Anklage erhoben -
Nach einer mutmaßlichen Holocaustleugnung während einer Demonstration von Lkw-Fahrern in Berlin hat die Staatsanwaltschaft einen 52-Jährigen wegen Volksverhetzung angeklagt.
Der Beschuldigte habe sich am 19. Januar unter den Teilnehmern einer Lastwagenmahnwache am Platz des 18. März befunden und dabei "gut sichtbar" zwei Plakate gezeigt, teilte die Berliner Behörde am Mittwoch mit. Der Festnahme durch die Polizei habe sich der Beschuldigte gewaltsam widersetzt.
Mann sitzt in U-Haft
Laut Staatsanwaltschaft war auf einem der Plakate des Manns ein Foto des Zugangsgebäudes des ehemaligen NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zu sehen. Darauf befand sich unter anderem das Wort Auschwitz, bei dem die letzten vier Buchstaben als rote Großbuchstaben herausgehoben waren - also "WITZ". Unter einem Foto von menschlichen Haaren stand nach Ermittlerangaben zudem geschrieben: "Künstliche Haare oder der echte Haare?"
Der Beschuldigte befinde sich seit seiner Festnahme in Untersuchungshaft, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die Anklageerhebung erfolgte in einem sogenannten beschleunigten Verfahren zum Amtsgericht Tiergarten. Dieses muss die Anklage nun prüfen.
Der Beschuldigte sei schon zuvor wegen vergleichbarer Delikte aufgefallen, so die Staatsanwaltschaft weiter. Zuletzt habe ihn das Amtsgericht Düsseldorf im Mai wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteilt.
Sendung: rbb24 Inforadio, 14.02.2024, 18:35 Uhr