Oliver Borchert bleibt im Amt -
In Wandlitz (Barnim) ist ein Bürgerbegehren zur Abwahl von Bürgermeister Oliver Borchert (Freie Bürgergemeinschaft Wandlitz) gescheitert. Das haben die Initiatoren am Donnerstagabend in einer Mitteilung eingeräumt. Demnach fehlten rund 1.000 Stimmen.
Etwa 4.300 gültige Unterschriften wären notwendig gewesen. Dafür hatten die Initiatoren laut dem Kommunalwahlgesetz einen Monat lang Zeit. Die Gemeinde Wandlitz hat nach eigenen Angaben etwas mehr als 23.000 Einwohner.
Die Initiatoren werfen dem Bürgermeister unter anderem Nichtumsetzung von Beschlüssen der Gemeindevertreter und ein zu schnelles Bevölkerungswachstum durch viel Bebauung im Ort vor.
Initiatoren wollen bei Kommunalwahl antreten
Die beiden Initiatoren gehören keiner Partei an. Einer von ihnen, Andreas Fischer, ist Organisator der Montagsdemos in Wandlitz. Bei den Demonstrationen wurde anfangs gegen die Corona-Politik der Bundesregierung protestiert, später gegen Waffenlieferungen an die Ukraine.
Das Bürgerbegehren war von mehreren Gemeindevertretern von Linken, Grünen, SPD und AfD mitgetragen worden. Neben der Freien Bürgergemeinschaft hatten sich auch CDU und Freie Wähler gegen das Bürgerbegehren ausgesprochen.
In einer Pressemitteilung haben die beiden Initiatoren nun bekanntgegeben, dass sie aktuell überlegen, bei der kommenden Kommunalwahl 2024 als Wählerbündnis anzutreten. "Nach dem Bürgerbegehren ist vor der Kommunalwahl", hieß es in dem Schreiben.
Borchert wurde im September 2019 zum Bürgermeister gewählt. Bei einer Stichwahl setzte er sich gegen die damalige Bürgermeisterin Jana Radant (parteilos) mit fast 55 Prozent der gültigen Stimmen durch.
Sendung: Antenne Brandenburg, 07.07.2023, 8:30 Uhr
