Die Polizei ist mit einer bundesweiten Razzia auch in Berlin gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen. Den Verdächtigen wird vorgeworfen, volksverhetzender rechtsextreme Musik produziert und verbreitet zu haben, wie die Polizeidirektion Oldenburg am Donnerstag mitteilte.

Nach Beweismitteln durchsucht wurden demnach neben Berliner Objekten auch zahlreiche Gebäude in Niedersachsen, Hamburg, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Zudem liefen Durchsuchungen auf der spanischen Insel Mallorca.

Die bundesweit agierenden mutmaßlichen Täter stünden im Verdacht, die strafrechtliche relevante Musik national und teilweise international vertrieben zu haben, hieß es weiter.

Hintergrund ist ein bei der Oldenburger Kriminalinspektion geführtes Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Weitere Angaben machte die Behörde zunächst nicht. Die Durchsuchungen mit zahlreichen Polizeikräften dauerten an.

Musik und Musikveranstaltungen haben nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz eine wichtige Bedeutung für die rechtsextremistische Szene. "Insbesondere die Teilnahme an rechtsextremistischen Musikveranstaltungen (unter anderem Konzerte, Liederabende) bietet jungen Szeneangehörigen ein identitätsstiftendes Gemeinschafts- und Stärkegefühl", heißt es auf der Internetseite des Verfassungsschutzes. "Zugleich werden durch die Liedtexte rechtsextremistische Ansichten, Feindbilder und Ideologiefragmente verbreitet und gefestigt."

Demnach ist die rechtsextremistische Musikszene trotz der schwierigen Bedingungen in den Corona-Jahren 2020 und 2021 weiter "agil und aktionsfähig". Der Verfassungsschutz registrierte im Jahr 2022 bundesweit knapp 260 rechtsextremistische Musikveranstaltungen. Es wurden auch viele neue rechtsextremistische Tonträger veröffentlicht.

Sendung: Inforadio, 26.10.2023., 09:16 Uhr