Millionendefizit -
Potsdam muss in den kommenden Jahren mit Haushaltsdefiziten in Millionenhöhe rechnen. Das haben Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) und Kämmerer Burkhard Exner in einer Mitteilung am Freitag erklärt. Das Gesamtdefizit liegt demnach bis 2028 bei 285 Millionen Euro.
Trotz höherer Finanzausgleichsmittel des Landes drohen der Stadt jährliche Fehlbeträge zwischen 63 und 87 Millionen Euro, sagte Exner. "Wir leben aktuell von unseren Rücklagen, die nach jetzigem Stand spätestens in drei Jahren aufgebraucht sein werden, die aber eigentlich für unsere Investitionen vorgesehen waren", erklärte Kämmerer Exner.
Es müssten Wege gefunden werden, den Anstieg der Ausgaben zu verringern. Nur dann könne unter anderem bis 2028 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden.
Exner sieht Zahlungsfähigkeit in Gefahr
Schubert beklagte die generelle Fehlentwicklung in den kommunalen Haushalten. Das sei vor allem so, weil es Entwicklungen gebe, die die Kommunen nicht beeinflussen könnten, etwa Inflation und Tarifsteigerungen.
Zwar sei es in den vergangenen Wochen gelungen, die Planungen und Wünsche der Geschäftsbereiche "auf ein vertretbares Maß zu drosseln, ohne dabei unter bisher zur Verfügung stehende Mittel zurück zu fallen", hieß es in der Mitteilung weiter. Allerdings reiche das für eine Trendwende nicht aus.
Bereits im Jahr 2022 hatte die Landeshauptstadt ein Haushaltsdefizit von 34 Millionen Euro. Die Liquidität sei von 266 Millionen Euro Ende 2023 auf aktuell 183 Millionen Euro gesunken. "Wenn wir jetzt keine Möglichkeiten finden, die für die kommenden Jahre geplanten Ausgaben auf den diesjährigen Stand plus etwa 15 Prozent zu verringern, gefährden wir – umgangssprachlich gesagt – unsere Zahlungsfähigkeit", warnt Exner.
Sendung: rbb24, 18.10.2024, 13 Uhr
