Berliner Haushalt - Finanzsenator Evers hält an Kultur-Einsparungen fest

Sa 05.10.24 | 17:13 Uhr
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Berliner Abgeordnetenhaus, 53. Sitzung: Stefan Evers, CDU, Finanzsenator
dts Nachrichtenagentur
Video: rbb24 Abendschau | 05.10.2024 | Nathalie Daiber | Bild: dts Nachrichtenagentur

Angesichts fehlender Milliarden im Berliner Haushalt hält Finanzsenator Stefan Evers (CDU) daran fest, auch an der Kultur zu sparen.

So sollen im nächsten Haushalt alle Bezieher von Förderleistungen zehn Prozent ihrer Ausgaben einsparen - insgesamt 120 Millionen Euro.

Evers mahnte zum Sparkurs in Kultur und Bürokratie

Wie Evers der rbb24 Abendschau vom Samstag sagte, seien die Ausgaben im Kulturbereich seit 2019 über ein normales Maß hinaus gestiegen. Man müsse die nächsten Wochen gemeinsam nach Wegen suchen, dies auf verträgliche Art zu reduzieren.

Auch die Verwaltung müsse sich selbst überprüfen und etwa personalintensive Bürokratie abbauen, um Geld zu sparen.

Der CDU-Politiker betonte, dass Kultur ein fester Bestandteil der Berliner DNA ist und die Hauptstadt hier weiter mit einer Vielfalt glänzen wird. Berlin werde "ein starkes kulturelles Rückgrat behalten".

Kritik an Sparplänen aus Berlins Kulturszene

Indes gibt es Kritik an den geplanten Kürzungen im Kulturbereich, unter anderem von der Freien Tanzszene, in der man sich schon von Projektförderung zu Projektförderung hangelt und von prekärer Arbeit ohne nennenswerte Absicherung die Rede ist.

Kultursenator Joe Chialo (CDU) wollte sich auf Anfrage des rbb nicht äußern, da im Senat noch verhandelt wird, wieviel am Ende wo gespart werden wird. Im November soll es konkrete Zahlen geben, heißt es.

Sendung: rbb24 Abendschau, 05.10.2024, 19:30 Uhr

Kommentar

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22 Kommentare

  1. 22.

    Gehört es auch zum "Kernbereich eines staatlichen Haushalts" Autofahrer zu subventionieren? Warum wird dort nicht gespart, bzw. die lächerlichen Parkgebühren erhöht. Und wenn wir schon dabei sind, warum werden die Geldstrafen für Falschparken etc. nicht massiv erhöht?

  2. 21.

    Selbst, wenn alle Senatoren kostenlos arbeiten würden, würden Sie das in Relation zum Defizit gar nicht als Einsparung merken.

  3. 20.

    "Exekutive Beamte wie Senatoren erhalten Bezüge."

    ... und erholen sich nach ihrem harten Arbeitsleben am Timmendorfer Strand...

  4. 19.

    Unsere Politiker lernen einfach nicht aus ihren Fehlern. Die Stadt ist seit Wowereits 'Sparen bis es quitscht' immer noch in weiten Teilen dysfunktional. Der Kulturhaushalt ist verschwindend klein, da ist nicht viel zu holen. Komischerweise ist für den ein oder anderen Schwachsinn aber immer noch Geld da.

  5. 17.

    Abgeordnete erhält Diäten.

    Exekutive Beamte wie Senatoren erhalten Bezüge.
    VG

  6. 16.

    Ich bin der Meinung, dass Kultur sehr wichtig ist, denn sie bringt uns Menschen zusammen und verbindet. Gerade in solch aufgeladenen Zeiten wie jetzt finde ich es ein völlig falsches und schlechtes Signal, daran sparen zu wollen. Bei der Bürokratie hingegen kann gerne so viel gespart werden, wie es nur irgend geht. Der Aufwand, der dafür betrieben wird, steht in keinem Verhältnis zum Ergebnis und es wäre wünschenswert, wenn das endlich effektiver gestaltet werden könnte.

  7. 15.

    Wieso fängt man nicht mal bei sich an zu sparen zB bei den Gehältern.

  8. 14.

    Sorry,
    aber dass gehört auch zur Realitaet, Berlin lebt seit dem Ende des 2. Weltkrieges über die normalen Verhaeltnisse in Deutschland, egel ob ex West- oder Ostberlin.
    Irgendwann wird es dem "Rest der Republik" zuviel dieser Jammerei und Berlin muss endlich Mal selbst seine Zeche bezahlen müssen.
    Dazu gehoeren Einsparrungen auf allen Ebenen!

  9. 13.

    Den Senat verkleinern und Leute einsetzen die was von Finanzen verstehen. Man muß bei den Beraterunternehmen sparen. Wer nicht selber mit seinem Posten klar kommt hat nichts in der Politik zu tun. Diäten müssen halbiert werden. Aber nach den nächsten Wahlen kann man sich ja auch ausruhen. Egal wie dumm man sich anstellt. Kultur tot und die Pension stimmt.

  10. 12.

    Bei aller Liebe das Problem ist nicht von Heute auf Morgen entstanden, sondern ist seit Jahrzehnten anhänglich. Seit genau der Ära Adenauer erst jetzt schlägt es mit voller Kraft zu.

  11. 11.

    Sie wissen anscheinend nicht, dass Berlin in diesem Jahr voraussichtlich den Haushalt mit einem Defizit von rund 4,5 Milliarden Euro abschließen wird. Da ist kein Geld für Aufgaben die nicht zum Kernbereich eines staatlichen Haushalts gehören vorhanden!

  12. 10.

    Es ist unglaublich, dass immer an der Kultur gespart wird. Nur 10% der KünstlerInnen verdienen jährlich im Schnitt über 12.000€, wie sollen sie denn bei den Mietpreisen und Lebensmittelpreisen existieren? Man könnte an so vielen Stellen sparen, um die minimalen Einkünfte der KünstlerInnen beizubehalten. Pro Ausstellung gibt es in Berlin 400€, die Arbeit und Produktionskosten pro Werk liegen sicherlich weit darüber! Unfair ohne Ende.

  13. 9.

    Erstens wurde Rot/Grün nicht abgewählt, zweitens durch den Verrat Giffeys an den Bürgern ein weiteres Mal RRG verhindert.

    Und drittens, was hat das mit dem Thema zu tun?

  14. 8.

    „Auch die Verwaltung müsse sich selbst überprüfen und etwa personalintensive Bürokratie abbauen, um Geld zu sparen.“
    Man macht den Bock zum Gärtner :D

  15. 6.

    Ihre CDU-Kritik in allen Ehren. Rot/Grün wurde u.a. abgewählt, weil die noch nie mit dem Geld der Bürger verantwortlich umgegangen sind. Vor allem Grüne nicht.

  16. 5.

    Herr Senatoren werden Sie auf 10% Ihrer diäten verzichten um den Haushakt zu sanieren?. Ich denke Sie werden nicht antworten.

  17. 4.

    Herr senator fangen Sie bei den Senatoren an. 10 % weniger Diäten.

  18. 2.

    Einfach bei den Geldern der Senatoren soaren

  19. 1.

    "Angesichts fehlender Milliarden im Berliner Haushalt hält Finanzsenator Stefan Evers (CDU) daran fest, auch an der Kultur zu sparen.

    So sollen im nächsten Haushalt alle Bezieher von Förderleistungen zehn Prozent ihrer Ausgaben einsparen - insgesamt 120 Millionen Euro."

    Das ist die cDU, gleichzeitig verschwendet man Millionen an MIV Nutzer. Autobahnausbau und kostenlose Parkplätze.

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