Mit Luise Lehmann - Saleh kandidiert wieder als SPD-Landeschef
Der Co-Chef der Berliner SPD, Raed Saleh, will sich erneut um sein Amt bewerben. Der 46-Jährige will erneut Teil einer Doppelspitze sein - allerdings nicht mehr mit Franziska Giffey.
Raed Saleh (SPD) will sich erneut um das Amt des Landesvorsitzenden seiner Partei bewerben. Der 46-Jährige, der auch die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus anführt, kandidiert gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf. Beide wollen künftig eine Doppelspitze bilden.
Zurzeit stehen noch Saleh und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey gemeinsam an der Spitze der Berliner SPD. Giffey hatte Anfang Januar erklärt, dass sie auf dem Parteitag im Mai nicht wieder für dieses Amt kandidieren wird. Dass Saleh sich erneut bewirbt, galt in der Partei als sicher.
Lehmann ist Ärztin und Mutter
Auch der Name seiner neuen Partnerin Luise Lehmann in der Doppelspitze war bereits durchgesickert. Nun machten beide ihre Kandidatur offiziell. Lehmann ist auf der landespolitischen Bühne bislang eine Unbekannte. Die Ärztin und Mutter ist 27 Jahre alt und sitzt für die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf. Ihr Vater ist der SPD-Abgeordnete Jan Lehmann.
In einem Bewerbungs-Flyer erklären Saleh und Lehmann, dass sie die SPD "wieder als starke Stimme für soziale Gerechtigkeit, Innovation und Nachhaltigkeit" positionieren wollen. Lehmann bringe dabei "frische Perspektiven und innovative Ideen" mit. Saleh wiederum habe als langjähriger Spitzenpolitiker und "Familienvater mit Migrationshintergrund" einen wichtigen Erfahrungsschatz.
Auch Niroomand und Bertels wollen kandidieren
Mit dem Amtsinhaber und seiner neuen Partnerin ist wie erwartet das letzte Kandidierenden-Duo in das Rennen um den SPD-Landesvorsitz eingestiegen. Anfang der Woche haben der SPD-Kreisvorsitzende von Charlottenburg-Wilmersdorf Kian Niroomand und die Vorsitzende der Frauen in der SPD Jana Bertels ihre Kandidatur erklärt.
Bertels und Niroomand gehen in ihrer Bewerbung auf Distanz zur Koalition mit der CDU und wollen die SPD als "linke Großstadt-Partei des 21. Jahrhunderts" aufstellen. Mit ihrer Forderung nach einem Neuanfang für die SPD und der Kritik an einer "Kultur des unbedingten Machterhalts" in der Partei greifen beide auch den amtierenden Landesvorsitzenden Saleh indirekt an.
Hikel und Böcker-Giannini auch bereit
Als Erste hatten schon in der vergangenen Woche Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und die ehemalige Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini ihre Bereitschaft erklärt, gemeinsam den Vorsitz der Berliner SPD zu übernehmen. Beide gehören zum pragmatisch-konservativen Flügel der Partei, dem auch Franziska Giffey zugerechnet wird. Auch Hikel und Böcker-Giannini treten mit dem Versprechen eines "inhaltlichen, kulturellen und personellen" Neuanfangs an. In ihrem Kandidatenbrief an die Mitglieder kündigen sie an, sich im Falle ihrer Wahl stärker um die Interessen "unserer Kernwählerschaft, der arbeitenden Bevölkerung" zu kümmern.
Spannend und noch offen ist die Frage, wie und wo der Machtkampf um den Landesvorsitz ausgetragen wird. Während Hikel und Böcker-Giannini sich für einen Mitgliederentscheid aussprechen, gibt es aus dem Lager der beiden Parteilinken Niroomand und Bertels Stimmen, die sich für den "klassischen" Weg der Wahl auf einem Landesparteitag aussprechen. Amtsinhaber Raed Saleh hat bislang nicht durchblicken lassen, welche Variante er bevorzugt. Das weitere Verfahren soll in anderthalb Wochen im Landesvorstand beschlossen werden.
Sendung: rbb24 Abendschau, 15.02.2024, 19:30 Uhr
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