfach der Verkehr abgeleitet und eine Baustelle daraus gemacht wird.
    Wieso werden die Leute entfernt? Eine Baustelle ist zwar ärgerlich, aber das sind Berliner doch gewöhnt.
    Die Gegenfahrbahn sollte ja frei sein, wenn da Hindernisse auf der Straße sind.
    Hat man die Straße leer bekommen, wird gesperrt, gehen alle ihrer Wege, ausser den Blockierern, die dann irgendwann schon freikommen werden.

  40. 2.

    "Die Beamten brauchten mehrere Stunden bis in den Abend hinein, um die Menschen von der Straße zu lösen, wie es hieß."
    Solange die Politik nicht bereit ist die Gesetze so anzupassen das solche Aktionen verboten sind, solange müssen Polizisten diese Leute leider ablösen.
    Dem Klima helfen diese Aktionen allerdings überhaupt nicht wenn Bürger, grad jetzt in der kalten Jahreszeit, im Stau stehen und die Heizungen laufen um die Wartezeit einigermaßen erträglich zu machen, grad wenn auch Kleinkinder oder ältere, kranke Menschen mit im Auto sitzen.

  41. 1.

    164 Strafverfahren und 169 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten und das Beste daran ist, das nichts passieren wird ! Das kann man schon vorhersagen. Vielleicht mal eine kleine Geldstrafe,dann aber bitte nicht soviel. Nicht das die Aktivisten noch süchtig danach werden und keine weiteren Störmanöver machen können.

Kommentartexte aufklappen

Nächster Artikel