Innerhalb des S-Bahn-Rings - Parkraumzonen in Berlin sollen massiv ausgeweitet werden

Mo 18.03.19 | 17:57 Uhr | Von Dominik Wurnig
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Parkscheinautomat, Berlin (Quelle: imago/Imo)
Video: Abendschau | 18.03.2019 | Florian Eckardt | Im Gespräch: Regine Günther | Bild: imago/Imo

Bis Ende 2019 soll die Parkraumbewirtschaftung auf 75 Prozent der Innenstadt ausgedehnt sein. Außerdem sollen die Gebühren massiv steigen - von zwei auf drei Euro pro Stunde. Damit will Umweltsenatorin Günther die Luftqualität verbessern. Von Dominik Wurnig

Sein Auto in Berlin stehen zu lassen, wird künftig empfindlich teurer. Die Parkgebühr für Nicht-Anwohner soll um 50 Prozent, von durchschnittlich zwei auf drei Euro pro Stunde angehoben werden. Das kündigte Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) am Montag bei der Vorstellung des Entwurfs des neuen Luftreinhalteplans an. Damit soll die Verkehrsberuhigung und -minderung beschleunigt werden und somit die Stickstoffdioxidbelastung gesenkt werden.

Weniger Verkehr durch höhere Parkgebühren

Außerdem kündigte Günther an, die Parkraumbewirtschaftung bis Ende 2019 auf 75 Prozent des Gebiets innerhalb des S-Bahn-Rings auszudehnen. Schon jetzt sind rund 40 Prozent der Umweltzone parkraumbewirtschaftet. "Bei Parkraumbewirtschaftung wird nicht auf einen Flächenabschnitt fokussiert, sondern auf die gesamte Fläche, und dabei gehen wir davon aus, dass weniger Verkehr in diese Zone einfährt", sagte Günther dem rbb am Montag.

Konkrete Flächen sind noch nicht bekannt

Laut Umweltsenatsverwaltung planen die Bezirke Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Tempelhof-Schöneberg und Neukölln neue Zonen der Parkraumbewirtschaftung. Das Land Berlin will die Bezirke finanziell und planerisch dabei unterstützen. Wo genau die Bezirke das kostenpflichtige Parken planen, ist noch nicht bekannt.

Durch die Parkraumbewirtschaftung rechnet die Verwaltung mit einer Verbesserung der Luftqualität um zwei Mikrogramm Stickstoffdioxid im Jahresmittel. Die "Stunde der Wahrheit" schlage am 1. Januar 2021, sagte Günther, "denn wir müssen die Grenzwerte im Jahresdurchschnitt 2020 einhalten".

Beitrag von Dominik Wurnig

98 Kommentare

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  1. 98.

    Das ist genau der Denkfehler: Pendler können eben genau NICHT mit dem Auto bis zur S-Bahn fahren, weil die Politik es verschnarcht hat, P+R-Parkplätze zu bauen. Oder um es für jeden verständlich zu machen: ES GIBT AM STADTRAND NICHT GENÜGEND PARKPLÄTZE, UM DIE AUTOS AUS DER INNENSTADT AUSZUSPERREN - UND NEIN, es gibt auch keine halbwegs akzeptablen ÖPNV-Anbindungen an diese Bahnhöfe, die die Nutzung des Autos an irgend einer Stelle bis zum Übergang auf den ÖPNV verzichtbar machen würde. Verschlimmert wird das Ganze noch durch die Weigerung des ebenfalls R-regierten Brandenburg, die Tarifzone B auf die Umlandgemeinden auszuweiten.

    Das Gegenmodell von RRG zur Stockholmer Lösung (günstige/kostenfreie Parkmöglichkeiten an Bahnhöfen am Stadtrand) sieht so aus: In den Berliner Vororten (z. B. S-Bhf. Frohnau plus alles in Gehweite) werden mittels Parkzonen ParkVERBOTE erlassen. Nur: wie sollen denn dann die Pendler zur S-Bahn kommen, vielleicht per Absprung aus einer Drohne???

  2. 97.

    Wann hier "closed" ist bestimmen nicht sie!

    "Hier anonym solchen Unsinn schreiben kann ich auch..." Was sie anschließend eindrucksvoll unter Beweis stellen, ja.

    "Ich bezahle als Autofahrer schon mal mehr Steuern als Sie (falls Sie überhaupt einer Tätigkeit nachgehen...) " Nicht genug um die Schäden abzudecken, die durch ihren Egoismus enstehen. Woher wissen sie welche und in welcher Höhe ich Steuern zahle?

    "Als Hundebesitzer noch einmal mehr... " Auch das deckt nicht annähernd die Kosten, die die Allgemeinhait für sie übernimmt.

    "Nebenbei pflege ich noch [...] pflegebedürftige Senioren !!!" Mir kommen die Tränen, ich habe Jahrzehnte ehrenamtlich gearbeitet, neben meinen Fulltime-Job.

    "Ich lasse mir nicht von Ihnen sagen das ich auf Ihre Kosten lebe..." Doch, diesen Vorwurf müssen sie sich gefallen lassen, s.o.

    "Auf Ihr Niveau lasse ich mich nicht herab." DER war gut, danke dafür.

  3. 96.

    Ich möchte Ihre Schilderung keineswegs infrage stellen. Aber ich habe mein ganzes Leben am Stadtrand gelebt. Im Norden, Süden und Westen. Und bin immer gut zur Arbeit gekommen, habe auch Sport getrieben, teilweise nicht direkt anbei, war mit Kindern per BVG mobil, musste viel zu Ärzten (jahrelang auch mit meiner alten Mutter). Das hat immer funktioniert. Und wir sind eine sehr pünktliche Familie. Liegt es womöglich an keinem ausgefeilten Zeitmanagement? Natürlich gab (und gibt es immer noch) Verzögerungen, mal fällt ein Bus aus, mal streikt die Bahn. Hat trotzdem funktioniert. Wir haben ein Auto, das mein Mann weitestgehend beruflich in drei Bundesländern nutzen muss und ich verzichtete bewußt auf einen Zweitwagen. Für Großeinkäufe und Notsituationen nutzte ich unser Auto, oder organisierte mir die Situation anders. Das klappt bis jetzt bestens. Ich tue mich einfach schwer mit der oft fehlenden Motivation und Flexibilität vieler Autofahrer. Wie gesagt, ich möchte Sie nicht angreifen oder belehren, aber ich glaube inzwischen viele der angeblichen Leidensgeschichten von geplagten Autofahrern nicht mehr. In sehr vielen Fällen ginge sehr viel ohne Auto, das ist für mich inzwischen Fakt. Hunderttausende Berliner beweisen das täglich ;-)

  4. 95.

    Piotrtadeusz, Berlin - Neukölln, Dienstag, 19.03.2019 | 17:29 Uhr:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 19.03.2019 um 15:31
    'Parkzonen sind im Sinne der Anwohner!'
    genau das ist der Fehler. Die Anwohner wollen alle mit dem Auto fahren, die Pendler u.a. sollen mit dem Fahrrad / Lastenfahrrad fahren. Welch eine Ironie und Klientelpolitik ? Frau Günther will doch alle Autos aus Berlin verbannen? Wie passt das zusammen? Wer in der Innenstadt wohnt, braucht kein Auto!"

    Das ist falsch! Auch Innenstadtbewohner brauchen manchmal ein Auto.
    Richtig ist: Keiner - weder die Innenstadtbewohner, noch die anderen, brauchen für den Verkehr innerhalb der Innenstadt ein Auto! Innenstadtbewohner müssen genauso für das Parken in der Innenstadt bezahlen, wenn sie in eine andere Parkzone fahren, da die eigene Parkzone begrenzt ist und alle anderen Parkzonen Geld kosten.
    Pendler können bis zur S-Bahn fahren. In der Innenstadt ist zuwenig Platz für alle Autos!!!!!!!!!!

  5. 94.

    Matthias, Berlin, Dienstag, 19.03.2019 | 17:23 Uhr:
    "Was passiert eigentlich mit dem Geld aus der Tabaksteuer?"

    Steuern sind nichtzweckgebundene Einnahmen des Staates, aus denen alle Leistungen des Staates finanziert werden: Kitas, Schulen, Straßen, Sozialleistungen, Löhne des öffentlichen Dienstes etc. pp.
    Außerdem ist die Tabaksteuer eine Lenkungssteuer, die das Rauchen unatraktiv machen soll. Schließlich zahlt die Allgemeinheit die Folgekosten des Aktiv- und Passivrauchens (Raucherbein-Amputation, Lungenkrebs-Behandlung etc. pp.)

    Matthias, Berlin, Dienstag, 19.03.2019 | 17:23 Uhr:
    "Statt sich hier über das schwächste Glied der Kette aufzuregen sollte man mal da oben anfangen wo "unser Aller" Steuergeld verschwendet wird !!!"

    Die Autofahrer und ihre Lobby sind sicher nicht das schwächste Glied! Die schwächste Glieder der Gesellschaft sind die, die sich nicht einmal mehr ein Auto leisten können, und die, die unter dem Autoverkehr leiden (Kranke, Kinder, Anwohner).

  6. 93.

    MatthiasBerlinDienstag, 19.03.2019 | 17:23 Uhr:
    "Hmm, wenn der Staat das Geld aus der KFZ-Steuer nicht für den Straßenbau ausgibt ist also der Steuerzahler selbst schuld?
    Die Autofahrer zahlen schon genug nur das Geld kommt eben nicht da an wo es sollte..."

    Unsinn!
    Es wird viel mehr Geld für den Verkehr (Straßenbau und -erhalt) ausgegeben, als Kfz-Steuer eingenommen wird.
    Die Autofahrer würden sich ganz schön wundern, wenn sie die tatsächlcihen Kosten für die Straßen und Umweltverschmutzung allein tragen müssten.

  7. 92.

    Matthias Faust, Berlin, Dienstag, 19.03.2019 | 17:09 Uhr:
    "Es sollte Punkte geben in Flensburg geben für Radfahrer welche die Fahrerlaubnis besitzen und sich nicht an Verkehrsregeln halten. Bei groben Verstößen auch gerne ein Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis."

    Aber es ist doch schon jetzt so:

    Jeder kann in Flensburg Punkte bekommen, egal ob mit Fahrrad oder Auto unterwegs, egal ob er eine Fahrerlaubnis hat oder nicht.

    Wer mit dem Rad bei Rot über die Kreuzung fährt und erwischt wird, bekommt bereits heute einen Punkt in Flensburg, unabhängig davon, ob er eine Fahrerlaubnis hat. Wer mit zuviel Alkohol Rad fährt, verliert auch schon jetzt seine Fahrerlaubnis.

    Erst informieren, dann diskutieren!

  8. 91.

    Matthias, Berlin, Dienstag, 19.03.2019 | 16:57 Uhr:
    "Warum sollten Radfahrer zahlen???
    - Wenn Sie bei Rot fahren"

    Radfahrer zahlen bereits jetzt - genauso wie Autofahrer -, wenn sie erwischt werden!

    Matthias, Berlin, Dienstag, 19.03.2019 | 16:57 Uhr:
    "Ich zahle KFZ-Steuer. Damit sollte eigentlich auch der Straßenbau finanziert werden."

    1. Nein, Steuern sind keine zweckgebundenen Einnahmen, sondern Einnahmen, die der Finanzierung des Staates und seiner Leistungen dienen.

    2. Die Kfz-Steuer deckt bei weitem nicht die Kosten des Straßenbaus und -unterhalts. Es wäre schön, wenn die Kfz-Steuer so weit angehoben werden würde, dass sie alle Kosten deckt: Straßenbau und -unterhalt, Kosten der Luftverschmutzung (Krankheitskosten etc.). Momentan wird das Meiste davon von der Allgemeinheit finanziert, von den Autobesitzenden und von den Autolosen.

  9. 90.

    nadeshda, berlin, Dienstag, 19.03.2019 | 16:29 Uhr:
    "Die Frau Senatorin sollte zuerst mal darüber nachdenken, Fahrradfahrer zur Kasse zu bitten. Versicherung und Steuern wäre ein Gedanke, damit sich die Damen und Herren aktiv an den Kosten beteiligen, die für Radwege ausgegeben werden. Wo ist denn bitteschön deren Beitrag ? Stattdessen werden wieder mal die Autofahrer zur Kasse gebeten."

    Was für ein Unsinn!
    Und demnächst sollen wohl auch Fußgänger für die Benutzung der Fußwege zahlen?
    Radfahrer zahlen bereits jetzt - wie jeder andere Mensch - Steuern! Wir zahlen alle Steuern für Fuß-, Radwege und Straßen, wobei Straßen viel teurer sind als Rad- und Fußwege wegen der hohen Gewichtsbelastung durch die schweren Fahrzeuge im Vergleich zu den leichten Fahrrädern und Fußgängern.

    Wenn jeder tatsächlich für seine Wege zahlen müsste, dann würden sich die Autofahrer aber sehr wundern. Denn dann müssten sie ein Vielfaches der jetzigen Kfz-Steuer zahlen.
    Radfahrer zahlen bereits S

  10. 89.

    Nach der Gentrifizierung (die Innenstadt den Reichen und Spekulanten) kommt die Verkehrsberuhigung für die "Anwohner"-ist folgerichtig. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Ich wohne am Rand von Berlin, muß in die Innenstadt zur Arbeit pendeln und 2mal in der Woche nach der Arbeit zur Physiotherapie nach Charlottenburg (vorliegender Grad der Behinderung). Es kommen dann Fahrwege von 60-70km pro Tag zusammen. Der ÖPNV ist in Berlin nicht kundenfreundlich, für die Randgebiete kaum ausgebaut, teuer sowie durch dauerndes Umsteigen mit Wartezeiten zeitintensiv. Als ich in Hannover gearbeitet habe, brauchte ich kein Auto, fuhr mit dem ÖPNV, auch Hamburg ist ein gutes Beispiel für gut ausgebauten funktionierenden ÖPNV. In Berlin werden täglich durch die 108 nicht koordinierten Baustellen unzählige Staus mit vermehrten Abgasemissionen verursacht, der Staat ist gar nicht daran interessiert, diese zu verhindern (er verdient an der Ökosteuer mit am Sprit). Alle Güter werden per LKW transportiert.

  11. 88.

    Soweit richtig, wenn wirklich nur diejenigen fahren würden, die müssen. Dann bräuchten wir die ganzen Diskussionen und Maßnahmen nicht. Die, die aus Vernunft schon lange umgestiegen sind, ihr Auto so oft stehen lassen wie möglich, haben keine Lobby. Denen dankt das niemand. Wenn die auch so egoistisch jeglichen Weg unnötigerweise mit dem Auto zurücklegen würden, wäre schon längst Schicht im Schacht. Wenigstens jetzt einmal: vielen Dank von mir an alle, die weitgehend oder gänzlich aufs Auto verzichten. So wie ich^^

  12. 87.

    Gute Idee. Was dann wahrscheinlich auch zur Folge hätte, dass sich mehr Menschen dazu durchringen können, das Auto öfter mal stehen zu lassen.

  13. 86.

    "Wir, die kein Auto besitzen und nebenbei gesagt in Berlin die absolute Mehrheit sind, sponsern ihren Egoismus und unvernunft. Es wird Zeit das zu ändern. Es fängt damit an dass sie und allen anderen, die auf Kosten der Mehrheit leben, endlich einen angemessenen Preis dafür bezahlen!"

    Hier anonym solchen Unsinn schreiben kann ich auch...

    Ich bezahle als Autofahrer schon mal mehr Steuern als Sie (falls Sie überhaupt einer Tätigkeit nachgehen...)

    Als Hundebesitzer noch einmal mehr...

    Nebenbei pflege ich noch (meistens mehr als...) 40 Stunden die Woche pflegebedürftige Senioren !!!

    Ich lasse mir nicht von Ihnen sagen das ich auf Ihre Kosten lebe...

    Auf Ihr Niveau lasse ich mich nicht herab.

    Closed.

  14. 85.

    Völlig richtig, wenn Frau Günther wenigstens konsequent wäre, dürfte es keine Privilegien wie Anwohnerparkausweise für gutsituierte Innenstadt-Anwohner mehr geben, die wertvolle Parkplätze unnötig blockieren!

  15. 84.

    An Sie Max:

    Ich muß nicht an einem Tag im Jahr Radfahren um meinen Führerschein zu behalten...

    An Alle Anderen die mich kritisieren:

    Ich weiß das Radfahrer und Fußgänger bestraft werden (wenn Sie einen Führerschein besitzen) können...

    Hab mich vielleicht falsch ausgedrückt... Aber eben in Berlin passiert ja da nix in Sachen Radfahrer...

    Da wird komischerweise auf die Einnahmen verzichtet...

    Und bevor noch weitere Kommentare kommen...Ich fahre jetzt mit der BVG zur Nachtschicht...Würde ich auch am Samstagabend aber am Sonntagmorgen fährt da hinten noch nichts...Also bleibt nur das Auto...

    Wie groß ist das Geschrei (und die Beschwerden)wenn die ambulante Pflegekraft nicht pünktlich zu Ihrer pflegebedürftigen Oma kommt, die Verkäuferin aus Brandenburg nicht pünktlich um 7.00 an der Kasse sitzt um Sie zu bedienen oder der Bus später kommt, weil eben jener Busfahrer es nicht pünktlich zu seiner Schicht schaffte...

    Sollten sich mal manche überlegen die hier schreiben.

  16. 83.

    Bitte geben sie ihren Führerschein ganz schnell ab! Sie offenbaren hier gerade ein derartiges Unwissen dass sie m.E. eine erhebliche Gefahr für ihre Mitmenschen darstellen. Wenn ihr Wissen schon bei solchen banalen Dingen solche Lücken aufweist, wie ist es dann um ihr Wissen bei existenziellen Dingen der StVO bestellt?

    Selbstverständlich bekommt ein Radfahrer bei erheblichen Verstößen Einträge in das Verkehrsregister Flensburg wenn er im Besitz einer gültigen Fahrerlaubis ist. Das gilt sogar für Fußgänger.

  17. 82.

    Plump, ausgesprochen plump und auch noch falsch. Bei allem was sie aufgezählt haben zahlt der Radfahrer. Bei ihrem Wissen über die StVO sollten sie entweder ganz schnell den Führerschein abgeben oder eine MPU absolvieren. Ihre Umwelt dankt es ihnen.

    Sie zahlen also KfZ Steuer? Wenn sie die ganzen Schäden abdecken wollen, die sie mit ihrem egoistischen Tun verursachen müßte man die KfZ Steuer min. verzehnfachen, eigentlich verhundertfachen. Ganze Städte wurden zerschnitten und autogerecht umgebaut, alleine der Rückbau geht in die Milliarden. Dann die Kosten für das Gesundheitswesen, die durch direkte oder indirekte Folgen des individuellen KfZ Verkehr entstehen geht nochmal in die Milliarden.

    Wir, die kein Auto besitzen und nebenbei gesagt in Berlin die absolute Mehrheit sind, sponsern ihren Egoismus und unvernunft. Es wird Zeit das zu ändern. Es fängt damit an dass sie und allen anderen, die auf Kosten der Mehrheit leben, endlich einen angemessenen Preis dafür bezahlen!

  18. 81.

    "Aber Sie sind ja wohl ein ganz Schlauer :) "

    Tut mir leid, das Kompliment kann ich ihnen leider nicht zurückgeben, weil der Tag wo viele die einen Führerschein besitzen auf ein Rad umsteigen und der ganzen Region beweisen wollen dass sie nicht Radfahren können nennt sich Vatertag.

    Mit ein bißchen überlegen hätte man daruf kommen können aber macht nix. Das Grinsen ist also ganz meinerseits.

  19. 80.

    Bitte auch vor Schulen verkehrsberuhigte Bereiche einrichten. Dazu ist dort in Nebenstrassen oft auch die Schaffung von Sackgassen sinnvoll, da sich sonst viele nicht dran halten ;) Einbahnstraßen können das gefährliche Verkehrs-Chaos vor Schulen ebenso reduzieren helfen. Bitte die Verkehrswende sehr viel schneller voran bringen.

  20. 79.

    "Parkzonen sind im Sinne der Anwohner!"
    genau das ist der Fehler. Die Anwohner wollen alle mit dem Auto fahren, die Pendler u.a. sollen mit dem Fahrrad / Lastenfahrrad fahren. Welch eine Ironie und Klientelpolitik ? Frau Günther will doch alle Autos aus Berlin verbannen? Wie passt das zusammen? Wer in der Innenstadt wohnt, braucht kein Auto! Würde ich in diesen sogenannten Kiezen wohnen, hätte ich auch keins!

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