Berliner SPD - Neuköllns Bezirksbürgermeister Hikel und Böcker-Giannini kandidieren für Partei-Vorsitz

Mi 07.02.24 | 22:50 Uhr
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Collage: Martin Hikel (SPD), Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln; Nicola Böcker-Giannini, Staatssekretärin für Sport in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport. (Quelle: dpa/Soeder/Pedersen)
Video: rbb24 Abendschau | 08.02.2024 | Nachrichten | Bild: dpa/Soeder/Pedersen)

Erstmals hat ein Duo die Kandidatur für den Partei-Vorsitz der Berliner SPD bekanntgegeben. Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini wollen die bisherigen Vorsitzenden ablösen. Das teilten die beiden am Abend mit.

"Wir bieten an, dass es bei der inhaltlichen Erarbeitung unserer SPD-Positionen eine Sachorientierung gibt", sagte Hikel dem "Tagespiegel". Unsere Hoffnung ist, damit auch diejenigen abzuholen, die momentan in der Partei eher inaktiv sind." Böcker-Giannini ergänzte: "Dazu braucht es alle in der SPD, auch die Jusos. Wir wollen die unterschiedlichen Meinungen ehrlich diskutieren und wieder zusammenbringen."

Giffey tritt nicht erneut an, Saleh bleibt bedeckt

Beide halten eine Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz für den richtigen Weg: "Da kommt man aus meiner Sicht nicht drumherum", sagte Hikel. "2019 hatten wir den Mitgliederentscheid im Bund, das hat uns als Partei gutgetan", ergänzte Böcker-Giannini. "Ich wünsche mir, dass mehrere Kandidaten-Duos antreten und die Mitglieder dann eine vielfältige Auswahl haben."

Hikel ist seit 2018 Bürgermeister im Bezirk Neukölln. Böcker-Giannini war bis 2021 Abgeordnete im Landesparlament. Anschließend war sie Sportstaatssekretärin, bis Senatorin Iris Spranger (SPD) im Oktober ihre Entlassung beschloss.

Die Landes-SPD will bei einem Parteitag im Mai ihren neuen Landesvorstand wählen. Die bisherige Landesvorsitzende und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat bereits erklärt, nicht wieder anzutreten. Ihr Co-Vorsitzender Raed Saleh, der gleichzeitig auch Fraktionschef im Landesparlament ist, hat sich öffentlich zu seinen Plänen noch nicht geäußert. Es wird aber damit gerechnet, dass er gerne an der Spitze der Landespartei bleiben würde.

Sendung: rbb24, 07.02.2024, 21.45 Uhr

7 Kommentare

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  1. 7.

    Den Namen "Giannini" kann man sich gut merken. Hat was rockiges ;-).

  2. 6.

    Ohhh, das wird Herr Saleh aber so gar nicht gerne hören. Es folgt dann Spandau 2.0? Nun...viel Glück, Kraft und Erfolg Herr Hikel! Das werden sie brauchen. Siehe leider Herr Buchholz und Co.

  3. 5.

    Es ist nicht ganz so "einf:ach" wie Sie es hier ausführen. Ich bin tatsächlich von den demokratischen Posten-Auswirkungen nach den Wahlergebnissen davon überrascht worden, zumal ich erst dato 4 Jahre in Berlin bin und ein anderes formelles "demokratie-gebahren" kenne als es im Berliner Bezirkswahlrecht (u.a. ) scheinbar üblich ist.

    Der Hintergrund: Zählgemeinschaft von SPD und Grünen
    https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2023/ergebnisse-bvv/berlin-wiederholungswahl-2023-bezirksverordnetenversammlung-das-aendert-sich-bezirksbuergermeister.html

    Auf Landesebene Gegenstand hitziger Debatten über demokratischen Anstand und Moral, auf Berliner Bezirksebene Normalität: https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2023/beitraege/bvv-wahl-cdu-bezirksbuergermeister-anspruch.html

  4. 4.

    Martin Hikel wurde am 26. April 2023 von der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung Neuköllns als Bezirksbürgermeister bestätigt. Ein ganz normaler demokratischer Vorgang, um dessen Existenz Demokrat:innen eigentlich wissen sollten.

    Siehe auch: https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1317605.php

  5. 3.

    Das wird Herr Saleh nicht zulassen, der lässt sich doch kein Amt streitig machen. Jeder Posten muss mitgenommen werden, wenn man inhaltlich überhaupt gar nichts zu bieten kann. Bezeichnend für die Berliner SpD, dass sich nun zwei Kandidaten aus der Deckung wagen, die eine "Sachorientierung" bieten wollen. Herr Saleh und Frau Giffey haben daran ja nun schon lange kein Interesse mehr gezeigt.

  6. 2.

    Man kann nicht sagen, dass Saleh und Giffey der Berliner SPD gutgetan hätten. Dazu sind beide zu sehr mit sich selbst belastet (Plagiate, Vorteilsnahme im Familienumfeld und ambivalente Einstellung zu Israel). Frische Leute können daher nicht schlechter sein als das schon angezählte Personal. Die Giffey hat es schon eingesehen, weil sie realistisch ist und sich sowieso primär nur für ihre Postenabsicherung interessiert, aber Saleh hängt wohl noch in der Luft, weil er eben sonst keinen Posten hat.

  7. 1.

    Warum ist Hikel noch Neuköllns Bürgermeister? Er wurde doch bei der Wahl abgewählt, der CDU Kandidat hatte mehr Stimmen?

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