Nahost-Proteste in Berlin - Demo in Kreuzberg vorzeitig beendet
Hunderte Polizisten begleiteten am Sonntag Demonstrationen in Berlin. Eine pro-palästinensische Demo durch Kreuzberg wurde am Abend vorzeitig beendet. In Mitte kamen viele Menschen zu einem Gedenken an die Opfer des 7. Oktobers zusammen.
- Pro-palästinensische Demonstration in Kreuzberg vorzeitig aufgelöst - auch Pfefferspray eingesetzt
- Demo war aus Angst vor Randalen Zugang zur Sonnenallee verweigert worden
- Gedenken an Opfer des 7. Oktober am Nachmittag in Mitte
- Berliner SPD-Innenexperte Martin Matz warnt angesichts von Gewalt vor einem Verbot einzelner Proteste
Mit weiteren Demonstrationen und Gedenkveranstaltungen ist in Berlin an den Angriff auf Israel am 7. Oktober und den Gaza-Krieg gedacht worden. Rund 600 Polizisten waren im Einsatz, wie ein Polizeisprecher am Sonntag mitteilte.
"Demo gegen Genozid in Gaza" in Kreuzberg vorzeitig beendet
Schwerpunkt des Einsatzes war ein palästinensischer Protestzug mit dem Titel "Demo gegen Genozid in Gaza". Der Zug startete am Nachmittag am Kottbusser Tor in Kreuzberg und sollte ursprünglich zur Sonnenallee in Neukölln führen. Den Zugang zur Sonnenallee aber verweigerte die Polizei aus Sorge um Randale, die Demo sollte am Kottbusser Damm Ecke Lenaustraße um 20 Uhr planmäßig enden.
Wie Polizeisprecherin Beate Ostertag dem rbb sagte, wurde die Versammlung jedoch um 18.18 Uhr wegen "Unfriedlichkeit" bereits beendet . Zuvor habe es Flaschen- und Steinwürfe in Richtung der Einsatzkräfte gegeben. Die Polizei nahm mehrere Menschen fest. Laut Ostertag wurde dabei auch Pfefferspray eingesetzt.
Die Polizei teilte mit, dass in der Spitze rund 3.500 Teilnehmende vor Ort waren. Die Stimmung sei "stark emotionalisiert" gewesen. Schon während Demonstration habe es vereinzelt Freiheitsbeschränkungen gegeben, unter anderem weil verbotene Parolen skandiert oder Gesten gezeigt wurden. Verschiedene Gruppierungen hatten im Vorfeld zur Teilnahme aufgerufen.
Auf vorangegangenen Veranstaltungen, zu denen einige dieser Gruppen aufgerufen haben, war es zu antiisraelischen oder antisemitischen Zwischenfällen und Ausschreitungen gekommen.
Weiterer Protest mit der Forderung nach "Freilassung der Geiseln"
Auf einem weiteren Protest am Sonntag forderten rund 500 Menschen in Berlin die Befreiung der israelischen Geiseln. Bei der Demonstration vom Brandenburger Tor über Unter den Linden zum Bebelplatz riefen die Menschen "Bring them home" ("Bringt sie nach Hause") und "Free Gaza from Hamas" ("Befreit Gaza von der Hamas"). Zudem wurde ein "dauerhafter Friede" gefordert. Zahlreiche Teilnehmer trugen Israel-Flaggen oder Bilder der am 7. Oktober 2023 entführten Geiseln. Auf einem großen Transparent stand "Gegen jeden Antisemitismus - Gemeinsam gegen linken, rechten und islamistischen Antisemitismus". Die Demo ist ohne Zwischenfälle am Nachmittag zu Ende gegangen.
SPD-Innenexperte warnt angesichts von Gewalt vor Verbot einzelnder Proteste
Angesichts anhaltender Gewaltbereitschaft und anhaltend isrealfeindlicher Parolen warnt der innenpolitische Sprecher der SPD, Martin Matz, im rbb vor Verboten einzelner Proteste. Er sagte in der rbb24 Abendschau: "Es ist nicht immer friedlich: Es sind nicht nur die Ausrufe, die dort gemacht werden, sondern es sind auch gewaltbereite Menschen dazwischen." Das Untersagen von Versammlungen durch die Behörde erfolge laut Matz etwa dann, wenn es dazu komme, dass "Menschen verächtlich gemacht werden, dass es zu Hassparolen kommen wird".
Matz erklärte, die Berliner Polizei sei auf die Einsätze "sehr, sehr gut vorbereitet". Mit der aktuell hohen Präsenz von Sicherheitskräften setze die Stadt möglichen Bedrohungen auch klar etwas entgegen. "Wir tun sehr, sehr viel, um mit der Polizei auch Dingen nachzugehen, die man nicht immer gleich sieht", sagte Matz. So würden etwa vor Versammlungen Gefährder auch angesprochen und ihnen werde mitgeteilt, dass sie im "Visier der Polizei" stehen. "Es werden auch Verbote ausgesprochen, dass sie teilnehmen dürfen."
Gebete und Mahnwachen am Abend
Neben den Kundgebungen fanden in der Stadt bis zum Abend Gebete und Mahnwachen statt, beispielsweise vor der Kreuzberger Synagoge am Fraenkelufer. Verkehrseilnehmer mussten sich wegen der Veranstaltungen auf Behinderungen einstellen.
Bereits am Samstag waren zu einer Palästina-Kundgebung laut Polizei weit mehr als 1.000 Demonstranten gekommen, angekündigt waren 300. Trotz vereinzelter Zusammenstöße und kurzzeitiger Festnahmen sprach die Polizei dabei von einem "weitestgehend störungsarmen" Verlauf.
Sendung: Fritz, 06.10.2024, 13:30 Uhr
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